§ 9

Fassungen

01.01.2001 bis 30.09.2011 — BGBl. II Nr. 27/2001 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 9	01.10.2011	01.06.2022	§ → §	BGBl. II Nr. 303/2011 · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 208/2022
§ 9	01.01.2001	30.09.2011		BGBl. II Nr. 27/2001 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 8 am 30.09.2011 § 10 am 30.09.2011 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sprengmittelverordnung

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 27 aus 2001,

Paragraph 9

58/01 Bergrecht

Absatz eins,Die Bewilligung von Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung ist dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit vorbehalten.
Absatz 2,Ausnahmen gemäß Absatz eins, dürfen nur bewilligt werden, wenn die Gefahr, die durch die betreffende Vorschrift verhütet werden soll, im gegebenen Falle nicht besteht oder durch andere Maßnahmen verhütet wird.
Absatz 3,In Fällen dringender Gefahr für Leben und Gesundheit von Personen oder für den Bestand des Bergbaues kann, solange und soweit dies zur Gefahrenabwehr nötig ist, ohne besondere Bewilligung von diesen Vorschriften abgegangen werden. Dies ist dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit unmittelbar zu melden.

21.09.2011

20001111

NOR40015342