Art. 12

Fassungen

01.12.2001 bis 30.11.2031 — BGBl. III Nr. 241/2001 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 12 heute	01.12.2001		BGBl. III Nr. 241/2001 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 43/2026

Art. 12	01.12.2001	30.11.2031	BGBl. III Nr. 241/2001 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 43/2026

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Oman)

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 241 aus 2001, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 43 aus 2026,

Vertrag – Oman

Artikel 12

30.11.2031aufgehoben durch BGBl. III Nr. 43/2026

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Absatz eins,Dieses Abkommen gilt für Investitionen, die im Hoheitsgebiet einer der beiden Vertragsparteien gemäß ihren Rechtsvorschriften von Investoren der anderen Vertragspartei sowohl vor als auch nach dem In-Kraft-Treten dieses Abkommens vorgenommen wurden oder werden.
Absatz 2,Dieses Abkommen gilt nicht für Ansprüche, die bereits geregelt wurden oder Verfahren, die vor seinem In-Kraft-Treten eingeleitet wurden.

27.04.2026

20001631

NOR40024886