Art. 6

Fassungen

01.04.2002 bis 30.04.2004 — BGBl. III Nr. 88/2002 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 6	01.04.2002	30.04.2004	BGBl. III Nr. 88/2002 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 31/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Errichtung einer Grenzübergangsstelle, einer Grenzabfertigungsanlage

und den Bau einer Verbindungsstraße

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 88 aus 2002, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 31 aus 2004,

Vertrag – Ungarn

Artikel 6

30.04.2004aufgehoben durch BGBl. III Nr. 31/2004

49/04 Grenzverkehr

Kapitel römisch zwei

Bau einer Verbindungsstraße zwischen den Wirtschaftsparks

Heiligenkreuz und Szentgotthárd

Artikel 6

Absatz eins,Die Vertragsparteien werden im Rahmen der jeweiligen innerstaatlichen Rechtsvorschriften den Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem österreichischen und dem ungarischen Teil der Wirtschaftsparks Heiligenkreuz und Szentgotthárd, die die Staatsgrenze zwischen Grenzsteinen C 99/2 und C 99/3 überschneidet, unterstützen.
Absatz 2,Die Vertragsparteien nehmen zur Kenntnis, dass die Verbindungsstraße vom Wirtschaftspark Heiligenkreuz und vom Wirtschaftspark Szentgotthárd entsprechend den genehmigten Plänen und auf eigene Kosten als eigene Investition errichtet wird.
Absatz 3,Die Verbindungsstraße gilt in zollrechtlicher Hinsicht als Nebenweg.

20001953

NOR40030360