Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
01.01.2011 bis 31.12.2013 — BGBl. II Nr. 393/2010
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 101.01.201131.12.2013 § → § BGBl. II Nr. 393/2010 · aufgehoben
Anl. 101.01.200707.12.2010 BGBl. II Nr. 289/2007 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Flexibilisierungsklausel - Bestimmung des Bundesamtes für Weinbau als Organisationseinheit

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 289 aus 2007, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 393 aus 2010,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

01.01.2011BGBl. II Nr. 393/2010

Außerkrafttretensdatum

31.12.2013

Index

31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde eine Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

Text

Anlage A Projektprogramm gemäß Paragraph 17 a, Absatz 9, Ziffer 3, BHG

1. Strategische Zielsetzung des BAWB 1.1. Fachlicher Rahmen

Das BAWB ist als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in die Planung und Umsetzung folgender weinwirtschaftlicher Ziele eingebunden:

  • Strichaufzählung
    Schutz der Konsumenten vor Weinverfälschungen
  • Strichaufzählung
    Sicherung einer Weinqualität auf höchstem Niveau
  • Strichaufzählung
    Mitgestaltung nationaler und internationaler Entwicklungen im Bereich der Weinwirtschaft
  • Strichaufzählung
    Nationale und internationale Forschungstätigkeit
  • Strichaufzählung
    Kundenorientierter Vollzug des Weingesetzes

1.2. Fachrelevante Kernbereiche

Zur Erfüllung der obigen Ziele stehen im BAWB zwei Institute sowie Außenstellen zur Verfügung, die folgende Kernbereiche zur Unterstützung der Fachstrategie des Ressorts abdecken:

  • Strichaufzählung
    Amtliche Weinprüfung und –kontrolle
    • Strichaufzählung
      Schwerpunkt amtliche Weinkontrolle und staatliche Prüfnummer
  • Strichaufzählung
    Weinbau und Weinforschung
    • Strichaufzählung
      Önologie und Weinbau sowie Spezialanalytik

1.3. Fachrelevante Schlüsselaufgaben

Zur Umsetzung der oben genannten Kernbereiche der Institute werden folgende Schlüsselaufgaben wahrgenommen:

  • Strichaufzählung
    Vergabe der staatlichen Prüfnummer – Sensorik und Analytik
  • Strichaufzählung
    Referenzanalytik im Rahmen der institutseigenen Labors Eisenstadt und Silberberg
  • Strichaufzählung
    Untersuchungs- und Prüftätigkeit samt Begutachtung der Ergebnisse der durch die Bundeskellereiinspektion entnommenen amtlichen Proben
  • Strichaufzählung
    Kellertechnologie und Weinbauberatung
  • Strichaufzählung
    Önologische Mikrobiologie und Virologie
  • Strichaufzählung
    Forschung

1.4. Zielgruppen der Leistungen:

Weinproduzenten- und –händler, Privatpersonen, Institutionen der EU, Internationale Organisation für Rebe und Wein, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Bundeskellereiinspektion, Länder, Gemeinden

1.5. Kooperationen:

Behörden, Universitäten und andere Forschungseinrichtungen im nationalen und internationalen Bereich sowie andere Institutionen aus dem Bereich des öffentlichen Dienstes auf nationaler und internationaler Ebene

1.6. Allgemeine Fachziele

  • Strichaufzählung
    Erweiterung des fachlichen Bereiches durch Ergänzung von derzeit noch ausstehenden Spezialgebieten
  • Strichaufzählung
    Gezielte und rasche Reaktion auf ev. auftretende Probleme im Weinbereich
  • Strichaufzählung
    Weiterer Ausbau der Forschungstätigkeit

2. Managementstrategie

  • Strichaufzählung
    Umsetzung der allgemeinen Ziele der Flexibilisierungsklausel
  • Strichaufzählung
    Forcierung des Einsatzes betriebswirtschaftlicher Instrumente zur Verbesserung der Steuerung
  • Strichaufzählung
    Laufende Anpassung und Korrektur der Maßnahmen zur Erhaltung der Qualitätsziele des Bundesamtes
  • Strichaufzählung
    Konsequente und rasche Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zur Beibehaltung der derzeit erfolgreichen Strategien unter Berücksichtigung der sich verändernden Umfeldfaktoren

2.1. Steuerungsinstrumente

2.1.1. Kostenrechnung

Die Kostenrechnung hat sich als wesentliches Basisinstrument für nahezu alle steuerungsrelevanten Bereiche erwiesen und ist für den derzeitigen Betrieb des Bundesamtes in Zusammenarbeit mit einem externen Berater vollkommen neu auf die Bedürfnisse des Bundesamtes abgestimmt worden. Derzeit sind keine weiteren Korrekturen oder Veränderungen des Programms geplant.

2.1.2. Controlling

Die Bereiche Budget-, Personal- und Projektcontrolling existieren seit 2003 im Echtbetrieb und werden laufend verbessert und erweitert.

