Art. 1

Fassungen

ab 11.12.2001 — BGBl. III Nr. 38/2002 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1 heute	11.12.2001		BGBl. III Nr. 38/2002 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Vereinbarung zwischen Österreich und Usbekistan über die grenzüberschreitende Beförderung von Gütern

Vertrag – Usbekistan

Artikel eins

99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße

Ziffer eins
Diese Vereinbarung findet Anwendung auf den grenzüberschreitenden Güterverkehr zwischen der Republik Österreich und der Republik Usbekistan (bilateraler Verkehr, Transitverkehr, Drittlandverkehr).
Ziffer 2
Die Vereinbarung bezieht sich aus der Sicht der Verkehrsträger und der Verkehrsarten auf den grenzüberschreitenden
- Strichaufzählung
  Kombinierten Verkehr (Artikel 2 Ziffer eins,),
- Strichaufzählung
  Verkehr mit Lastfahrzeugen, wie diese im Artikel 2 Ziffer 2, definiert sind,
- Strichaufzählung
  gewerbsmäßigen Verkehr, einschließlich des Verkehrs mit leeren Lastfahrzeugen,
- Strichaufzählung
  Werkverkehr, einschließlich des Werkverkehrs mit leeren Lastfahrzeugen.
Ziffer 3
Die Frage der Abgabenpflicht im Transportbereich bleibt den nationalen Regelungen des jeweiligen Staates der Vertragsparteien vorbehalten und wird von dieser Vereinbarung nicht berührt.

26.02.2021

20001886

NOR40029154