Text
Anlage
Projektprogramm nach § 17a Abs. 9 Z 3 des BundeshaushaltsgesetzesProjektprogramm nach Paragraph 17 a, Absatz 9, Ziffer 3, des Bundeshaushaltsgesetzes
(BHG)
Die Heeresdruckerei erfüllt als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung ihre Schlüsselaufgaben in den zugewiesenen Objekten der Liegenschaft ARSENAL. Die Heeresdruckerei ist nicht Teil der Heeresorganisation und unterliegt somit nicht den Einschränkungen des Art. 79 B-VG.Die Heeresdruckerei erfüllt als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung ihre Schlüsselaufgaben in den zugewiesenen Objekten der Liegenschaft ARSENAL. Die Heeresdruckerei ist nicht Teil der Heeresorganisation und unterliegt somit nicht den Einschränkungen des Artikel 79, B-VG.
Im Vordergrund steht die Herstellung von Druckwerken für das Bundesministerium für Landesverteidigung. Druckleistungen im Rahmen von Verwaltungsübereinkommen werden für andere Organe des Bundes ausschließlich gegen Kostenersatz sowie nach Maßgabe freier Kapazitäten erbracht. Für Dritte, das heißt vom Bund verschiedene, natürliche oder juristische Personen dürfen nur insoweit Leistungen durch die Heeresdruckerei gegen Entgelt erbracht werden, soweit dadurch nicht die Gewerbeordnung wegen Regelmäßigkeit der Leistungserbringung anzuwenden ist.
Herstellung von Druckwerken nach Maßgabe des unter § 3 der Flexibilisierungsverordnung Heeresdruckerei beschriebenen Effizienzkriteriums, soweit dies mit den personellen Ressourcen sowie der technisch vorhandenen Ausstattung unter Anwendung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit nach folgender Prioritätenreihung möglich ist:Herstellung von Druckwerken nach Maßgabe des unter Paragraph 3, der Flexibilisierungsverordnung Heeresdruckerei beschriebenen Effizienzkriteriums, soweit dies mit den personellen Ressourcen sowie der technisch vorhandenen Ausstattung unter Anwendung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit nach folgender Prioritätenreihung möglich ist:
Druckaufträge des Bundesministeriums für Landesverteidigung, die schon bisher durch die Heeresdruckerei erledigt wurden;
Übernahme von Druckaufträgen, die vor dem Projektzeitraum extern vergeben wurden;
Druckaufträge gegen Kostenersatz für andere Organe des Bundes (Verwaltungsübereinkommen), soweit freie Kapazitäten vorhanden bzw. absehbar sind;
Nicht regelmäßig anfallende Druckaufträge gegen Entgelt für Organisationen, die wehrpolitisch oder militärhistorisch tätig sind, soweit freie Kapazitäten vorhanden bzw. absehbar sind;
Nicht regelmäßig anfallende Druckaufträge gegen Entgelt für sonstige Bedarfsträger.
Die Gewinnung von weiteren Erfahrungswerten für die Einführung der Flexibilisierungsklausel bei weiteren Dienststellen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und für die Globalbudgetierung.
Managementziele
Ressourcenoptimierung bei der Heeresdruckerei (Anpassung der IST-Leistungen an die PLAN–Leistungen) insbesondere bei der Abdeckung des Druckbedarfes für das Bundesministerium für Landesverteidigung.
Erreichung einer Saldoverbesserung, zumindest einer Saldostabilisierung.
Planung und Organisation der Durchführung von Druckaufträgen des Bundesministeriums für Landesverteidigung nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen unter Berücksichtigung des jeweils erforderlichen Qualitätsstandards.
Reduzierung der Ausgaben des Ressorts (Budgetverantwortung bei der Heeresdruckerei) für die Herstellung von Druckwerken durch Übernahme derzeit extern vergebener Druckaufträge.
Optimierung des Personaleinsatzes z. B. durch flexiblere Dienstzeitgestaltung entsprechend den Produktionserfordernissen.
Optimierung der Kundenorientierung (z. B. Beratung hinsichtlich Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit sowie der vorhandenen technischen Möglichkeiten unter größtmöglicher Berücksichtigung der Kundenwünsche, Transparenz und Schaffung eines Kostenbewusstseins durch Kostenvoranschläge, „Kostenmitteilungen“ etc.).
