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Anlage 14 zu § 89a Abs. 7, 8 und 10zu Paragraph 89 a, Absatz 7, 8 und 10

Inhalte von Sicherheitsbericht, anlageninternem Notfallplan und Periodischer Sicherheitsüberprüfung

A. Inhalte des Sicherheitsberichts

Allgemeine Beschreibung des Forschungsreaktors;

Aspekte der Anlagenplanung, insbesondere Sicherheitsziele, Sicherheitskonzept und technische Auslegung;

Standortmerkmale;

Aktuelle Beschreibung der Anlage, insbesondere von

• –Strichaufzählung
  Gebäude und Strukturen,
• –Strichaufzählung
  Reaktor,
• –Strichaufzählung
  Kühlsysteme und damit zusammenhängende Systeme,
• –Strichaufzählung
  technische Sicherheitseinrichtungen,
• –Strichaufzählung
  Regel- und Steuersysteme,
• –Strichaufzählung
  elektrische Energieversorgung,
• –Strichaufzählung
  Hilfssysteme, einschließlich Brennelementlagerung und -handhabung, Lüftung und Brandschutz;

Darlegung der Betriebsführung und Betriebssicherheit, insbesondere

• –Strichaufzählung
  Beschreibung der Reaktornutzung,
• –Strichaufzählung
  Strahlenschutz,
• –Strichaufzählung
  Beschreibung der Betriebsorganisation,
• –Strichaufzählung
  Aus- und Fortbildung,
• –Strichaufzählung
  Betriebsvorschriften,
• –Strichaufzählung
  Instandhaltungsprogramme,
• –Strichaufzählung
  Wiederholprüfpläne insbesondere Prüfhandbuch;

Darstellung des Sicherungsstatus der Anlage;

Sicherheits-/Störfallanalyse, insbesondere

• –Strichaufzählung
  Zugrundegelegtes Störfallspektrum (Identifikation und Klassifizierung von Störfällen gemäß § 5 Abs. 4),Zugrundegelegtes Störfallspektrum (Identifikation und Klassifizierung von Störfällen gemäß Paragraph 5, Absatz 4,),
• –Strichaufzählung
  Abschätzungen von Quelltermen,
• –Strichaufzählung
  Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen von Störfällen gemäß § 5 Abs. 4 auf Menschen und Umwelt,Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen von Störfällen gemäß Paragraph 5, Absatz 4, auf Menschen und Umwelt,
• –Strichaufzählung
  Probabilistische Sicherheitsanalyse,
• –Strichaufzählung
  Beschreibung der Ergebnisse basierend auf den Sicherheitszielen und Anforderungen an die Auslegung und den gesetzlich zulässigen Freisetzungen oder Ableitungen von radioaktiven Stoffen;

Auszug aus dem Stilllegungskonzept;

Überblick über die Notfallplanung (insbesondere anlagenintern);

Anlageninterner Notfallplan.

B. Inhalte des anlageninternen Notfallplans

• –Strichaufzählung
  Beschreibung der Anlage und deren Ausstattung in Hinblick auf Störfälle, inklusive eines Bestandsverzeichnisses der Ausrüstungsgegenstände und deren Aufbewahrungsort,
• –Strichaufzählung
  Festlegungen zur Erkennung und Klassifizierung eines Störfalls,
• –Strichaufzählung
  Festlegung der Zuständigkeiten, insbesondere die der Betriebsorganisation, bei Störfällen,
• –Strichaufzählung
  Darstellung der Abläufe bei Störfällen, insbesondere der Alarmierungsabläufe,
• –Strichaufzählung
  Zusammenfassung der Meldepflichten an die Behörden einschließlich der Festlegung der relevanten Kontaktadressen und Meldewege,
• –Strichaufzählung
  Vorkehrungen zur Sicherstellung der Verlässlichkeit aller Kommunikationswege,
• –Strichaufzählung
  Vereinbarungen mit externen Einsatzorganisationen und Behörden bezüglich Unterstützung und Koordinierung bei Störfällen, insbesondere betreffend die Bereitstellung zusätzlicher Personalressourcen,
• –Strichaufzählung
  Einrichtungen für erste und nachfolgende Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen, einschließlich der radiologischen Umgebungsüberwachung,
• –Strichaufzählung
  Schutzmaßnahmen für die Minimierung der Strahlenexposition von Personen, insbesondere Festlegung von Sammelplätzen für die Beschäftigten inner- und außerhalb des Reaktorgebäudes und Maßnahmen zur Abgrenzung und Kennzeichnung des Bereiches der Strahlengefährdung und Dekontaminierungsmaßnahmen,
• –Strichaufzählung
  Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung von verletzten Personen, insbesondere deren Unterbringung in Krankenanstalten,
• –Strichaufzählung
  Technische Maßnahmen zur Verhinderung der Ausweitung der Folgen von Störfällen, insbesondere Maßnahmen zur Minimierung der Freisetzung und Ausbreitung radioaktiver Stoffe,
• –Strichaufzählung
  Vorgaben für die Begrenzung der Dosis für das anlageninterne Einsatzpersonal,
• –Strichaufzählung
  Regelungen betreffend Öffentlichkeitsinformation,
• –Strichaufzählung
  Regelungen für die Wiederaufnahme des Normalbetriebs nach Beendigung eines Störfalls,
• –Strichaufzählung
  Maßnahmen zur Beweissicherung,
• –Strichaufzählung
  Regelungen betreffend Training des Personals und Abhaltung von Übungen,
• –Strichaufzählung
  Regelungen betreffend Überprüfung und Aktualisierung des Notfallplans.

C. Inhalte der Periodischen Sicherheitsüberprüfung

Sicherheitsbericht in der aktuellen Fassung;

Darlegung des aktuellen Zustands der Systeme, Gebäudestrukturen und Komponenten insbesondere

• –Strichaufzählung
  Ergebnisse der Wiederholungsprüfungen,
• –Strichaufzählung
  Instandhaltungsarbeiten,
• –Strichaufzählung
  Qualitätszustand,
• –Strichaufzählung
  Alterungsprozesse;
• –Strichaufzählung
  Nachweis, dass die sicherheitstechnischen Anforderungen erfüllt sind,

Auswertung der Betriebserfahrung, insbesondere

• –Strichaufzählung
  Darlegung der betrieblichen Sicherheit,
• –Strichaufzählung
  Erfahrungsrückfluss aus dem Betrieb der Anlage,
• –Strichaufzählung
  Berücksichtigung der Betriebserfahrung vergleichbarer Anlagen und neuer Forschungsergebnisse;

Abschließende Gesamteinschätzung des Sicherheitsstatus der Anlage durch den Bewilligungsinhaber, erforderlichenfalls mit Angabe möglicher Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit.