Text
Anlage
Projektprogramm nach § 17a Abs. 9 Z 3 des BundeshaushaltsgesetzesProjektprogramm nach Paragraph 17 a, Absatz 9, Ziffer 3, des Bundeshaushaltsgesetzes
(BHG)
Die Heeresforstverwaltung Allentsteig (HFVA) erfüllt als nachgeordnete Dienststelle des Heeres- Bau- und Vermessungsamtes als betriebsähnliche Einrichtung ihre Schlüsselaufgaben unter dem Primat der militärischen Nutzung der derzeit zugewiesenen Liegenschaften gemäß Immobiliendatenbank (IDB Stand Septenber 2005).
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TÜPl Allentsteig 152.487.350 m2
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TÜPl Bruckneudorf 33.220.578 m2
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Bewirtschaftete Lieg. Burgenland 1.417.948 m2
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Bewirtschaftete Lieg. Steiermark 25.121.089 m2
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Gesamt 212.246.965 m2
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Im Vordergrund steht dabei die Nutzbarmachung der militärischen Liegenschaften zur Sicherstellung des Ausbildungs-, Schieß- und Übungsbetriebes gemäß dem militärischen Nutzungskonzept. Dabei ist die festgelegte Aufgabenverteilung zwischen verantwortlichem militärischem Kommando (v. a. Truppenübungsplatzkommando) und der HFVA zu berücksichtigen.
Ausfluss dieser Aufgabenverteilung ist die seitens der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung erlassmäßig verfügte „Militärische Raumnutzungsplanung“. Da diese Raumnutzungsplanung Einflüsse auf den Leistungskatalog der HFVA haben wird, zum Zeitpunkt der Verordnungserstellung jedoch im Endergebnis noch nicht vorgelegen ist, ist mit Änderungen im Aufgabenumfang während des Projektzeitraumes zu rechnen. Die ersten Zwischenergebnisse weisen bereits einen deutlichen Mehrbedarf an landschaftlichen Pflegemaßnahmen aus.
Sämtliche Vorgaben seitens der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung werden durch ein gemeinsames Flächenmanagement unter deren Leitung erarbeitet. In diesem Gremium (derzeit die „Schieß- und Ausbildungsanlagenkommission/BMLV“) sind alle Interessen vertreten. Primärer Ausfluss dieser Arbeiten wird ein verfügtes Nutzungskonzept sein. Dieses Nutzungskonzept ist allen weiteren Bearbeitungen zu Grunde zu legen.
Darüber hinaus hat die HFVA alls seitens der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung verfügten Vorgaben in umwelt- und naturschutzrechtlichen Belangen zu berücksichtigen. Aus diesen militärischen und natur-/umweltschutzrechtlichen Vorgaben ergeben sich gravierende Erschwernisse bei der Führung des „Betriebes“ nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten. Dies wurde dem Leistungskatalog und den Kennzahlen zu Grunde gelegt. Beispielhaft wurden folgende Zahlen der Berechnung der Plandaten im Projektzeitraum zugrunde gelegt:
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Einflussgröße 2003 2004
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Anzahl der Schießtage 203 204
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Schadholzanteil 59% 60%
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Splitterholzsuche ca. 25.000 fm ca. 25.000 fm
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Umwege durch Absperrungen 80% bis 100% 80% bis 100%
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Der HFVA obliegt gemäß den Vorgaben der durch die „Schieß- und Ausbildungsanlagenkommission/BMLV“ festzulegenden Raumordnung
die nachhaltige Bewirtschaftung und Pflege der zugewiesenen Flächen im land-, forst- und jagdwirtschaftlichen Sinne unter dem Primat der militärischen Nutzung und unter Berücksichtigung der natur- und umweltschutzrechtlichen Vorgaben
die Schaffung der Transparenz in der Kunden-Lieferantenbeziehung durch Abschluss einer Ziel- bzw. Leistungsvereinbarung mit der militärischen Organisation (in Form der „Militärischen Raumnutzungsplanung“)
das Anstreben einer Kostendeckung nach § 4 Abs. 4 BHGdas Anstreben einer Kostendeckung nach Paragraph 4, Absatz 4, BHG
Der HFVA obliegt
die Erreichung einer Saldoverbesserung bzw. Kostendeckung im Sinne des § 4 Abs. 4 BHG durch Einhaltung der budgetären Zielsetzungen gemäß der Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Ausgaben und Einnahmendie Erreichung einer Saldoverbesserung bzw. Kostendeckung im Sinne des Paragraph 4, Absatz 4, BHG durch Einhaltung der budgetären Zielsetzungen gemäß der Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Ausgaben und Einnahmen
die Steigerung der Einnahmen unter Zugrundelegung des Erfolges 2003, 2004 und des geplanten Erfolges 2005
