Art. 4

Fassungen

01.01.2000 bis 31.12.2003 — BGBl. III Nr. 2/2000 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 4	01.01.2000	31.12.2003	BGBl. III Nr. 2/2000 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Anwendung des Ökopunktesystems für den Transitverkehr durch

Österreich

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 2 aus 2000,

Vertrag – Schweiz

Artikel 4

31.12.2003

99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße

Artikel 4

Absatz eins,Die Umweltdatenträger werden gemäß den in Anhang C aufgeführten technischen Spezifikationen hergestellt, programmiert und angebracht. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ist autorisiert, die Zulassung, Programmierung und Anbringung der Umweltdatenträger zu regeln.

Absatz 2,Die Umweltdatenträger werden so programmiert, daß sie Informationen über das Land der Zulassung und den NOx-Wert des Lastkraftwagens gemäß den Angaben des in Artikel 5 beschriebenen Dokuments über Übereinstimmung mit der Produktion (COP) enthalten.

Absatz 3,Der Umweltdatenträger wird an der Windschutzscheibe angebracht. Er ist nicht übertragbar.

20000289

NOR40002536