Text
Anlage
Projektprogramm gemäß § 17a Abs. 9 Z 3 des BundeshaushaltsgesetzesProjektprogramm gemäß Paragraph 17 a, Absatz 9, Ziffer 3, des Bundeshaushaltsgesetzes
1. Strategische Zielsetzung des Bundesamtes für Wasserwirtschaft
1.1. Fachlicher Rahmen
Das Bundesamt für Wasserwirtschaft ist als nachgeordnete Dienststelle des BMLFUW in die Planung und Umsetzung folgender wasserwirtschaftlicher Ziele eingebunden:
Sicherung eines ausgeglichenen Wasserhaushaltes
Schutz des Menschen vor dem Wasser
Mitgestaltung internationaler Entwicklungen im Bereich der Wasserwirtschaft
Schaffung eines Wasserbewusstseins
Umsetzung der neuen Aufgaben im Zusammenhang mit dem Wasserrechtsgesetz 1959, BGBl. Nr. 215/1959 in der Fassung BGBl. I Nr. 82/2003Umsetzung der neuen Aufgaben im Zusammenhang mit dem Wasserrechtsgesetz 1959, Bundesgesetzblatt Nr. 215 aus 1959, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 82 aus 2003,
1.2. Fachrelevante Kernbereiche
Zur Erfüllung der obigen Ziele stehen im Bundesamt für Wasserwirtschaft 5 Institute zur Verfügung, die folgende Kernbereiche zur Unterstützung der Fachstrategie des Ressorts abdecken:
Wassergüte: Schwerpunkt: Fließgewässerökologie; Abwicklung der WGEV; Interpretation der aus der WGEV und sonstigen Quellen stammenden Fließgewässerdaten unter besonderer Berücksichtigung der Donau sowie Erstellung von Beiträgen zu den Flussgebietsplanungen
Wasserbau: Schwerpunkt: Fließgewässermodellierung an Hand mathematischer und physikalischer Modelle; Grundlagenbeiträge für die Erhebung des Wasserkreislaufes
Bodenwasserhaushalt: Schwerpunkt: Konzepte zur Sanierung, Erhaltung und Erneuerung von (Trink)Wasserreserven (Grundwasser) und Strategien für einen wasserrelevanten Bodenschutz (Erosion, Filterfunktion); grundwasserbezogene Beiträge zur Flussgebietsplanung
Gewässerökologie: Schwerpunkt: Beiträge zur Flussgebietsplanung bei fließenden und stehenden Gewässern an Hand fischereiökologischer Bewertung; fischereiliche Strukturplanung
Aquakulturen: Konzepte zur gewässerverträglichen Fischproduktion an Hand von Methodenerstellungen und -evaluierungen sowie Überprüfung der Einflussfaktoren auf anliegende Gewässerbereiche.
Alle Institute sind innerhalb ihrer Kernbereiche auf die Umsetzung der Vorgaben der WRG 2003 auf der nationalen Ebene im europäischen Kontext spezialisiert.
1.3. Fachrelevante Schlüsselaufgaben
Zur Umsetzung der oben genannten Kernbereiche der Institute werden folgende Schlüsselaufgaben wahrgenommen:
Untersuchungs- und Prüftätigkeit samt Begutachtung der Ergebnisse Erstellung von Konzepten mit regionalem oder gesamtösterreichischen Bezug
Praxisorientierte Forschung auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft Abhaltung von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen sowie spezifische Beratung zu Themen der Wasserwirtschaft Aufzucht standortgerechten Besatzmaterials
Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit der österreichischen Wasserwirtschaft
1.4. Zielgruppen der Leistungen:
Institutionen der EU, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft sowie andere Bundesministerien, Länder, Gemeinden, Industrie- und Gewerbebetriebe, Privatpersonen
1.5. Kooperationen:
Behörden, Universitäten und andere Forschungseinrichtungen im nationalen und internationalen Bereich, Ziviltechniker sowie andere Institutionen aus dem Bereich des öffentlichen Dienstes auf nationaler und internationaler Ebene.
1.6. Sonstiges
Durch die Kompetenzlage – Wasserrecht wird in der mittelbaren Bundesverwaltung vollzogen – liegt das Schwergewicht der Aufgaben des Bundesamtes für Wasserwirtschaft in der Unterstützung des BMLFUW und weniger im unmittelbaren Gesetzesvollzug. Das Bundesamt für Wasserwirtschaft übernimmt auch Aufträge von Dritten gegen Entgelt nach dem jeweils geltenden Tarif.
