Art. 1

Fassungen

ab 01.10.1999 — BGBl. III Nr. 210/1999 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1 heute	01.10.1999		BGBl. III Nr. 210/1999 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Kostenerstattung von Sachleistungen (Portugal)

Vertrag – Portugal

Artikel eins

69/03 Soziale Sicherheit

Absatz eins,In dieser Vereinbarung bedeuten die Ausdrücke
1. Litera a
  „Verordnung“
  die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der zwischen den beiden Vertragsstaaten jeweils geltenden Fassung;
2. Litera b
  „Durchführungsverordnung“
  die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der zwischen den beiden Vertragsstaaten jeweils geltenden Fassung.
Absatz 2,In dieser Vereinbarung haben andere Ausdrücke die Bedeutung, die ihnen nach der Verordnung und der Durchführungsverordnung oder den innerstaatlichen Rechtsvorschriften zukommt.

22.06.2016

20000273

NOR40002428