Art. 19

Fassungen

ab 01.10.2001 — BGBl. III Nr. 216/2001 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 19 heute	01.10.2001		BGBl. III Nr. 216/2001 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ Art. 18 heute Art. 20 heute ›

Kurztitel

Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen

Vertrag – Multilateral

Artikel 19

19/05 Menschenrechte

Absatz eins,Diese Charta tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf einen Zeitabschnitt von drei Monaten nach dem Tag folgt, an dem fünf Mitgliedstaaten des Europarats nach Artikel 18 ihre Zustimmung ausgedrückt haben, durch die Charta gebunden zu sein.
Absatz 2,Für jeden Mitgliedstaat, der später seine Zustimmung ausdrückt, durch die Charta gebunden zu sein, tritt sie am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf einen Zeitabschnitt von drei Monaten nach Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde folgt.

Ratifikationsurkunde, Annahmeurkunde

05.02.2016

20001589

NOR40024194