1.7. Allgemeine Fachziele
Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Fachaufgaben wurden folgende allgemeine Ziele vereinbart:
Rasche Umsetzung der Schwerpunktverlagerung der Aufgaben in Richtung neuer Vorgaben der WRG-Novelle
Vollständige Integrierung der Ökologischen Station Waldviertel in die fach-relevanten Bereiche des Bundesamtes sowie rasche Umsetzung der dafür erforderlichen Maßnahmen
Erweiterung der fachlichen Bereiche durch Ergänzung von derzeit noch ausständigen Spezialgebieten
Nach einer Testphase von 3 Jahren als Pilotprojekt zur Erprobung und Evaluierung der Machbarkeit der Flexibilisierungsklausel entwickelte sich innerhalb der Ebene der Führungskräfte des Bundesamtes die feste Überzeugung, dass der eingeschlagene Weg zielführend ist das derzeit einzige effektive Steuerungsmodell für das Bundesamt darstellt.
Auf diesem Ergebnis fußt die nachstehende Rahmenvereinbarung:
Zielgruppen der Leistungen sind das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, private Auftraggeber
Weiterführung und Vertiefung der Umsetzung der allgemeinen Ziele
der Flexibilisierungsklausel
Forcierung des Einsatzes betriebswirtschaftlicher Instrumente
zur Verbesserung der Steuerung sowie Abbildung und Veröffentlichung der Ergebnisse
Laufende Anpassung und Korrektur der Maßnahmen zur Erhaltung der Qualitätsziele des Bundesamtes
Konsequente und rasche Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zur Beibehaltung der derzeit erfolgreichen Strategien unter Berücksichtigung der sich verändernden Umgebungsfaktoren
2.1. Steuerungsinstrumente
2.1.1. Kostenrechnung
Die Kostenrechnung hat sich als wesentliches Basisinstrument für nahezu alle steuerungsrelevanten Bereiche erwiesen und ist für den derzeitigen Betrieb des Bundesamtes ausreichend. Bis zur Umstellung auf SAP sind keine weiteren Korrekturen oder Veränderungen des Programms geplant.
2.1.2. Controlling
Die Bereiche des Budget-, Personal- und Projektcontrolling wurden mit Eintritt in die Flexibilisierungsklausel Beginn 2000 eingeführt und laufend verbessert und erweitert.
2.2. Allgemeine Managementziele
Dem System der Balanced Score Card folgend wurden nachstehende Schwerpunkte vereinbart:
A. Einhaltung beziehungsweise Verbesserung des aktuell vereinbarten Saldos („Finanzen“)
B. Verbesserung der Außenwirkung und Einflussnahme des Bundesamtes („Kunden/Markt“)
C. Gezielterer Einsatz der Personalressourcen („Prozesse“)
D. Erhaltung bzw. Anhebung des Ausbildungsniveaus sowohl im Fachals auch im Managementbereich.(„Entwicklung/Ausbildung“)
Leistungskatalog 2004 bis 2006
Der Leistungs- und Produktkatalog 2004-2006 des Bundesamtes wurde im Vergleich zum letzten Verordnungsanhang 2000 bis 2002 gestrafft und dadurch übersichtlicher gestaltet. Es wurde erstmalig bei der Beschreibung mancher Leistungen auf eine strikte gegenseitige Abgrenzung der Institute zueinander verzichtet, was einerseits der Identitätsbildung mit dem gesamten Bundesamt dient, andererseits Wiederholungen im Text erspart.
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- Erfassung und Bewertung fliessender Gewässer an Hand
zustandsrelevanter Parameter
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- Erfassung und Bewertung stehender Gewässer an Hand
zustandsrelevanter Parameter
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- Quantitative und qualitative Erfassung von
Bodenwasserkenngrössen sowie begleitenden Parametern im
Zusammenhang mit Grundwasserschutz und Grundwasserneubildung
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- Erfassung und Bewertung von Erosionsprozessen im Zusammenhang
mit der Verminderung von Nährstoffeinträgen in
Oberflächengewässer
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- Erfassung und Bewertung von Fischregionen
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- Erstellung von Gutachten und Sanierungskonzepten zu konkreten
Fragestellungen der einzelnen Fachbereiche
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- Wasserbauliche und gewässermorphologische Problemlösungen
mittels physikalischer und mathematischer Modellierung
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- Führen von Fachstatistiken und Datenmanagement betreffend Eigen-
und Fremddaten
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- Einbringen von Fachexpertisen in innerstaatlichen
internationalen Gremien insbesondere im Zusammenhang
mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie
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- Stellungnahmen und Sachverständigentätigkeit sowie Beratung zu
wasserwirtschaftlichen Fragestellungen im öffentlichen und
privaten Bereich
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- Fachliche Beiträge zur Erstellung der Flußgebietspläne gemäß
EU-Wasserrahmenrichtlinie
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- Fischereiliche Bewirtschaftungskonzepte im Zusammenhang mit
artgerechtem Besatz als Grundlage zur Erhaltung der ökologischen
Funktionsfähigkeit der Gewässer
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- Kalibrierung von Wassergeschwindigkeitsmessgeräten
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- Nationale und internationale Kooperationen in der angewandten
Forschung im jeweiligen Fachbereich
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- Methodenevaluierung –und forschung
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- Kurs-, Aus- und Fortbildungstätigkeit
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- Aufzucht standortgerechten Besatzmaterials im Zusammenhang mit
der Umsetzung des WRG
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- Vertretung österreichischer Positionen in bi- und multilateralen
Koordinierungsverhandlungen betreffend Flussgebietspläne im
Rahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie
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- Öffentlichkeitsarbeit
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An Hand der im folgenden angeführten Leistungsindikatoren sollen die unter Punkt 2.2. beschriebenen allgemeinen Managementziele verifizierbar und ihre Entwicklung nachvollziehbar gemacht werden. Um die richtige Zuordnung zu den Zielen zu gewährleisten, sind die einzelnen Indikatoren den unter Punkt 2.2. angeführten Buchstaben A bis D zugeordnet.
4.1. Entwicklung der Indikatoren:
(Anm.: Tabelle nicht darstellbar)Anmerkung, Tabelle nicht darstellbar)
5. Budgetplanung
Da künftig ca. 1/5 der MitarbeiterInnen aus dem produktiven Bereich des Bundesamtes, der bis dato auch maßgeblich an der Lukrierung von Einnahmen beteiligt war, nunmehr nahezu vollständig im so genannten „hoheitlichen“ Bereich tätig sein werden (Umsetzung WRG 2003) ist die Einnahmenhöhe im vollen Ausmaß wie bisher voraussichtlich nicht mehr gegeben. Bis neue Einnahmenquellen erschlossen sind und saldenwirksam werden können, muss das Volumen bis 2006 zurückgenommen werden.
5.1. Ausgaben- und Einnahmenplanung
Darstellung der voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und
Ausgaben
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BVA 2003 BVA 2004 2005 2006
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Ausgaben
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UT 0 3.879.000 4.050.000 4.050.000 4.050.000
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UT 3 9.000 109.000 109.000 109.000
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UT 7 40.000 30.000 30.000 30.000
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UT 8 825.000 775.000 775.000 775.000
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Summe 4.753.000 4.964.000 4.964.000 4.964.000
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Einnahmen
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UT 4 511.000 350.000 350.000 350.000
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UT 5 1.000 1.000 1.000 1.000
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UT 7 3.000 3.000 3.000 3.000
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Summe 515.000 354.000 354.000 354.000
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Saldo 4.238.000 4.610.000 4.610.000 4.610.000
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6. Personalplanung
6.1. Planstellenvorschau 2003 bis 2006
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Beamte/ Ausgangspunkt
Verwendungsgruppe ___________________________________________
2003 2004 2005 2006
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A 1 21 22 22 22
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A 2 15 15 15 15
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A 3 11 11 11 11
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A 5 1 1 1 1
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Summe Beamte 48 49 49 49
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Vertragsbedienstete/ Ausgangspunkt
Entlohnungsgruppe ___________________________________________
2003 2004 2005 2006
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v 1 7 5 5 5
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v 2 10 10 10 10
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v 3 18 17 17 17
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v 4 2 2 2 2
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h 1 2 2 2 2
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h 2 2 2 2 2
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h 3 2 2 2 2
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h 5 1 1 1 1
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II/K 2 2 2 2
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Lehrlinge 5 5 5 5
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Summe Vertragsbedienstete 51 48 48 48
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Planstellen gesamt 99 97 97 97
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6.2. Nachbesetzungsvorschau 2003 - 2006
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Verwendungs- voraussicht- voraussicht- Planstellen-
gruppe/ liche liche einsparung
Entlohnungs- Personal- Nach- 2003 bis 2006
gruppe abgänge besetzungen
2003 bis 2006
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2003 2004 2005 2006
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A1 v1 2 0 1 0 0 -1
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A2 v2 3 2 0 0 0 -1
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A3 v3 2 0 2 0 0 0
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A4 v4 0 0 0 0 0 0
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A3 h1 0 0 0 0 0 0
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A4 h2 0 0 0 0 0 0
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A4 h3 0 0 0 0 0 0
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A5 h5 0 0 0 0 0 0
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Summe 7 2 3 0 0 -2
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Nach einer Einsparung von 14 Planstellen in der
Flexibilisierungsperiode 2000 bis 2002 wird das Bundesamt nicht
alle frei werdenden Planstellen nachbesetzen. Es ist vorgesehen, 2 weitere Planstellen bis 2006 einzusparen.
