Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Allgemeine Strahlenschutzverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 191/2006 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 339/2020Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 191 aus 2006, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 339 aus 2020,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 91Paragraph 91
Index
82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Text
Stilllegungskonzept
§ 91.Paragraph 91,
(1)Absatz eins,Das gemäß § 5 Abs. 2 Z 1 StrSchG für einen Forschungsreaktor zu erbringende Stilllegungskonzept hat zumindest zu enthalten:Das gemäß Paragraph 5, Absatz 2, Ziffer eins, StrSchG für einen Forschungsreaktor zu erbringende Stilllegungskonzept hat zumindest zu enthalten:
Beschreibung der Anlage, des Standortes und der Umgebung sowie der Betriebsgeschichte, soweit sie für die Stilllegung relevant ist, einschließlich eines Dosisleistungs- und Kontaminationsatlas der Anlage,
Beschreibung der Stilllegungsmaßnahmen insbesondere der Sicherheitsvorkehrungen und Sicherungsmaßnahmen während der Stilllegung,
Beschreibung des Stilllegungsverfahrens insbesondere der geplanten Stilllegungs- und Abbautechniken,
Abschätzung des zu erwartenden radioaktiven Inventars und ggf. anderer Gefahrstoffe,
Beschreibung und Klassifikation der zu erwartenden radioaktiven Abfälle und deren geplante Behandlung sowie Zwischenlagerung,
Beschreibung der Vorgehensweise zur Freigabe radioaktiver Stoffe,
geplante Ableitungen während der Stilllegung,
Programm zur Umgebungsüberwachung,
Maßnahmen zum Arbeitnehmer- und Strahlenschutz während der Stilllegung,
Beschreibung der Verantwortlichkeiten für die Stilllegung,
vorgesehene Berichterstattung an die zuständigen Behörden.
(2)Absatz 2,Das Stilllegungskonzept ist in regelmäßigen Zeitabständen und bei Bedarf zu aktualisieren.
(3)Absatz 3,Der Bewilligungsinhaber hat entsprechende finanzielle Vorsorge für die Stilllegung der Anlage zu treffen. Die Kalkulationen, die dieser Vorsorge zugrunde liegen, sind in von der zuständigen Behörde vorzugebenden Zeitabständen zu aktualisieren und der Behörde zur Kenntnis zu bringen.
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 76/2012
Schlagworte
Eigentumsverhältnis, Betriebsvorschrift, Dosisleistungsatlas, Stilllegungstechnik, Arbeitnehmerschutz
Zuletzt aktualisiert am
04.08.2020
Dokumentnummer
NOR40137302