Text

Anlage

Projektprogramm nach § 17a Abs. 9 Z 3 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG)Projektprogramm nach Paragraph 17 a, Absatz 9, Ziffer 3, des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG)

1. Strategischer Rahmen

Die Heeresdruckerei erfüllt als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport ihre Schlüsselaufgaben in der Liegenschaft ARSENAL und ab 1. Jänner 2011 zusätzlich im Amtsgebäude STIFTGASSE. Die Heeresdruckerei ist nicht Teil der Heeresorganisation und unterliegt somit nicht den Einschränkungen des Art. 79 B-VG.Die Heeresdruckerei erfüllt als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport ihre Schlüsselaufgaben in der Liegenschaft ARSENAL und ab 1. Jänner 2011 zusätzlich im Amtsgebäude STIFTGASSE. Die Heeresdruckerei ist nicht Teil der Heeresorganisation und unterliegt somit nicht den Einschränkungen des Artikel 79, B-VG.

Im Vordergrund steht die Herstellung von Druckwerken für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport. Druckleistungen für andere Organe des Bundes werden ausschließlich gegen Kostenersatz sowie nach Maßgabe freier Kapazitäten erbracht. Für Dritte, das heißt vom Bund verschiedene, natürliche oder juristische Personen, dürfen nur insoweit Leistungen durch die Heeresdruckerei gegen Entgelt erbracht werden, soweit dadurch nicht die Gewerbeordnung wegen Regelmäßigkeit der Leistungserbringung anzuwenden ist.

2. Strategische Ziele

Herstellung von Druckwerken nach Maßgabe des unter § 3 der Flexibilisierungsverordnung Heeresdruckerei beschriebenen Effizienzkriteriums, soweit dies mit den personellen Ressourcen sowie der technisch vorhandenen Ausstattung unter Anwendung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit nach folgender Prioritätenreihung möglich ist:Herstellung von Druckwerken nach Maßgabe des unter Paragraph 3, der Flexibilisierungsverordnung Heeresdruckerei beschriebenen Effizienzkriteriums, soweit dies mit den personellen Ressourcen sowie der technisch vorhandenen Ausstattung unter Anwendung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit nach folgender Prioritätenreihung möglich ist:

1. 1.Ziffer eins
   Druck- und Kopieraufträge des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, die schon bisher durch die Heeresdruckerei erledigt wurden;
2. 2.Ziffer 2
   Übernahme von Druck- und Kopieraufträgen, die von den Reproduktionszentren WIEN, GRAZ und SALZBURG bis dato hergestellt wurden;
3. 3.Ziffer 3
   Druckaufträge gegen Kostenersatz für andere Organe des Bundes, soweit freie Kapazitäten vorhanden, bzw. absehbar sind;
4. 4.Ziffer 4
   Nicht regelmäßig anfallende Druckaufträge gegen Entgelt für Organisationen, die wehrpolitisch oder militärhistorisch tätig sind, soweit freie Kapazitäten vorhanden bzw. absehbar sind;
5. 5.Ziffer 5
   Nicht regelmäßig anfallende Druckaufträge gegen Entgelt für sonstige Bedarfsträger.

Die Gewinnung von weiteren Erfahrungswerten für die Einführung der Flexibilisierungsklausel bei weiteren Dienststellen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport und als Vorbereitung für die Haushaltsrechtsreform („Globalbudgetierung“).

3. Managementziele

• -Strichaufzählung
  Ressourcenoptimierung bei der Heeresdruckerei (Anpassung der IST-Leistungen an die
  PLAN–Leistungen) insbesondere bei der Abdeckung des Druck- und Kopierbedarfes für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport.Ressourcenoptimierung bei der Heeresdruckerei (Anpassung der IST-Leistungen an die, PLAN–Leistungen) insbesondere bei der Abdeckung des Druck- und Kopierbedarfes für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport.
• -Strichaufzählung
  Übernahme der Druck- und Kopieraufträge der Reproduktionszentren WIEN, GRAZ und SALZBURG bis spätestens 1. Jänner 2011.
• -Strichaufzählung
  Erreichung einer Saldoverbesserung, zumindest einer Saldostabilisierung.
• -Strichaufzählung
  Planung und Organisation der Durchführung von Druck- und Kopieraufträgen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen unter Berücksichtigung des jeweils erforderlichen Qualitätsstandards.
• -Strichaufzählung
  Reduzierung der Ausgaben des Ressorts für die Herstellung von Druckwerken (Budgetverantwortung bei der Heeresdruckerei) durch Insourcen bisher extern vergebener Druckaufträge.
• -Strichaufzählung
  Optimierung des Personaleinsatzes durch Übernahme sämtlicher Druck- und Kopieraufträge der Reproduktionszentren WIEN, GRAZ und SALZBURG.
• -Strichaufzählung
  Optimierung der Auftragserfüllung durch zentrale Auftragsannahme und -steuerung des gesamten mittel- und großvolumigen Druck- und Kopierbedarfes des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport.
• -Strichaufzählung
  Beibehaltung der hohen Kundenzufriedenheit durch Beratung der „Kunden“ hinsichtlich Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit sowie der vorhandenen technischen Möglichkeiten unter größtmöglicher Berücksichtigung der Kundenwünsche.
• -Strichaufzählung
  Schaffung von Kostenbewusstsein durch Kostenvoranschläge und „Kostenmitteilungen“.