Die solcherart eingeschränkten Personalressourcen sollen durch vermehrte Werkvertragsabschlüsse ausgeglichen werden. Es wird jedoch angemerkt, dass sich das Bundesamt immer mehr jener kritischen Masse an Mindestpersonalressourcen nähert, deren Unterschreitung zu einer Reduzierung des Aufgabenumfanges führen muss.
Gesetzliche Grundlagen
Bundesgesetz über das Bundesamt für Wasserwirtschaft und Änderung des Wasserbautenförderungsgesetzes, BGBl Nr.516/1994, in der jeweils geltenden Fassung.Bundesgesetz über das Bundesamt für Wasserwirtschaft und Änderung des Wasserbautenförderungsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr.516 aus 1994,, in der jeweils geltenden Fassung.
Wasserrechtsgesetz 1959, BGBl. Nr.215, in der jeweils geltenden FassungWasserrechtsgesetz 1959, Bundesgesetzblatt Nr.215, in der jeweils geltenden Fassung
Hydrographiegesetz, BGBl. Nr.58/1979, in der jeweils geltenden FassungHydrographiegesetz, Bundesgesetzblatt Nr.58 aus 1979,, in der jeweils geltenden Fassung Donauschutzübereinkommen, BGBl. III Nr. 139/1998, in der jeweils geltenden FassungDonauschutzübereinkommen, Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 139 aus 1998,, in der jeweils geltenden Fassung
-- Ungarn: Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Ungarischen Volksrepublik über die Regelung der wasserwirtschaftlichen Fragen im Grenzgebiet, BGBl. Nr. 225/1959, in der jeweils geltenden Fassung-- Ungarn: Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Ungarischen Volksrepublik über die Regelung der wasserwirtschaftlichen Fragen im Grenzgebiet, Bundesgesetzblatt Nr. 225 aus 1959,, in der jeweils geltenden Fassung -- Slowenien: Regierungsübereinkommen über wasserwirtschaftliche
Fragen an der Drau vom 25.Mai 1954
-- Tschechien: Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen
-- Sozialistischen Republik über die Regelung von
wasserwirtschaftlichen Fragen an den Grenzgewässern, BGBl. Nr. 106/1970, in der jeweils geltenden Fassungwasserwirtschaftlichen Fragen an den Grenzgewässern, Bundesgesetzblatt Nr. 106 aus 1970,, in der jeweils geltenden Fassung -- Slowakei: Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über die Regelung von wasserwirtschaftlichen Fragen an den Grenzgewässern, BGBl. Nr. 106/1970, in der jeweils geltenden Fassung-- Slowakei: Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über die Regelung von wasserwirtschaftlichen Fragen an den Grenzgewässern, Bundesgesetzblatt Nr. 106 aus 1970,, in der jeweils geltenden Fassung -- Deutschland: Vertrag zwischen der Republik Österreich
einerseits und der Bundesrepubilk Deutschland und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft andererseits über die wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit im Einzugsgebiet der Donau, BGBl. Nr. 17/1991, in der jeweils geltenden Fassung.einerseits und der Bundesrepubilk Deutschland und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft andererseits über die wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit im Einzugsgebiet der Donau, Bundesgesetzblatt Nr. 17 aus 1991,, in der jeweils geltenden Fassung. Akkreditierungsgesetz, BGBl. Nr. 468/1992, in der jeweils geltenden FassungAkkreditierungsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 468 aus 1992,, in der jeweils geltenden Fassung Wasserbezogene EU-Richtlinien:
Richtlinie 76/464/EWG betreffend die Verschmutzung infolge Ableitung gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft Entscheidung 77/795/EWG zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens zum Informationsaustausch über die Qualität des Oberflächensüßwassers
Richtlinie 79/869/EWG über die Qualität von Süßwasser, das Schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten
Richtlinie 80/68/EWG über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe
Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser
Richtlinie 91/676/EWG über den Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen
Wasser-Rahmen Richtlinie RL 2000/60/EG
Beschluss der Bundesregierung vom 3. Dezember 1997 (37/27) betreffend Personal- und Verwaltungsreformmaßnahmen für das Jahr 1998
Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Bestimmung des Bundesamtes für Wasserwirtschaft als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt, BGBl. II Nr. 425/1999.Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Bestimmung des Bundesamtes für Wasserwirtschaft als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 425 aus 1999,.