Implementierung einer aussagekräftigen Kosten- und Leistungsrechnung im Laufe des ersten Projektjahres.
Der Heeresdruckerei obliegt
die Organisation des Versandes bzw. der Zustellung
von Druckwerken, die nach Maßgabe der strategischen Ziele hergestellt werden.
Rechtsgrundlagen
Bundesgesetz vom 4. April 1986 über die Führung des Bundeshaushaltes (Bundeshaushaltsgesetz - BHG), BGBl. Nr. 213/1986Bundesgesetz vom 4. April 1986 über die Führung des Bundeshaushaltes (Bundeshaushaltsgesetz - BHG), Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1986,
Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 14. September 1989 über die Durchführung des Bundeshaushaltsgesetzes (Bundeshaushaltsverordnung 1989 - BHV 1989), BGBl. Nr. 570Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 14. September 1989 über die Durchführung des Bundeshaushaltsgesetzes (Bundeshaushaltsverordnung 1989 - BHV 1989), Bundesgesetzblatt Nr. 570
Bundesgesetz über eine nachhaltige Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 - AWG 2002), BGBl. I Nr. 102Bundesgesetz über eine nachhaltige Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 - AWG 2002), Bundesgesetzblatt , römisch eins Nr. 102
Bundesgesetz über die Besteuerung der Umsätze (Umsatzsteuergesetz 1994 - UStG 1994), BGBl. Nr. 663Bundesgesetz über die Besteuerung der Umsätze (Umsatzsteuergesetz 1994 - UStG 1994), Bundesgesetzblatt Nr. 663
Bundesgesetz vom 28. Juni 1961, betreffend allgemeine Bestimmungen und das Verfahren für die von den Abgabenbehörden des Bundes verwalteten Abgaben (Bundesabgabenordnung - BAO), BGBl. Nr. 194/1961Bundesgesetz vom 28. Juni 1961, betreffend allgemeine Bestimmungen und das Verfahren für die von den Abgabenbehörden des Bundes verwalteten Abgaben (Bundesabgabenordnung - BAO), Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1961,
Bundesgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), BGBl. Nr. 450/1994Bundesgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,
Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen, (Bundesvergabegesetz 2006 – BVergG 2006), BGBl. I Nr. 17Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen, (Bundesvergabegesetz 2006 – BVergG 2006), Bundesgesetzblatt , römisch eins Nr. 17
Quantitative Leistungskennzahlen:
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Kennzahlen zur Gesamtauslastung 2007 2008 2009
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Maschinenstunden IST/PLAN [%] > 60% > 80% 100%
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Personalstundensatz [€] < 41 € < 37 € < 33 €
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IST – Maschinenstunden/Bediensteten
[Std pro Bediensteten] > 490 Std > 650 Std > 830 Std
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Bemerkungen:
Die PLAN–Maschinenstunden (27.600 Std) wurden so festgelegt, dass mit dem vorhandenen Personal ein Maximum an Leistungsstunden für die einzelnen Maschinen bzw. Maschinenpools erreicht werden kann. Der Personalstundensatz errechnet sich aus den Personalausgaben (UT0 abzüglich der Abfertigungszahlungen und Jubiläumszuwendungen) im Verhältnis zu den IST–Leistungsstunden (Summe der Personalleistungsstunden aller in der Produktion beschäftigten Bediensteten der Heeresdruckerei; 100% der PLAN-Personalleistungsstunden entsprechen 30.600 Std).
Die IST-Maschinenstunden je Bediensteten errechnen sich aus den
tatsächlichen Maschinenstunden im Verhältnis zu allen Bediensteten
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Kennzahlen zur Kostenentwicklung 2007 2008 2009
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Anteil der Ausgaben für
Fremdvergaben/Gesamtausgaben
Heeresdruckerei [%] < 7% < 4% < 1%
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Bemerkungen:
Bis zum Ende des Projektzeitraumes hat die Heeresdruckerei einen Teil der bisher fremd vergebenen Druckaufträge (PRINTCOM-Produkte und Truppenzeitungen) selbst herzustellen. Die Berechnung erfolgt aufgrund der Summe der durch die Heeresdruckerei fremd vergebenen Leistungen (UT8) im Verhältnis zu den Gesamtausgaben der Heeresdruckerei.
