§ 1

Fassungen

ab 01.07.2001 — BGBl. II Nr. 195/2001 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1 heute	01.07.2001		BGBl. II Nr. 195/2001 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Verlässlichkeitserklärung

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 195 aus 2001,

Paragraph eins

43/01 Wehrrecht allgemein

Absatz eins,Eine Verlässlichkeitserklärung dient der Durchführung einer Verlässlichkeitsprüfung hinsichtlich Personen, die Zugang zu militärischen Bereichen oder Heeresgut oder militärischen Geheimnissen haben oder erlangen sollen. Nach Maßgabe der möglichen Gefahr für die militärische Sicherheit sind vorgesehen
1. Ziffer eins
  eine einfache Verlässlichkeitserklärung und
2. Ziffer 2
  eine erweiterte Verlässlichkeitserklärung.
Eine Verlässlichkeitserklärung hat Angaben über das Vorleben und die gegenwärtigen Lebensumstände des Betroffenen zu umfassen.
Absatz 2,Eine Verlässlichkeitsprüfung nach Absatz eins, ist nur mit Zustimmung des Betroffenen zulässig. Diese Zustimmung ist nachweislich einzuholen.
Absatz 3,Die in dieser Verordnung verwendeten personenbezogenen Ausdrücke betreffen, soweit dies inhaltlich in Betracht kommt, Frauen und Männer gleichermaßen.

12.03.2014

20001321

NOR40018228