die Konzentration auf die Kernaufgaben durch Verlagerung von Ressourcen aus den Geschäftsfeldern Ertragslandwirtschaft und Steinbrüche/Straßeninstandhaltung in die Bereiche Forst- und Jagdwirtschaft und Pflegemaßnahmen
die Stabilisierung des Budgetbedarfes bei zumindest gleich bleibenden Leistungen
die Schaffung der Grundlagen und die Gewinnung von Erfahrungswerten für die Einführung der Flexibilisierungsklausel bei weiteren Dienststellen des Österreichischen Bundesheeres
die Optimierung der Personalausgaben
die Beibehaltung der Betriebsähnlichkeit unter organisatorischen Gesichtspunkten mit einer straffen Organisationsform und klaren Zielvorgaben
die Erarbeitung eines umfassenden Controllingsystems nach Vorgabe entsprechender operativer Ziele durch die vorgesetzten Dienststellen
die Erstellung einer aktuellen Aufgabenzuordnung aller Arbeitsplätze der HFVA
die Erstellung und Führung eines Operats (Wirtschaftsplan)
die Erarbeitung eines Konzeptes hinsichtlich der Belassung von Teilen der Bestände als „Naturwald“ sofern eine detaillierte betriebswirtschaftliche und rechtliche Analyse diese Vorgehensweise als sinnvoll erscheinen lässt
die Optimierung der Revierstruktur
Der HFVA obliegen
die Landschaftspflegemaßnahmen auf den zugewiesenen Flächen/Grundstücken in folgenden Bereichen:
Durchführung von Pflegemaßnahmen auf den zugewiesenen Flächen/Grundstücken gemäß den Ergebnissen der Arbeitsgruppe „Militärische Raumnutzungsplanung“, um einerseits die Übungsfläche in dem geforderten Zustand zu erhalten, andererseits um naturschutzrechtliche Vorgaben (insbesondere die Vogelschutzrichtlinie) zu erfüllen; damit verbunden ist die Erhaltung von Offenflächen um einen gewissen Strukturreichtum für die Schutzgüter sowie für die Wildäsungsflächen (ca. 200 ha) und Wildfuttergewinnung (ca. 50 ha) sicherzustellen
Nutzungsvergabe von landwirtschaftlichen Flächen
Durchführung der Kontrolle der Eigentumsgrenzen
einheitliche Verpachtung der Teichwirtschaft
die forstliche Bewirtschaftung der zugewiesenen Waldflächen durch die nach dem Forstgesetz geforderte nachhaltige Nutzung in folgenden Bereichen
Durchführung von Maßnahmen zur Walderhaltung (Kultur/Aufforstung sowie Bestandspflege) nach dem Forstgesetz auf den zugewiesenen Waldflächen
Holzerzeugung (Schlägerung, Rückung und Abfuhr)
Erhaltung der Abteilungsgrenzen
Kontrolle der Eigentumsgrenzen und deren Freihaltung
die jagdliche Bewirtschaftung der zugewiesenen Flächen/Grundstücke in folgenden Bereichen
Durchführung von Regiejagden
Verpachtung von geeigneten Jagdflächen
die Erzeugung von Schüttmaterial durch die HFVA bei den bundeseigenen Steinbrüchen THAUA, KLEINMOTTEN und NIEDERPLÖTTBACH für Vorhaben, wo geringere Materialqualität ausreicht (z.B. forstliche Bringungsanlagen, Schießbahndämme, usw.) solange eine wirtschaftlichere Gewinnung als durch Zukauf möglich ist
die Instandhaltung des forstlichen Wegenetzes für den Eigenbedarf (nach detaillierter Kompetenzzuordnung zwischen HVFA und dem Kommando des Truppenübungsplatzes in Form einer Karte) einschließlich des Winterdienstes für diese)
Der HFVA obliegt
die vermehrte Nutzungsvergabe landwirtschaftlicher Flächen
die Verringerung des Wildbestandes
Steigerung der Effizienz im Bereich der Forstwirtschaft durch Maschineneinsatz
die vermehrte Auslagerung von Schlägerungen und/oder Rückungsarbeiten an Unternehmen
der vermehrter Einsatz von Berufsjägern anstelle von Forstpersonal, welches primär forstliche Aufgaben wahrnehmen sollte
Reduktion der festgestellten „Verwaldungsflächen“
6. Rechtsgrundlagen
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Bundesgesetze
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Forstgesetz 1975 BGBl. Nr. 440/1975, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 87/2005
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Wasserrechtsgesetz 1959 BGBl. Nr. 215/1959, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 87/2005
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Gewerbeordnung 1994 BGBl. Nr. 194/1994, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 85/2005
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Mineralrohstoffgesetz BGBl. Nr. 38/1999, zuletzt geändert
durch BGBl. I Nr. 85/2005
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Abfallwirtschaftsgesetz 2002 BGBl. Nr. 102/2002, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 181/2004
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Umsatzsteuergesetz 1994 BGBl. Nr. 663/1994, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 105/2005
____________________________________________________________________
Bundesabgabenordnung BGBl. Nr. 194/1961, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 2/2005