4. Schlüsselaufgaben

Der Heeresdruckerei obliegt

• -Strichaufzählung
  die Aufbereitung,
• -Strichaufzählung
  die Herstellung,
• -Strichaufzählung
  die Endfertigung und
• -Strichaufzählung
  die Organisation des Versandes bzw. der Zustellung

von Druckwerken und Kopien, die nach Maßgabe der strategischen Ziele hergestellt werden.

5. Rechtsgrundlagen

• -Strichaufzählung
  Bundesgesetz vom 4. April 1986 über die Führung des Bundeshaushaltes (Bundeshaushaltsgesetz - BHG), BGBl. Nr. 213/1986Bundesgesetz vom 4. April 1986 über die Führung des Bundeshaushaltes (Bundeshaushaltsgesetz - BHG), Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1986,
• -Strichaufzählung
  Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Durchführung des Bundeshaushaltsgesetzes (Bundeshaushaltsverordnung 2009 – BHV 2009), BGBl. II Nr. 489/2008Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Durchführung des Bundeshaushaltsgesetzes (Bundeshaushaltsverordnung 2009 – BHV 2009), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 489 aus 2008,
• -Strichaufzählung
  Bundesgesetz über eine nachhaltige Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 – AWG 2002), BGBl. I Nr. 102Bundesgesetz über eine nachhaltige Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 – AWG 2002), Bundesgesetzblatt römisch eins Nr. 102
• -Strichaufzählung
  Bundesgesetz über die Besteuerung der Umsätze (Umsatzsteuergesetz 1994 – UstG 1994), BGBl. Nr. 663Bundesgesetz über die Besteuerung der Umsätze (Umsatzsteuergesetz 1994 – UstG 1994), Bundesgesetzblatt Nr. 663
• -Strichaufzählung
  Bundesgesetz über allgemeine Bestimmungen und das Verfahren für die von den Abgabenbehörden des Bundes, der Länder und Gemeinden verwalteten Abgaben (Bundesabgabenordnung - BAO), BGBl.Nr. 194/1961
• -Strichaufzählung
  Bundesgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz -ASchG), BGBl. Nr. 450/1994Bundesgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz -ASchG), Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,
• -Strichaufzählung
  Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 2006 – BVergG 2006), BGBl. I Nr. 17Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 2006 – BVergG 2006), Bundesgesetzblatt römisch eins Nr. 17

6. Leistungskennzahlen Quantitative Leistungskennzahlen:

Bemerkungen:

Die PLAN–Maschinenstunden wurden so festgelegt, dass ein Maximum an Betriebsstunden für die beiden Offset-Druckmaschinen (3.080 Stunden) und die vier Digitaldruckmaschinen (5.600 Stunden) erreicht werden kann.

Die IST-Kosten pro 1.000 Klicks errechnen sich aus den tatsächlichen Mietaufwändungen für die Digitaldruckgeräte im Verhältnis zu den tatsächlichen produzierten Kopien.

Der Personalstundensatz errechnet sich aus den Personalausgaben (UT0 abzüglich der Abfertigungszahlungen und Jubiläumszuwendungen) im Verhältnis zu den IST–Leistungsstunden (Summe der Personalleistungsstunden aller in der Produktion beschäftigten Bediensteten der Heeresdruckerei). Trotz steigender Personalkosten soll der Personalstundensatz jährlich um ca. 5% fallen.

Die IST-Maschinenstunden je Bediensteten errechnen sich aus den tatsächlichen Maschinenstunden im Verhältnis zu den Vollbeschäftigungsäquivalente (VBÄ) der Heeresdruckerei. Die große Steigerung von 2010 auf 2011 ergibt sich durch die Übernahme der Digitaldruckmaschinen der Reproduktionszentren.

