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Anlage 17 zu § 79d Abs. 5 und 6zu Paragraph 79 d, Absatz 5 und 6

Inhalt von Sicherheitsbericht und Notfallplan

A. Inhalt des Sicherheitsberichts

Allgemeine Beschreibung:

• –Strichaufzählung
  Beschreibung der Standortmerkmale; insbesondere geografische und demografische Daten, externe Gefährdungen (wie Erdbeben, Überschwemmungen, benachbarte Anlagen mit Gefahrenstoffen bzw. Gefahrenguttransport, Flugzeugabsturz, etc.), Anbindung an geeignete Verkehrswege für den Transport radioaktiver Abfälle, Stromversorgung des Standortes;
• –Strichaufzählung
  Aktuelle Beschreibung der gesamten Entsorgungsanlage und ihrer Einrichtungen;
• –Strichaufzählung
  Beschreibung der Auslegungsmerkmale und Sicherheitsfunktionen sowie eine Liste der sicherheitsrelevanten Strukturen, Systeme und Komponenten der Anlage;
• –Strichaufzählung
  Aktuelle Beschreibung der Handhabungs- und Lageraktivitäten.

Beschreibungen zur Organisation und Rahmenbedingungen:

• –Strichaufzählung
  Beschreibung der betrieblichen Abläufe;
• –Strichaufzählung
  Beschreibung des Managementsystems;
• –Strichaufzählung
  Beschreibung des erwarteten Umfangs und der Eigenschaften der zu lagernden Abfälle;
• –Strichaufzählung
  Information über die zu erwartende Betriebsdauer der Anlage einschließlich der Begründungen;
• –Strichaufzählung
  Beschreibung der Vorkehrung zur Minimierung der betrieblich erzeugten Abfälle;
• –Strichaufzählung
  Beschreibung der Inbetriebnahme, Bewertung der dabei festgestellten Abweichungen einschließlich der Gründe für Abweichungen;
• –Strichaufzählung
  Definition eines angemessenen Programms für den kontinuierlichen Nachweis, dass die Abfallgebinde langfristig den festgelegten Lagerbedingungen unter den entsprechenden Umgebungsbedingungen im Lager entsprechen.

Vorläufige Beschreibung des Stilllegungskonzeptes der Anlage

Betriebliche Dokumentation über

• –Strichaufzählung
  Bedingungen für den sicheren Betrieb der Anlage, ihrer technischen Basis sowie den Lagerungsbedingungen für Abfallgebinde;
• –Strichaufzählung
  Ablaufbeschreibungen und Betriebsanleitungen für sicherheitsrelevante Arbeitsvorgänge;
• –Strichaufzählung
  Vorkehrungen für betriebliche Überprüfungen, Instandhaltung und Erprobung;
• –Strichaufzählung
  Programm zur Auswertung der Betriebserfahrungen;
• –Strichaufzählung
  Programm zum Alterungsmanagement;
• –Strichaufzählung
  Beschreibung des betrieblichen Strahlenschutzes; insbesondere Strahlungsüberwachung in der Anlage, Überwachung des Personals, Strahlungsüberwachung in der Umgebung, Freigabe von radioaktiven Stoffen;
• –Strichaufzählung
  Trainingsprogramm für das Personal, Aus- und Fortbildung.

Darstellung des Sicherungsstatus der Anlage

Sicherheits-/Störfallanalyse gemäß IAEA Safety Standard WS-G-2.5: Predisposal Management of Low and Intermediate Level Radioactive Waste, Vienna 2003, insbesondere

• –Strichaufzählung
  Zugrunde gelegtes Störfallspektrum;
• –Strichaufzählung
  Abschätzungen von ereignisbedingten Freisetzungen radioaktiver Stoffe;
• –Strichaufzählung
  Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen von Störfällen auf Menschen und Umwelt;
• –Strichaufzählung
  Nachweis der Einhaltung der Sicherheitskriterien und radiologischen Grenzwerte.

Überblick über die Notfallplanung einschließlich Notfallplan

B. Inhalt des Notfallplans

Vorbereitung auf Notfälle:

• –Strichaufzählung
  allgemeine Beschreibung der Entsorgungsanlage;
• –Strichaufzählung
  Bestandsverzeichnis von bereitgehaltenen Notfallhilfsmitteln und deren Aufbewahrungsort;
• –Strichaufzählung
  Liste der denkbaren (schweren) Unfälle, einschließlich einer Kombination aus nuklearen und nichtnuklearen Gefahrenlagen;
• –Strichaufzählung
  Bedingungen und Kriterien unter denen ein Notfall erklärt wird;
• –Strichaufzählung
  Darstellung der Abläufe bei Notfällen, insbesondere der Alarmierungen des zuständigen Personals und der Behörden;
• –Strichaufzählung
  Regelungen betreffend Training des Personals und Abhaltung von Übungen;
• –Strichaufzählung
  Zusammenfassung der Meldepflichten an die Behörden einschließlich der Festlegung der relevanten Kontaktadressen und Meldewege.

Personal, organisatorische Zuständigkeiten und Vorkehrungen:

• –Strichaufzählung
  Benennung der Personen, die betriebsinterne Aktivitäten verantwortlich leiten und für Kontakte mit betriebsexternen Organisationen zuständig sind;
• –Strichaufzählung
  eine Liste der bevollmächtigten Personen mit Berufs- und Funktionsbezeichnung, die den Notfall erklären dürfen;
• –Strichaufzählung
  die von Personen und Organisationen vorzunehmenden Maßnahmen zur Durchführung des Notfallplans;
• –Strichaufzählung
  die Anordnungs- und Kommunikationsstruktur;
• –Strichaufzählung
  Vorkehrungen zur Beendigung eines Notfalls und Wiederaufnahme des Normalbetriebs;
• –Strichaufzählung
  Regelungen betreffend Öffentlichkeitsinformation;
• –Strichaufzählung
  Regelungen betreffend Überprüfung und Aktualisierung des Notfallplans.

Bewertung der Auswirkungen des Ereignisses und Maßnahmen:

• –Strichaufzählung
  Bewertung des Zustandes der Anlage;
• –Strichaufzählung
  Vorkehrungen zur Überwachung der radiologischen Bedingungen innerhalb und außerhalb des Standorts (Wasser, Vegetation, Boden, Luft);
• –Strichaufzählung
  Systeme für Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen;
• –Strichaufzählung
  Anlagenintern Maßnahmen zur Begrenzung von Freisetzungen und gegen die Ausbreitung radioaktiver Stoffe;
• –Strichaufzählung
  Vorkehrungen zur Dosisminimierung für Personen, einschließlich für das anlageninterne Einsatzpersonal;
• –Strichaufzählung
  Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung von verletzten Personen, insbesondere deren Unterbringung in Krankenanstalten.