Art. 3

Fassungen

01.06.2001 bis 30.04.2004 — BGBl. III Nr. 100/2001 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 3	01.06.2001	30.04.2004	BGBl. III Nr. 100/2001 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 39/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Grenzabfertigung Bahnhöfe Spielfeld und Maribor

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 100 aus 2001, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 39 aus 2004,

Vertrag – Slowenien

Artikel 3

30.04.2004aufgehoben durch BGBl. III Nr. 39/2004

49/04 Grenzverkehr

Artikel 3

Absatz eins,Die Zone umfasst für die österreichischen Bediensteten im Bahnhof Maribor:
- Strichaufzählung
  zwei vorgesehene Diensträume im Erdgeschoss des Bahnhofsgebäudes;
- Strichaufzählung
  die vorgesehenen Geleise und Bahnsteige im Bahnhofsbereich;
- Strichaufzählung
  alle Verbindungswege zwischen den vorgenannten Anlagen.
Absatz 2,Die Zone umfasst für die slowenischen Bediensteten im Bahnhof Spielfeld:
- Strichaufzählung
  zwei vorgesehene Diensträume im Erdgeschoss des Bahnhofsgebäudes;
- Strichaufzählung
  die vorgesehenen Geleise und Bahnsteige im Bahnhofsbereich;
- Strichaufzählung
  alle Verbindungswege zwischen den vorgenannten Anlagen.
Absatz 3,Im Übrigen gelten bei der Grenzabfertigung während der Fahrt die Züge auf dem jeweils im Gebietsstaat gelegenen Teil der Bahnstrecke als Zone für die Bediensteten des Nachbarstaates.
Absatz 4,Die Kontrollen können in allen Zügen, die zwischen den im Artikel 2 festgelegten Bahnhöfen verkehren, durchgeführt werden.

20001345

NOR40018551