____________________________________________________________________
Kommunalsteuergesetz 1993 BGBl. Nr. 819/1993, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 180/2004
____________________________________________________________________
Bundeshaushaltsgesetz BGBl. Nr. 213/1986, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 136/2004
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Bundeshaushaltsverordnung 1989 BGBl. Nr. 570/1989, zuletzt
geändert durch BGBl. II Nr. 26/2005
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ArbeitnehmerInnenschutzgesetz BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 9/1997
____________________________________________________________________
Landarbeitsgesetz 1984 BGBl. Nr. 287/1984, zuletzt
geändert durch BGBl. I Nr. 36/2005
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Bundesvergabegesetz 2002 BGBl. I Nr. 99/2002, zuletzt
geändert durch BGBl. II
Nr. 206/2005
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NÖ Landesgesetze
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NÖ Jagdgesetz 1974 LGBL 6500/00
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NÖ Jagdverordnung LGBL 6500/01
____________________________________________________________________
NÖ Fischereigesetz 2001 LGBL 6550/00
____________________________________________________________________
NÖ Fischereiverordnung 2002 LGBL 6550/01
____________________________________________________________________
NÖ Raumordnungsgesetz 1976 LGBL 8000/00
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NÖ Bauordnung 1996 LGBL 8200/00
____________________________________________________________________
NÖ Naturschutzgesetz 2000 LGBL 5500/00
____________________________________________________________________
NÖ Umweltschutzgesetz LGBL 8050/00
____________________________________________________________________
NÖ Bodenschutzgesetz LGBL 6160/00
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NÖ Landarbeitsordnung 1973 LGBL 9020/00
____________________________________________________________________
Verordnung über den Schutz der Dienstnehmer bei
der Benutzung von Arbeitsmitteln in der Land-
und Forstwirtschaft LGBL 9020/12
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Bgld Landesgesetze
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Bgld Jagdgesetz 2004 LGBL 11/2005
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Bgld Jagdverordnung LGBL 23/2005
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Bgld Fischereigesetz 1949 LGBL 1/1949
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Bgld Fischereiverordnung LGBL 9/1953
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Bgld Naturschutz- und Landschaftspflegegesetz LGBL 27/1991
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Bgld Baugesetz 1997 LGBL 10/1998
____________________________________________________________________
Bgld Grundverkehrsgesetz 1995 LGBL 42/1996
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Bgld Bodenschutzgesetz LGBL 87/1990
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Bgld Landarbeitsordnung 1977 LGBL 37/1977
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Europarechtliche Bezüge:
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RL 79/409/EWG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten
ABL 1979 L 103 idF L 223/9
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Rl 92/43/EWG zum Schutz der natürlichen und naturnahen
Lebensräume sowie der wildlebenden Tier und Pflanzenarten
ABL 1992 L 206/7 idF 1997 L 305/42 („ Fauna - Flora - Habitat -
Richtlinie“)
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7. Leistungskatalog/Leistungskennzahlen
7.1. Forst
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Leistungen - Forst 2005 2006 2007 2008
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Einschlagmenge (fm) 50.000 53.000 53.000 53.000
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Aufforstungsfläche
(ha) 16 15 15 15
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Kulturpflege (ha) 210 210 210 180
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Dickungspflege (ha) 124 124 124 144
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Auslichtungsfläche
(ha) 37 150 150 150
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Bemerkungen:
Im Bereich der Auslichtungsfläche ergibt sich eine Steigerung von 37 auf 150 ha, aufgrund des militärischen Nutzungskonzeptes. Die dafür erforderliche Personalkapazität (ca. 2 Personenjahre) wird durch Mitarbeiter abgedeckt, deren Ressourcen durch die Reduktion der Arbeit in den Steinbrüchen frei werden.