2.2. Allgemeine Managementziele

Dem System der Balanced Score Card folgend wurden nachstehende Schwerpunkte vereinbart:

  1. A
    Einhaltung beziehungsweise Verbesserung des aktuell vereinbarten Saldos („Finanzen“)
  2. B
    Verbesserung der Außenwirkung des Bundesamtes („Kunden/Markt“)
  3. C
    Gezielterer Einsatz der Personalressourcen („Prozesse“)
  4. D
    Erhaltung bzw. Anhebung des Ausbildungsniveaus sowohl im Fach- als auch im Managementbereich („Entwicklung/Ausbildung“)

3. Leistungskatalog 2007 bis 2012 Der Leistungskatalog ist zur besseren Übersichtlichkeit sehr gestrafft gefasst. Nachstehende Leistungen werden vom Bundesamt für Weinbau erbracht:

Leistungskatalog, konkrete Ziele und Indikatoren

Produkt bzw. Leistung

Maßgebl. Ziele*)

Indikator

Entwicklung des Indikators

 

 

 

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Durchführung von Analysen und Verkostungen, Erstellung von Gutachten im Rahmen der staatlichen Prüfnummer

B

Anzahl in der Zeiteinheit

+ 1 %

+ 1 %

+ 2%

+ 1 %

 

 

Bescheiderstellung staatliche Prüfnummer

B, C

weitere Automatisierung

+ 1 %

+ 1 %

+ 2 %

+ 2 %

 

 

Untersuchungen für private Einreicher

B

Anzahl der Untersuchungen

+ 1 %

+ 1 %

+ 3%

+ 3 %

+ 2%

+ 2%

Erstellung von Gutachten für amtliche BKI-Proben

C

Anzahl der Gutachten

± 0

+ 1 %

+ 1 %

+ 1 %

 

 

Außenwirkung

B

Bekanntheitsgrad der Leistungen des BAWB

+ 1 %

+ 1 %

+ 1 %

+ 1 %

 

 

Forschungstätigkeit

A, D

Projektanzahl

± 0

+ 1 %

+ 1 %

+ 1 %

+ 1%

+ 1%

Vortagstätigkeit und Publikationen

B, D

Bekanntheitsgrad

+ 1 %

+ 1 %

+ 1 %

+ 1 %

+ 1%

+ 1%

MitarbeiterInnen-Ausbildung

D

Stunden je MitarbeiterIn

20

20

20

20

20

20

Führungskräfteentwicklung

D

Stunden je Führungskraft

15

15

15

15

15

15

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatliche Prüfnummer;

Online-Einreichungen

B,C

Anzahl der Online-

Einreichungen

 

 

 

 

+ 1%

+ 2%

Beratungstätigkeit

A,B,C

Anzahl der

Beratungen

 

 

 

 

+ 2%

+ 2%

Kundenzufriedenheit

B

Anteil der zufriedenen Kunden

 

 

 

 

Mind.

70%

Mind.

75%

Bescheiderteilung Staatliche Prüfnummer

D

Anteil der aufgehobenen Bescheide

 

 

 

 

<10%

<8%

Gender-Ausrichtung

B

Anzahl der Beratungsleistungen speziell für weibl. Betriebsleiterinnen

 

 

 

 

3

5

Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Planstellen

 

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Summe Ausgaben

3.716.000

3.710.000

3.820.000

3.820.000

3.508.000*

3.317.000*

UT 0

2.766.000

2.750.000

2.750.000

2.750.000

2.633.000

2.417.000

UT 3

100.000

90.000

200.000

200.000

20.000

20.000

UT 7

20.000

20.000

20.000

20.000

5.000

5.000

UT 8

830.000

850.000

850.000

850.000

850.000

875.000

Summe Einnahmen

1.100.000

1.050.000

1.150.000

1.150.000

1.150.000

1.150.000

UT 4

1.098.000

1.048.000

1.148.000

1.148.000

1.148.000

1.148.000

UT 5

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

UT 7

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

Saldo

2.616.000

2.660.000

2.670.000

2.670.000

2.358.000

2.167.000

 

 

 

 

 

 

 

Rücklage 2010: 457.196

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rücklagenentnahme:

 

 

 

 

200.000

257.196

* BIG Mieten bis 2010 nicht veranschlagt – Einrechnung der Mieten ab 2011 in Höhe von Euro 70.000,--.

Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Planstellen

Beamte/Verwendungsgruppe

 

 

2007

2008

2009

2010

2011

2012

A 1

10

10

9

9

10

10

A 2

20

20

18

18

18

18

A 3

14

14

13

12

14

14

A 4

0

0

0

0

0

0

A 5

0

0

0

0

0

0

Summe Beamte

44

44

40

39

42

42

Vertragsbedienstete/Entlohnungsgruppe

 

 

 

 

 

 

 

2007

2008

2009

2010

2011

2012

v 1

2

2

2

1

2

2

v 2

6

6

6

6

5

5

v 3

22

21

20

19

20

20

v 4

4

4

4

4

4

4

v 5

0

0

0

0

0

0

Summe Vertragsbedienstete

34

33

32

30

31

31

Lehrlinge

3

0

0

0

0

0

Gesamt

81

77

72

69

73

73

Schlagworte

Weinkontrolle, Untersuchungstätigkeit, Weinhändler, Budgetcontrolling, Personalcontrolling, Fachbereich, Bekanntheitsgrad

Im RIS seit

21.12.2010

Zuletzt aktualisiert am

21.12.2010

Gesetzesnummer

20005503

Dokumentnummer

NOR40123536