Art. 16

Fassungen

ab 01.08.2008 — BGBl. III Nr. 99/2008 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 16 heute	01.08.2008		BGBl. III Nr. 99/2008 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Abkommen über die Nutzbarmachung des Inn und seiner Zuflüsse im Grenzgebiet (Schweiz)

Vertrag - Schweiz

Artikel 16

89/02 Wasserwirtschaft in Grenzgebieten

Ziffer eins
Die Vertragsstaaten nehmen mindestens 15 Jahre vor Ablauf der Berechtigungsdauer Verhandlungen über die Bedingungen der allfälligen Fortsetzung oder Beendigung des Betriebes der Anlagen auf.
Ziffer 2
Die Vertragsstaaten entscheiden mindestens 10 Jahre vor Ablauf der Berechtigungen, ob sie grundsätzlich zu einer Erneuerung bereit sind. Wird diese Frist nicht eingehalten, verlängert sich die Dauer der Berechtigungen um die Zeit der Unterschreitung dieser Frist, höchstens aber um 10 Jahre.

20.12.2017

20005938

NOR40101112