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§ 61 StrabVO

Fassungen
ab 19.09.2018 — BGBl. II Nr. 127/2018
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 61 heute19.09.2018 § → § BGBl. II Nr. 127/2018
§ 6101.07.200018.09.2018 BGBl. II Nr. 76/2000 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Straßenbahnverordnung 1999

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 76 aus 2000, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 127 aus 2018,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 61

Inkrafttretensdatum

19.09.2018BGBl. II Nr. 127/2018

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

StrabVO

Index

93/01 Eisenbahn

Text

7. ABSCHNITT

Instandhaltung

Paragraph 61,

  1. Absatz eins,Die Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge umfasst Wartung, Inspektionen und Instandsetzungen; sie muss sich mindestens auf jene Teile erstrecken, deren Zustand die Betriebssicherheit und Verfügbarkeit beeinflussen kann.
  2. Absatz 2,Art und Umfang der Wartung und der Inspektionen haben sich nach Bauart und Belastung der Betriebsanlagen und der Fahrzeuge zu richten.
  3. Absatz 3,Inspektionen sind planmäßig wiederkehrend innerhalb folgender Fristen durchzuführen:
    1. Ziffer eins
      Tunnel und Haltestellenbauwerke, sonstige Bahnbauwerke, Erdbauwerke
      10 Jahre,
    2. Ziffer 2
      Energieversorgungsanlagen
      5 Jahre,
    3. Ziffer 3
      Brücken
      6 Jahre,
    4. Ziffer 4
      Fahrleitungsanlagen
      5 Jahre,
    5. Ziffer 5
      Oberbauanlagen
      5 Jahre,
    6. Ziffer 6
      Zugsicherungsanlagen
      5 Jahre,
    7. Ziffer 7
      Fahrsignalanlagen
      5 Jahre,
    8. Ziffer 8
      die Betriebssicherheit wesentlich beeinflussende maschinentechnische Anlagen
      5 Jahre,
    9. Ziffer 9
      Eisenbahnkreuzungen
      2 Jahre,
    10. Ziffer 10
      Fahrtreppen und Fahrsteige
      1 Jahr,
    11. Ziffer 11
      Aufzüge
      1 Jahr,
    12. Ziffer 12
      Fahrzeuge, nach Zurücklegung von 500 000 km, spätestens jedoch nach
      8 Jahren.
  4. Absatz 4,Unbeschadet des Absatzes 3 sind Betriebsanlagen und Fahrzeuge auch nach schweren Unfällen, bei denen Teile beschädigt worden sind, die die Betriebssicherheit beeinträchtigen können, einer Inspektion zu unterziehen.
  5. Absatz 5,Die Behörde kann in besonderen Fällen die Fristen gemäß Absatz 3, für Betriebsanlagen und Fahrzeuge ändern; insbesondere kann sie bei Betriebsanlagen und Fahrzeugen mit technischen Besonderheiten kürzere Fristen festsetzen.
  6. Absatz 6,Über die Wartung und die Inspektionen sind Aufzeichnungen zu führen. Die Aufzeichnungen sind den für den Bau und die Instandhaltung wesentlichen Unterlagen beizugeben.
  7. Absatz 7,Die Aufzeichnungen über die Wartung sind bis zur nächsten Inspektion, mindestens jedoch drei Jahre, diejenigen über die Inspektionen bis zur Außerbetriebsetzung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge aufzubewahren.

Im RIS seit

25.06.2018

Zuletzt aktualisiert am

25.06.2018

Gesetzesnummer

20000465

Dokumentnummer

NOR40204065

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2000/76/P61/NOR40204065