Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Schifffahrtsanlagenverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 298/2008 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 27/2015Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 298 aus 2008, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 27 aus 2015,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 56Paragraph 56
Index
60/02 Arbeitnehmerschutz, 94/01 Schiffsverkehr
Text
8. TEIL
Überwachung und wiederkehrende Überprüfung von Schifffahrtsanlagen
§ 56.Paragraph 56,
(1)Absatz eins,Die Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung obliegt den Organen gemäß § 38 Abs. 2 des Schifffahrtsgesetzes.Die Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung obliegt den Organen gemäß Paragraph 38, Absatz 2, des Schifffahrtsgesetzes.
(2)Absatz 2,Folgende Schifffahrtsanlagen sind von der Behörde wiederkehrend zu überprüfen (Nachüberprüfung):
Umschlagsanlagen für gefährliche Güter;
schwimmende Schifffahrtsanlagen zur Lagerung gefährlicher Stoffe oder zur Lagerung entzündbarer gefährlicher Güter;
Schifffahrtsanlagen, die der Fahrgastschifffahrt dienen;
Schifffahrtsanlagen, die der gewerbsmäßigen Schulung von Schiffsführern dienen.
(3)Absatz 3,Die Überprüfungsfristen, die im Fall eines schlechten Erhaltungszustandes der Anlage im Interesse der Sicherheit der Schifffahrt und von Personen diesem Erhaltungszustand angemessen zu verkürzen sind, betragen
zwei Jahre bei Umschlagsanlagen für gefährliche Güter;
fünf Jahre bei Fähranlagen, bei Schifffahrtsanlagen, die der Fahrgastschifffahrt oder der gewerbsmäßigen Schulung von Schiffsführern dienen, sowie bei schwimmenden Schifffahrtsanlagen zur Lagerung gefährlicher Stoffe oder zur Lagerung entzündbarer gefährlicher Güter.
(4)Absatz 4,Die Behörde kann die Schifffahrtsanlagen jederzeit überprüfen, wenn der Verdacht besteht, dass die Anlage den Erfordernissen des § 49 Abs. 1 des Schifffahrtsgesetzes und dieser Verordnung nicht entspricht (Überprüfung von Amts wegen).Die Behörde kann die Schifffahrtsanlagen jederzeit überprüfen, wenn der Verdacht besteht, dass die Anlage den Erfordernissen des Paragraph 49, Absatz eins, des Schifffahrtsgesetzes und dieser Verordnung nicht entspricht (Überprüfung von Amts wegen).
(5)Absatz 5,Überprüfungen gemäß anderen Vorschriften, insbesondere nach der Arbeitsmittelverordnung, BGBl. II Nr. 164/2000 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 21/2010, und der Schifffahrt-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung, BGBl. II Nr. 260/2009 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 215/2012, bleiben unberührt.“Überprüfungen gemäß anderen Vorschriften, insbesondere nach der Arbeitsmittelverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 164 aus 2000, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 21 aus 2010,, und der Schifffahrt-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 260 aus 2009, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 215 aus 2012,, bleiben unberührt.“
Zuletzt aktualisiert am
11.03.2015
Dokumentnummer
NOR40169297