Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Führen militärischer Dienstgrade
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 418/2002Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 418 aus 2002,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 5Paragraph 5
Index
63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
Text
§ 5. (1) Ein Dienstgrad ist, sofern gesetzlich nicht anderes bestimmt ist, bis zur Erreichung eines höheren Dienstgrades zu führen.Paragraph 5, (1) Ein Dienstgrad ist, sofern gesetzlich nicht anderes bestimmt ist, bis zur Erreichung eines höheren Dienstgrades zu führen.
(2)Absatz 2,Militärpersonen und Berufsoffiziere, die am 30. November 2002 den Amtstitel "General" geführt haben, führen ab 1. Dezember 2002 jedenfalls den Dienstgrad "General".
(3)Absatz 3,Militärpersonen und Berufsoffiziere des Dienststandes, die am 30. November 2002 den Dienstgrad "Korpskommandant" geführt haben, führen ab 1. Dezember 2002, sofern nicht § 1 anzuwenden ist, jedenfalls den Dienstgrad "Generalleutnant".Militärpersonen und Berufsoffiziere des Dienststandes, die am 30. November 2002 den Dienstgrad "Korpskommandant" geführt haben, führen ab 1. Dezember 2002, sofern nicht Paragraph eins, anzuwenden ist, jedenfalls den Dienstgrad "Generalleutnant".
(4)Absatz 4,Militärpersonen und Berufsoffiziere des Dienststandes, die am 30. November 2002 den Dienstgrad "Divisionär" geführt haben, führen ab 1. Dezember 2002, sofern nicht § 1 oder § 2 anzuwenden ist, jedenfalls den Dienstgrad "Generalmajor".Militärpersonen und Berufsoffiziere des Dienststandes, die am 30. November 2002 den Dienstgrad "Divisionär" geführt haben, führen ab 1. Dezember 2002, sofern nicht Paragraph eins, oder Paragraph 2, anzuwenden ist, jedenfalls den Dienstgrad "Generalmajor".
(5)Absatz 5,Militärpersonen und Berufsoffiziere des Dienststandes, die am 30. November 2002 den Amtstitel "Brigadier" geführt haben, führen ab 1. Dezember 2002, sofern nicht § 1 oder § 2 oder § 3 anzuwenden ist, jedenfalls den Dienstgrad "Brigadier".Militärpersonen und Berufsoffiziere des Dienststandes, die am 30. November 2002 den Amtstitel "Brigadier" geführt haben, führen ab 1. Dezember 2002, sofern nicht Paragraph eins, oder Paragraph 2, oder Paragraph 3, anzuwenden ist, jedenfalls den Dienstgrad "Brigadier".
(6)Absatz 6,Auf Militärpersonen und Berufsoffiziere, die
nicht mit einer Verwendung nach § 4 betraut sind,nicht mit einer Verwendung nach Paragraph 4, betraut sind,
am Stichtag 1. Juli 2002 den Amtstitel "Oberst" geführt haben und
auf demselben oder einem gleich- oder höherwertigen Arbeitsplatz wie zum Stichtag nach Z 2 verwendet werden,auf demselben oder einem gleich- oder höherwertigen Arbeitsplatz wie zum Stichtag nach Ziffer 2, verwendet werden,
ist hinsichtlich des Erreichens des Dienstgrades "Brigadier" bis einschließlich 1. Jänner 2007 die bis zum Ablauf des 30. November 2002 geltende Rechtslage für die Erreichung dieses Amtstitels weiter anzuwenden.
Dokumentnummer
NOR40037014