Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 398/2008 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 156/2014Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 398 aus 2008, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 156 aus 2014,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 99Paragraph 99
Text
2. Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen für Fahrten
§ 99.Paragraph 99,
(1)Absatz eins,Für Fahrten müssen die für ihre Durchführung erforderlichen Informationen vorliegen.
(2)Absatz 2,Ausgenommen im Fall des § 98 Abs. 2 dürfen Fahrten nicht durchgeführt werden, ohne dass die zuständige betriebssteuernde Stelle Kenntnis davon hat. Für Verschubfahrten gilt § 127 Abs. 3.Ausgenommen im Fall des Paragraph 98, Absatz 2, dürfen Fahrten nicht durchgeführt werden, ohne dass die zuständige betriebssteuernde Stelle Kenntnis davon hat. Für Verschubfahrten gilt Paragraph 127, Absatz 3,
(3)Absatz 3,Fahrten sind so durchzuführen, dass die aus
der befahrenen Infrastruktur,
den eingesetzten Schienenfahrzeugen,
dem Zusammenwirken der einzelnen eingesetzten Schienenfahrzeuge untereinander und mit der befahrenen Infrastruktur und
den betrieblichen Vorgaben
resultierenden Anforderungen sowie die Anforderungen bezüglich des eingesetzten Personals eingehalten werden und andere Fahrten nicht gefährdet werden.
(4)Absatz 4,Die Annäherung von Fahrten ist Schrankenwärtern und Bewachern von Eisenbahnkreuzungen vor Zulassung der Fahrt in den jeweiligen Abschnitt fernmündlich anzukündigen.
(5)Absatz 5,Bei Bauarbeiten im Gefahrenraum von Gleisen kann eine fernmündliche Ankündigung von Fahrten als zusätzliche betriebliche Maßnahme angeordnet werden.
Zuletzt aktualisiert am
21.01.2016
Dokumentnummer
NOR40163528