§ 2

Fassungen

01.12.2007 bis 30.06.2015 — BGBl. II Nr. 335/2007 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 2	01.12.2007	30.06.2015	BGBl. II Nr. 335/2007 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 171/2015

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Führen von Dienstgraden als Verwendungsbezeichnungen im Exekutivdienst der Verwendungsgruppe E1 im Justizressort

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 335 aus 2007, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 171 aus 2015,

Paragraph 2

30.06.2015aufgehoben durch BGBl. II Nr. 171/2015

63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979

Absatz eins,Anlässlich der Versetzung oder des Übertrittes in den Ruhestand, kann den Beamten des Exekutivdienstes der Verwendungsgruppe E1 anstelle ihres Dienstgrades der für ihre Verwendungsgruppe vorgesehene nächsthöhere Dienstgrad verliehen werden, ohne dass daran Rechtsfolgen in dienst- oder besoldungsrechtlicher Hinsicht geknüpft sind.
Absatz 2,Die Exekutivbeamten des Ruhestandes sind berechtigt, den Dienstgrad zu führen, zu dessen Führung sie im Zeitpunkt der Versetzung oder des Übertrittes in den Ruhestand berechtigt waren. Sie haben dabei dem Dienstgrad den Zusatz „im Ruhestand“ („i.R.“) hinzuzufügen.

02.07.2015

20005544

NOR40092398