Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
ZUSATZPROTOKOLL zum Übereinkommen in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrags über die Nichtverbreitung von KernwaffenZUSATZPROTOKOLL zum Übereinkommen in Ausführung von Artikel römisch drei Absätze 1 und 4 des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 70/2007Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 70 aus 2007,
Typ
Vertrag - Multilateral
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Anl. 1Anlage eins
Index
49/09 Militärische Waffen
Text
Anlage IAnlage römisch eins
VERZEICHNIS DER TÄTIGKEITEN AUFGRUND DES ARTIKELS 2 ABSCHNITT a ZIFFER iv DES PROTOKOLLS
Herstellung von Zentrifugenrotorrohren oder Montage von Gaszentrifugen Zentrifugenrotorrohre sind dünnwandige Zylinder im Sinne des Absatzes 5.1.1 Buchstabe b in Anlage II.Herstellung von Zentrifugenrotorrohren oder Montage von Gaszentrifugen Zentrifugenrotorrohre sind dünnwandige Zylinder im Sinne des Absatzes 5.1.1 Buchstabe b in Anlage römisch zwei.
Gaszentrifugen sind Zentrifugen im Sinne der Vorbemerkung zu Absatz 5.1 in Anlage II.Gaszentrifugen sind Zentrifugen im Sinne der Vorbemerkung zu Absatz 5.1 in Anlage römisch zwei.
Herstellung von Diffusionstrennwänden
Diffusionstrennwände sind dünne, poröse Filter im Sinne des Absatzes 5.3.1 Buchstabe a in Anlage II.Diffusionstrennwände sind dünne, poröse Filter im Sinne des Absatzes 5.3.1 Buchstabe a in Anlage römisch zwei.
Herstellung oder Montage von Lasersystemen
Lasersysteme sind Systeme, die die in Absatz 5.7 in Anlage II beschriebenen Bauteile enthalten.Lasersysteme sind Systeme, die die in Absatz 5.7 in Anlage römisch zwei beschriebenen Bauteile enthalten.
Herstellung oder Montage elektromagnetischer Isotopentrenner
Elektromagnetische Isotopentrenner sind die in Absatz 5.9.1 in Anlage II aufgeführten Anlagen mit Ionenquellen im Sinne des Absatzes 5.9.1 Buchstabe a in Anlage II.Elektromagnetische Isotopentrenner sind die in Absatz 5.9.1 in Anlage römisch zwei aufgeführten Anlagen mit Ionenquellen im Sinne des Absatzes 5.9.1 Buchstabe a in Anlage römisch zwei.
Herstellung oder Montage von Kolonnen oder Extraktionsausrüstung
Kolonnen oder Extraktionsausrüstung sind die in den Absätzen 5.6.1, 5.6.2, 5.6.3, 5.6.5, 5.6.6, 5.6.7 und 5.6.8 in Anlage II beschriebenen Geräte.Kolonnen oder Extraktionsausrüstung sind die in den Absätzen 5.6.1, 5.6.2, 5.6.3, 5.6.5, 5.6.6, 5.6.7 und 5.6.8 in Anlage römisch zwei beschriebenen Geräte.
Herstellung von aerodynamischen Trenndüsen oder Wirbelröhren
Aerodynamische Trenndüsen oder Wirbelröhren sind Trenndüsen oder Wirbelröhren im Sinne der Absätze 5.5.1 und 5.5.2 in Anlage II.Aerodynamische Trenndüsen oder Wirbelröhren sind Trenndüsen oder Wirbelröhren im Sinne der Absätze 5.5.1 und 5.5.2 in Anlage römisch zwei.
Herstellung oder Montage von Uranplasmaerzeugungssystemen
Uranplasmaerzeugungssysteme sind Systeme zur Erzeugung von Uranplasma im Sinne des Absatzes 5.8.3 in Anlage II.Uranplasmaerzeugungssysteme sind Systeme zur Erzeugung von Uranplasma im Sinne des Absatzes 5.8.3 in Anlage römisch zwei.
Herstellung von Zirkoniumrohren
Zirkoniumrohre sind Rohre im Sinne des Absatzes 1.6 in Anlage II.Zirkoniumrohre sind Rohre im Sinne des Absatzes 1.6 in Anlage römisch zwei.
Herstellung oder Anreicherung von Schwerwasser oder Deuterium
Schwerwasser oder Deuterium ist Deuterium bzw. Schwerwasser (Deuteriumoxid) und jede Deuteriumverbindung, in der das Deuterium-Wasserstoffatom-Verhältnis größer ist als 1 : 5000.
Herstellung von nuklearreinem Graphit
Nuklearreines Graphit ist Graphit mit einem Reinheitsgrad, der einem Boräquivalent von weniger als 5 ppm entspricht, und mit einer Dichte von über 1,50 g/cm3.
Herstellung von Brennelementbehältern
Ein Brennelementbehälter ist ein Behälter für den Transport und/oder die Lagerung von abgebrannten Brennelementen, der chemischen, thermischen und radiologischen Schutz bietet und Zerfallswärme beim Be- und Entladen sowie bei der Beförderung und Lagerung zerstreut.
Herstellung von Regelstäben
Regelstäbe sind Stäbe im Sinne des Absatzes 1.4 in Anlage II.Regelstäbe sind Stäbe im Sinne des Absatzes 1.4 in Anlage römisch zwei.
Herstellung von kritikalitätssicheren Behältern
Kritikalitätssichere Behälter sind Behälter im Sinne der Absätze 3.2 und 3.4 in Anlage II.Kritikalitätssichere Behälter sind Behälter im Sinne der Absätze 3.2 und 3.4 in Anlage römisch zwei.
Herstellung von Brennelement-Zerschneidern
Brennelement-Zerschneider sind Geräte im Sinne des Absatzes 3.1 in Anlage II.Brennelement-Zerschneider sind Geräte im Sinne des Absatzes 3.1 in Anlage römisch zwei.
Bau von heißen Zellen
Heiße Zellen sind einzelne Zellen oder verbundene Zellen mit einem Volumen von insgesamt mindestens 6 m3 und mit einer Abschirmung, die mindestens einer 0,5 m dicken Betonschicht mit einer Dichte von mindestens 3,2 g/cm3 entspricht, ausgestattet mit Geräten für ferngesteuerte Operationen.
Zuletzt aktualisiert am
25.04.2024
Dokumentnummer
NOR40088622