§ 13

Fassungen

01.01.2005 bis 17.01.2016 — BGBl. II Nr. 276/2004 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 13	01.01.2005	17.01.2016	BGBl. II Nr. 276/2004 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 41/2016

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Anforderungen an Sportboote

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 276 aus 2004, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 41 aus 2016,

Paragraph 13

17.01.2016aufgehoben durch BGBl. II Nr. 41/2016

50/01 Gewerbeordnung

Absatz eins,Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat Anhang römisch achtzehn (Liste der Benannten Stellen) durch Kundmachung zu ändern, um der jeweils gültigen Mitteilung der Europäischen Kommission über die Liste der Gemeldeten Stellen für die Sportboote-Richtlinie zu entsprechen.
Absatz 2,Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat Anhang römisch neunzehn (Liste der harmonisierten Europäischen Normen) durch Kundmachung zu ändern, um der jeweils gültigen Mitteilung der Europäischen Kommission über die harmonisierten Normen für die Sportboote-Richtlinie zu entsprechen. Hierbei sind die entsprechenden österreichischen Normen anzuführen.
Absatz 3,Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat Anhang römisch zwanzig (Liste und Codes der österreichischen Hersteller) durch Kundmachung zu ändern, wenn österreichischen Herstellern entsprechende Codes im Sinne des Paragraph 12, zugewiesen werden.

12.02.2016

20003490

NOR40054327