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Artikel 4

Die Mitgliedstaaten bestimmen, welche Daten in die Kategorien i bis vi des Artikels 3 in das Zollinformationssystem aufgenommen werden, soweit dies für die Zwecke des Systems notwendig ist. In die Kategorien v und vi des Artikels 3 dürfen auf keinen Fall personenbezogene Daten aufgenommen werden. Die in bezug auf Personen aufgenommenen Daten dürfen nur folgendes umfassen:

1. i)Litera i
   Name, Geburtsname, Vornamen und angenommene Namen;
2. ii)Sub-Litera, i, i
   Geburtsdatum und Geburtsort;
3. iii)iii
   Staatsangehörigkeit;
4. iv)Sub-Litera, i, v
   Geschlecht;
5. v)Litera v
   besondere objektive und ständige Kennzeichen;
6. vi)Sub-Litera, v, i
   Grund für die Eingabe der Daten;
7. vii)vii
   vorgeschlagene Maßnahmen;
8. viii)viii
   Warncode mit Hinweis auf frühere Erfahrungen hinsichtlich Bewaffnung, Gewalttätigkeit oder Fluchtgefahr.

In keinem Falle dürfen personenbezogene Daten aufgenommen werden, die in Artikel 6 Satz 1 des am 28. Januar 1981 in Straßburg unterzeichneten Übereinkommens des Europarats zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten, nachstehend “Straßburger Übereinkommen von 1981” genannt, bezeichnet sind.