Gliederung Fassung vom 24.03.2017 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§
1. TeilAllgemeines, Überwachung und Biosicherheitsmaßnahmen
1. AbschnittAllgemeines
- § 1Anwendungsbereich
- § 2Begriffsbestimmungen
2. AbschnittÜberwachung
- § 3Geflügel und Wildvögel
- § 4Allgemeine Meldepflicht bei Auffinden toter Wasser- oder Greifvögel
- § 5Nationales Referenzlabor; Berichte
- § 6Allgemeine Meldepflicht für Halter von Geflügel und anderen Vögeln
3. AbschnittBiosicherheitsmaßnahmen
- § 7Meldepflicht für Veranstaltungen mit Geflügel oder anderen Vögeln
- § 8Pflichten des Tierhalters in Gebieten mit erhöhtem Geflügelpest-Risiko
- § 9Kundmachung von Gebieten mit erhöhtem Geflügelpest-Risiko
2. TeilMaßnahmen bei Verdacht auf Geflügelpest
Maßnahmen bei Geflügelpest-Verdacht in Betrieben;
- § 10Biosicherheitsmaßnahmen
- § 11Aufhebung der Maßnahmen bei Geflügelpest-Verdacht
- § 12Zusätzliche Maßnahmen; Sperrzone
3. TeilMaßnahmen bei Ausbruch von HPAI
1. AbschnittMaßnahmen in Betrieben bei HPAI-Ausbruch
- § 13Maßnahmen in Betrieben bei HPAI-Ausbruch
- § 14Ausnahmen für bestimmte Betriebe bei HPAI-Ausbruch
- § 15Ausnahmen für Eier bei HPAI-Ausbruch
- § 16Ausnahmen für separate Produktionseinheiten bei HPAI-Ausbruch
- § 17Maßnahmen in Kontaktbetrieben bei HPAI-Ausbruch
2. AbschnittSchutz-, Überwachungs- und Pufferzonen
- § 18Zonenlegung bei HPAI-Ausbruch
Maßnahmen, die für Schutz-, Überwachungs- und Pufferzone gelten;
- § 19Biosicherheitsmaßnahmen bei HPAI-Ausbruch
- § 20Veranstaltungs- und Freisetzungsverbot innerhalb der Zonen
- § 21Zusätzliche Biosicherheitsmaßnahmen bei HPAI-Ausbruch
3. AbschnittMaßnahmen in der Schutzzone
- § 22Erhebung aller Betriebe in der Schutzzone
- § 23Maßnahmen in Betrieben innerhalb der Schutzzone
- § 24Beschränkungen und Verbote in der Schutzzone
- § 25Ausnahmen für die Direktbeförderung von Geflügel zur unverzüglichen Schlachtung und das Verbringen oder die Behandlung von Geflügelfleisch
- § 26Ausnahmen für die Direktbeförderung von Eintagsküken
- § 27Ausnahmen für die Direktbeförderungen von Junglegehennen
- § 28Ausnahmen für die Direktbeförderungen von Brut- und Konsumeiern
- § 29Ausnahme für die Direktbeförderungen von Tierkörpern
- § 30Aufhebung der Maßnahmen in der Schutzzone
4. AbschnittMaßnahmen in der Überwachungszone
- § 31Erhebung aller gewerblichen Geflügelhaltungen in der Überwachungszone
- § 32Maßnahmen in Betrieben innerhalb der Überwachungszone
- § 33Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier innerhalb der Überwachungszone
- § 34Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier in Betriebe außerhalb der Überwachungszone
- § 35Verbringungsbeschränkungen für als Haustiere gehaltene Vögel und Haussäugetiere
- § 36Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot oder Gülle
- § 37Aufhebung der Maßnahmen in der Überwachungszone
5. AbschnittMaßnahmen in der Pufferzone
- § 38Maßnahmen in der Pufferzone
6. AbschnittMaßnahmen bei HPAI-Verdacht oder Bestätigung in Schlachthöfen, Transportmitteln oder Grenzkontrollstellen
- § 39Maßnahmen bei HPAI-Verdacht oder Bestätigung in Schlachthöfen
- § 40Maßnahmen bei HPAI-Verdacht oder Bestätigung in Transportmitteln
- § 41Maßnahmen bei HPAI-Verdacht oder Bestätigung in Grenzkontrollstellen
4. TeilMaßnahmen bei Ausbruch von NPAI
1. AbschnittMaßnahmen in Betrieben bei NPAI-Ausbruch
- § 42Maßnahmen in Betrieben bei NPAI-Ausbruch
- § 43Ausnahmen für bestimmte Betriebe bei NPAI-Ausbruch
- § 44Maßnahmen in Kontaktbetrieben bei NPAI-Ausbruch
2. AbschnittNPAI-Restriktionsgebiete
- § 45Einrichtung von NPAI-Restriktionsgebieten
- § 46Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier innerhalb von NPAI-Restriktionsgebieten
- § 47Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier in Betriebe außerhalb von NPAI-Restriktionsgebieten
- § 48Verbringungsbeschränkungen für Geflügel, andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel und Haussäugetiere in NPAI-Restriktionsgebieten
- § 49Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot oder Gülle in NPAI-Restriktionsgebieten
- § 50Veranstaltungs- und Freisetzungsverbot in NPAI-Restriktionsgebieten; weitere Maßnahmen
- § 51Ausnahmen für bestimmte Betriebe in NPAI-Restriktionsgebieten
- § 52Aufhebung der Maßnahmen in NPAI-Restriktionsgebieten
5. TeilSonstiges und Schlussbestimmungen
1. AbschnittAndere Tierarten
- § 53Maßnahmen betreffend Schweine und andere Tiere
2. AbschnittReinigung, Desinfektion und Wiederbelegung
- § 54Reinigung, Desinfektion und Verfahren für die Inaktivierung des Erregers der Geflügelpest
- § 55Wiederbelegung
3. AbschnittDiagnosemethoden und Impfungen
- § 56Diagnosemethoden und Diagnosehandbuch
- § 57Impfungen
4. AbschnittSchlussbestimmungen
- § 58Kosten
- § 59Sanktionen
- § 60Verweisungen und personenbezogene Bezeichnungen; Überschriften
- § 61Umsetzung von EU-Bestimmungen
- § 62In-Kraft-Treten
Anlagen
- Anl. 1Gebiete mit erhöhtem Geflügelpest-Risiko
- Anl. 2Grundsätze und Verfahrensvorschriften für die Reinigung, Desinfektion und Behandlung von Betrieben
- Anl. 3Kriterien für die Entscheidung über die Anwendung von Maßnahmen bei NPAI in Betrieben
- Anl. 4Hauptkriterien für eine Bestandsräumung in Kontaktbetrieben oder in Betrieben in gefährdeten Gebieten innerhalb der Pufferzone