Qualitative Leistungskennzahl:

Bemerkungen:

Durch die Heeresdruckerei wird beginnend mit Oktober 2010 alle neun Monate eine Kundenbefragung (jeder fünfte Druck- /Kopierauftrag für die Dauer eines Monats mittels online Fragebogen) durchgeführt und ausgewertet.

7. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Planstellen:

Bemerkungen:

Die Personalsteigerung ab 1. Jänner 2011 ergibt sich infolge der Übernahme aller mittel- und großvolumigen Digitaldruckaufträge durch die Heeresdruckerei, die bis zu diesem Zeitpunkt durch die Reproduktionszentren (bis 2010 beträgt der Personalstand der Reproduktionszentren 12 VBÄ) des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport hergestellt wurden. Durch diese Maßnahme ergibt sich beim Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport im Bereich der Herstellung von Digitaldruckleistungen eine Reduzierung um
6 VBÄ (davon 2 Rekruten).Die Personalsteigerung ab 1. Jänner 2011 ergibt sich infolge der Übernahme aller mittel- und großvolumigen Digitaldruckaufträge durch die Heeresdruckerei, die bis zu diesem Zeitpunkt durch die Reproduktionszentren (bis 2010 beträgt der Personalstand der Reproduktionszentren 12 VBÄ) des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport hergestellt wurden. Durch diese Maßnahme ergibt sich beim Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport im Bereich der Herstellung von Digitaldruckleistungen eine Reduzierung um, 6 VBÄ (davon 2 Rekruten).

8. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Ausgaben und Einnahmen:

Bemerkungen:

Allgemein:

Die Heeresdruckerei übernimmt bis 1. Jänner 2011 die Gesamtproduktion an mittel- und großvolumigen Digitaldruckaufträgen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Der Ausgabenanteil (Personal und Sachaufwand) für die Herstellung dieser Digitaldruckaufträge im Jahr 2009 wurde auf Basis fiktiver Ausgabenbeträge bei der Heeresdruckerei dargestellt.

In gleicher Weise wurden die Ausgaben für die Herstellung der Zeitschrift „Österreichische Militärische Zeitschrift“ (ÖMZ), die ab 2010 nicht mehr durch eine gewerbliche Druckerei hergestellt wird sondern durch die Heeresdruckerei, dargestellt.

Ausgaben:

UT 0 – Personalbereich:

Der Personalaufwand für die Jahre 2010 bis 2012 ist auf der Basis einer Prognose für das Jahr 2009, unter Berücksichtigung der Planstellenentwicklung berechnet worden. Die Hochrechnung für den Projektzeitraum erfolgte durch eine Anpassung von 2,5% (Gehaltserhöhung sowie Struktureffekt).

UT 8 – Aufwendungen:

Der Sachaufwand für die Produktion wurde auf Grundlage der tatsächlichen Aufwändungen des ersten Projektzeitraumes von 2007 bis 2009 in den einzelnen Finanzpositionen hochgerechnet. Die Steigerung in den Jahren 2011 und 2012 ist vor allem durch die Übernahme der Mietaufwändungen für die Großkopiergeräte (jährlich ca. € 980.000) und den Papierbedarf für sämtliche Digitaldruckaufträge der Reproduktionszentren (jährlich ca. € 170.000) zu erklären. Ein Vertragsausstieg zur Reduzierung der Ausgaben für die Anmietung der Großkopiergeräte ist grundsätzlich erst ab Ende 2012 möglich. Ab 2010 erhöht sich durch das Insourcen der Herstellung der Österreichischen Militärzeitschrift der Sachaufwand um jährlich ca. € 60.000.

Eine Reihe von Gütern und Dienstleistungen, welche auch weiterhin zentral durch das Ressort beschafft/bereitgestellt werden, sind nicht im Budgetprogramm der Heeresdruckerei berücksichtigt (zB Gebäudeinstandsetzung, Betriebskosten der Kaserne Arsenal, EDV-Ausstattung der
3. Verarbeitungsebene u. a.). Diese Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen durch das Ressort wird im Erlasswege geregelt.Eine Reihe von Gütern und Dienstleistungen, welche auch weiterhin zentral durch das Ressort beschafft/bereitgestellt werden, sind nicht im Budgetprogramm der Heeresdruckerei berücksichtigt (zB Gebäudeinstandsetzung, Betriebskosten der Kaserne Arsenal, EDV-Ausstattung der, 3. Verarbeitungsebene u. a.). Diese Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen durch das Ressort wird im Erlasswege geregelt.

UT 4 – Einnahmen:

Durch die weitere Übernahme von bisher durch das Ressort fremd vergebenen Druckaufträgen von Magazinen mit teilweise bezahlten Abos, bzw. Werbeeinschaltungen sind entsprechende Einnahmen erzielbar.