Art. 1

Fassungen

24.01.2008 bis 31.12.2008 — BGBl. III Nr. 3/2008 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	24.01.2008	31.12.2008	BGBl. III Nr. 3/2008 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 0 am 31.12.2008

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Auswirkung grenznaher Flugplätze - Änderung

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 3 aus 2008,

Vertrag – Schweiz

Artikel eins

31.12.2008

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

Ziffer eins
Ausnahmebewilligungen
Die Flugplatzleitung kann für Flugbewegungen, die für die Durchführung des WEF 2008 erforderlich sind, dieselben Ausnahmebewilligungen erteilen, wie sie gemäß Ziffer 3.3.2. der Ressortvereinbarung für Reiseflüge vorgesehen sind. Die generellen Öffnungszeiten des Flugplatzes St.Gallen-Altenrhein bleiben unberührt.
Ziffer 2
Tageslärmpunkte
Die nach Ziffer 2.2. der Ressortvereinbarung festgelegte Tages-Lärmbegrenzung darf für die zur Durchführung des WEF 2008 erforderlichen Flugbewegungen überschritten werden. Die jeweils über der Grenze von 100`000 Tageslärmpunkten verbrauchten Tageslärmpunkte sind innerhalb von 30 Tagen auszugleichen (floating).
Ziffer 3
Berichterstattung
In dem nach Ziffer 2.2.2. der Ressortvereinbarung dem Amt der Vorarlberger Landesregierung vorzulegenden Bericht über die Einhaltung der Tages-Lärmbegrenzung ist auch über die nach vorstehend Ziffer 1 gewährten Ausnahmebewilligungen Bericht zu erstatten.

04.03.2010

20005700

NOR40096731