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Kennzahlen - Forst 2005 2006 2007 2008
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Deckungsbeitrag (€) 1.030.630 1.116.412 1.110.944 1.146.440
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Deckungsbeitrag je
fm (€) 20,6 21,1 21,0 21,6
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Der Deckungsbeitrag ermittelt sich wie folgt:
Erträge aus dem Forstbetrieb (Verkaufserlöse und bewerteter Eigenverbrauch) abzüglich der direkten Kosten für Schlägerung (Eigen-/Fremdkosten) und Rückung (Holzbringung)
7.2. Jagd
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Leistungen 2005 2006 2007 2008
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Abschüsse:
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Rotwild 834 950 950 950
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Rehwild 540 540 540 540
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Mufflwild 102 102 102 102
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Schwarzwild 1.400 1.400 1.440 1.480
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Summe Abschüsse
(in Stück) 2.876 2.992 3.032 3.072
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Verpachtete
Jagdfläche (ha) 0 0 2.440 3.140
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Bemerkungen:
Mit der geplanten Steigerung der Abschüsse wird eine Eindämmung des
Wildbestandes zur Verminderung von Wildschäden erreicht werden.
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Kennzahlen - Jagd 2005 2006 2007 2008
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Deckungsbeitrag
(DB) (€) 69.651 54.390 85.972 86.690
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DB je Stk.
Schalenwild (€) 24 18 28 29
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Leistungen 2005 2006 2007 2008
____________________________________________________________________
____________________________________________________________________
Leistungen 2005 2006 2007 2008
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Der Deckungsbeitrag ermittelt sich wie folgt:
Jagderträge (Wildbretverkauf, Einnahmen-Jagdgäste, Verpachtung der Reviere) abzüglich der direkten Kosten (Personalkosten, anteilige Kfz-/Gerätekosten, Revier- und sonstige Ausstattung für Jagd, Wildfutterproduktion und –zukauf).
7.3. Landschaftspflege
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Leistungen - 2005 2006 2007 2008
Landsch. Pflege
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Flächenbestand (ha) 808 988 988 988
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verpachtete Flächen
(ha) 2.544 2.672 2.672 2.672
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Bemerkungen:
Im Bereich der Landschaftspflegefläche ergibt sich eine Steigerung von 808 ha auf 988 ha, aufgrund des militärischen Nutzungskonzeptes. Die dafür zusätzlich erforderliche Personalkapazität (ca. 0,75 Personenjahre) wird durch einen Mitarbeiter abgedeckt, dessen Ressourcen durch die Einstellung der Ertragslandwirtschaft frei werden.
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Kennzahlen - Landsch. 2005 2006 2007 2008
Pflege
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Direkte Kosten je
ha (€) 247 267 272 278
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Pachteinnahmen je
ha (€) 71 72 73 73
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Die direkten Kosten umfassen:
Saatgut und andere Zukäufe
Lohnkosten (gem. Zeitaufzeichnung)
anteilige Kfz-/Gerätekosten (Treibstoffe, Reparaturen usw.)
Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Planstellen:
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Planstellenvorschau
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2005 2006 2007 2008
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Beamte/
Verwendungsgruppe
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A 1,00 1,00 1,00 1,00
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B 1,00 1,00 1,00 1,00
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C 2,00 1,00 1,00 1,00
____________________________________________________________________
Summe Beamte 4,00 3,00 3,00 3,00
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Summe Angestellte 17,85 18,35 17,35 17,35
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Summe Arbeiter 39,50 39,50 38,50 38,50
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Gesamtsumme 61,35 60,85 58,85 58,85
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9. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen
Einnahmen und Ausgaben:
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Anmerkungen erwarteter Erfolg
_____________________________________________
2005 2006 2007 2008
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UT0 siehe
Erläuterungen zu
Punkt 9 2.549.000 2.663.000 2.618.000 2.563.000
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UT3 siehe
Erläuterungen zu
Punkt 9 260.000 130.000 159.000 160.000
____________________________________________________________________
UT7 siehe
Erläuterungen zu
Punkt 9 205.000 181.000 157.000 157.000
____________________________________________________________________
UT8 siehe
Erläuterungen zu
Punkt 9 1.066.000 919.000 904.000 904.000
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Summe der Ausgaben 4.080.000 3.893.000 3.838.000 3.784.000
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UT4 siehe
Erläuterungen zu
Punkt 9 2.839.000 2.863.000 2.885.000 2.908.000
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Summe der Einnahmen 2.839.000 2.863.000 2.885.000 2.908.000
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Saldo (Unterdeckung) -1.241.000 -1.030.000 -953.000 -876.000
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Erläuterungen zu Punkt 9:
UT 0 – Personalbereich
Der Personalaufwand für die Jahre 2006 bis 2008 ist auf der Basis des Erfolges der Jahre 2003 und 2004 sowie einer Prognose für das Jahr 2005, unter Berücksichtigung der Planstellenentwicklung berechnet worden. In den Jahren 2005 bis 2008 sind Abfertigungszahlungen berücksichtigt, die einen Teil der Einsparungseffekte kompensieren. Der gesamte Einsparungseffekt im Personalbereich wird somit erst im Jahr 2009 wirksam. Die Personalreduktion erfolgte ausschließlich durch pensionsbedingte Abgänge.
UT 3 – Anlagen
Die Ausgaben wurden aufgrund des folgenden Anschaffungsplanes budgetiert:
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Positionen 2005 2006 2007 2008
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KFZ-Beschaffungen
(Ersatz) 98.000 59.000 39.000 40.000
Traktore (Ersatz) 80.000 0 100.000 100.000
Schneepflug (Ersatz) 15.000 0 0 0
Maschinen (Ersatz) 0 25.000 20.000 20.000
EDV-Ausstattung
(Ersatz) 0 46.000 0 0
Heckenschere (BN)
(Ersatz) 27.000 0 0 0
Gebäudeinvestitionen
(BN) (Neu) 40.000 0 0 0
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Summe 260.000 130.000 159.000 160.000
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UT 7 Aufwendungen (gesetzliche Verpflichtungen) Berechnungsbasis der Ausgaben bei diesem Ansatz sind die Ergebnisse der Jahre 2003 und 2004 sowie eine Prognose des Ergebnisses 2005.
Besonders anzumerken sind:
Im Jahre 2005 sind Kanalanschlussgebühren im Ausmaß von 20.000 €
berücksichtigt.
Es ist davon auszugehen, dass – unabhängig von einer Flexibilisierung - für die HFVA eine Kommunalsteuerpflicht entstehen wird. Das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes wird für Mitte 2006 erwartet. Im Projektprogramm wurde ein Betrag von 60.000 € - um einen aussagefähigeren Zeitvergleich zu gewährleisten - beginnend mit dem Jahr 2005 berücksichtigt.
UT 8 – Aufwendungen
Berechnungsbasis der Ausgaben bei diesem Ansatz sind die Ergebnisse der Jahre 2003 und 2004 sowie eine Prognose für das Jahr 2005. Bei der Planung der Jahre 2006 bis 2008 wurden Verschiebungen im Leistungsspektrum zugrunde gelegt.
UT 4 – Einnahmen
Berechnungsbasis der Einnahmen bei diesem Ansatz sind die Ergebnisse der Jahre 2003 und 2004 sowie eine Prognose für das Jahr 2005. Wesentliche Einflussfaktoren waren darüber hinaus die Veränderungen im Leistungsspektrum (Auflassung der Ertragslandwirtschaft und die Reduktion des Betriebes der Steinbrüche).