Qualitative Leistungskennzahl:
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Kennzahlen zur Qualität 2007 2008 2009
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Kundenzufriedenheit [%] > 90% > 90% > 90%
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Bemerkungen:
Durch die Heeresdruckerei wird bei jedem 5. Druckauftrag eine Kundenbefragung (online Fragebogen) durchgeführt und ausgewertet.
Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen
Planstellen:
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Planstellenvorschau 2006 2007 2008 2009
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A2/B 3 3 3 3
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A3/C 5 5 5 5
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A4/D 2 2 2 2
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A5/D 1 1 1 1
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Summe Beamte 11 11 11 11
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VB v2 1 1 1 1
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VB v3 6 6 6 5
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VB v4 4 4 4 4
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Summe Angestellte 11 11 11 10
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VB h1 1 1 1 1
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VB h2 6 6 6 6
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VB h4 5 5 5 5
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Summe Arbeiter 12 12 12 12
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Gesamtsumme: 34 34 34 33
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Bemerkungen:
Im Projektzeitraum sind fünf pensionsbedingte Personalabgänge zu erwarten. Eine VB im Jahr 2007, vier weitere im Jahre 2008. Davon ist eine VB aus dem Verwaltungsbereich, die vier anderen aus dem Produktionsbereich. Im Verwaltungsbereich ist keine Nachbesetzung vorgesehen. Die fünf Planstellen für VB h4 beinhalten zwei Planstellen für „begünstigt behinderte“ Personen.
Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen
Ausgaben und Einnahmen:
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prognostizierter
Anmerkungen Erfolg Voranschlag
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2006 2007 2008 2009
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UT 0 1.002.213 1.016.122 1.073.637 1.007.339
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UT 7 4.712 4.712 4.712 4.712
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UT 8 806.656 761.750 734.232 736.176
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Summe der
Ausgaben 1.813.581 1.782.584 1.812.581 1.748.227
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Summe der
Einnahmen 10.000 9.000 9.000 9.000
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Saldo
(Unterdeckung) -1.803.581 -1.773.584 -1.803.581 -1.739.227
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100% 98% 100% 96%
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Bemerkungen:
Ausgaben:
UT 0 – Personalbereich:
Der Personalaufwand für die Jahre 2007 bis 2009 ist auf der Basis einer Prognose für das Jahr 2006, unter Berücksichtigung der Planstellenentwicklung berechnet worden. Die Hochrechnung für den Projektzeitraum erfolgte durch eine Anpassung von 2,5% (Gehaltserhöhung sowie Struktureffekt). Die Erhöhung der Personalaufwendungen im Jahr 2008 ergibt sich insbesondere aufgrund von Abfertigungszahlungen.
UT 7 – Gesetzliche Verpflichtungen:
Diese umfassen ausschließlich die Familienbeihilfen der anspruchsberechtigten MitarbeiterInnen.
UT 8 – Aufwendungen:
Der Sachaufwand für die Produktion wurde auf Grundlage der tatsächlichen Aufwendungen 2005 grundsätzlich mit jährlich 1,7% (Durchschnittswert der Inflation von 2005 bis April 2006) valorisiert. Rohstoffe (Papier) wurden branchenüblich mit 4% valorisiert. Im Jahr 2007 ist eine Beschaffung von 2 Klimageräten und 2 Luftbefeuchtern vorgesehen. Hierfür wurden € 24.000,-
budgetiert. Der Amortisationszeitraum dieser Investition beträgt ca. 3 Jahre.
Eine Reihe von Gütern und Dienstleistungen, welche auch weiterhin zentral durch das Ressort beschafft/bereitgestellt werden, sind nicht im Budgetprogramm der Heeresdruckerei berücksichtigt. (z. B. Gebäudeinstandsetzung, Betriebskosten der Kaserne Arsenal, EDV-Ausstattung der 3. Verarbeitungsebene u. a.). Diese Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen durch das Ressort wird im Erlasswege geregelt.
Einnahmen:
Durch die Übernahme von bisher durch das Ressort fremd vergebenen Druckaufträgen ist zu erwarten, dass die Einnahmen aus Verwaltungsübereinkommen mit anderen Ressorts gegenüber 2006 leicht sinken.