Art. 2

Fassungen

01.04.2002 bis 30.04.2004 — BGBl. III Nr. 88/2002 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 2	01.04.2002	30.04.2004	BGBl. III Nr. 88/2002 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 31/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Errichtung einer Grenzübergangsstelle, einer Grenzabfertigungsanlage

und den Bau einer Verbindungsstraße

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 88 aus 2002, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 31 aus 2004,

Vertrag – Ungarn

Artikel 2

30.04.2004aufgehoben durch BGBl. III Nr. 31/2004

49/04 Grenzverkehr

Artikel 2

Absatz eins,Die Öffnungszeit der Grenzübergangsstelle wird mit Montag bis Freitag von 7.00 bis 19.00 Uhr bestimmt.
Absatz 2,An österreichischen oder ungarischen arbeitsfreien Tagen ist die Grenzübergangsstelle außer Betrieb.
Absatz 3,Der Benützungsumfang und die Öffnungszeiten sind an der Grenzabfertigungsstelle sowie im jeweiligen Staatsgebiet der Vertragsparteien gut sichtbar anzubringen.
Absatz 4,Außerhalb der Öffnungszeiten wird durch die zuständigen Stellen der österreichischen Vertragspartei für die Sicherheit der Grenzabfertigungsstelle gesorgt werden.

20001953

NOR40030356