Art. 7

Fassungen

01.07.2001 bis 31.10.2007 — BGBl. III Nr. 145/2001 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 7	01.07.2001	31.10.2007	BGBl. III Nr. 145/2001 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 7/2008

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ Art. 6 am 31.10.2007

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Errichtung eines Gemeinsamen Kontaktbüros - Grenzübergang

Nickelsdorf-Hegyeshalom

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 145 aus 2001, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 7 aus 2008,

Vertrag – Ungarn

Artikel 7

31.10.2007aufgehoben durch BGBl. III Nr. 7/2008

49/04 Grenzverkehr

Artikel 7

Absatz eins,Die Vereinbarung tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Monat folgt, in dem die zweite diplomatische Note über die Erfüllung der für das In-Kraft-Treten erforderlichen innerstaatlichen Rechtsvorschriften zugestellt wird.
Absatz 2,Die Vereinbarung gilt für eine unbestimmte Zeit. Sie kann von einem der Vertragspartner auf diplomatischem Wege schriftlich gekündigt werden. In diesem Fall verliert die Vereinbarung neunzig Tage nach der Zustellung der Verständigung über die Kündigung ihre Wirkung.

GESCHEHEN zu Györ, am 4. Mai 2001 in zwei Urschriften in deutscher und ungarischer Sprache, wobei beide Texte gleichermaßen authentisch sind.

20001441

NOR40020145