Text

1. 1.Ziffer eins
   Die Verrechnung der Ausgaben und Einnahmen des Titels 106 “Sportangelegenheiten:” erfolgt unter dem neu geschaffenen Titel 147 “Sportangelegenheiten:”, dem jeweils der Paragraf 1475 “Sportadministration:” samt den Voranschlagsansätzen 1/14750/11 “Personalausgaben”, 1/14753/11 “Anlagen”, 1/14755/11,23 “Bezugsvorschüsse”, 1/14757/11 “Aufwendungen (Gesetzl. Verpflichtungen)”, 1/14758/11 “Aufwendungen”, 2/14754/11 “Erfolgswirksame Einnahmen”, 2/14755/11 “Sonstige Einnahmen”,

   2/14758/11 “Bestandswirksame Einnahmen”,

   2/14759/11,23 “Bezugsvorschussersätze” sowie der Paragraf 1476 “Zahlungen im Zusammenhang mit dem Bundesimmobiliengesetz:” samt dem Voranschlagsansatz 1/14768/11 “Aufwendungen” zugeordnet werden. Die Ausgaben an das “Amt der Bundessporteinrichtungen” werden beim Voranschlagsansatz 1/14778/11 verrechnet.
2. 2.Ziffer 2
   Die Untergliederung 14 “Militärische Angelegenheiten:” erhält die Bezeichnung “Militärische Angelegenheiten und Sport:”. Der Titel 140 erhält die Bezeichnung “Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport:”.
3. 3.Ziffer 3
   Der Titel 210 in der Untergliederung 21 “Soziales und Konsumentenschutz:” erhält die Bezeichnung “Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz:”.
4. 4.Ziffer 4
   Die Verrechnung der Ausgaben und Einnahmen des Paragrafen 2026 “Unternehmensbezogene Arbeitsmarktförderung gem. AMFG:” erfolgt beim neu geschaffenen Paragraf 4014.
5. 5.Ziffer 5
   In der Untergliederung 24 “Gesundheit” werden die Voranschlagsbeträge bei den Voranschlagsansätzen 1/24000/43 “Personalausgaben” um 4,596 Millionen Euro, bei 1/24003/43 “Anlagen” um 0,066 Millionen Euro, bei 1/24007/43 “Aufwendungen (Gesetzl. Verpflichtungen)” um 0,063 Millionen Euro sowie bei 1/24008/43 “Aufwendungen” um 1,091 Millionen Euro zu Gunsten der jeweils entsprechenden Voranschlagsansätze des Paragrafen 4000 “Zentralleitung” vermindert. Weiters wird der Voranschlagsbetrag beim Voranschlagsansatz 1/24005/43 “Bezugsvorschüsse” um 0,010 Millionen Euro zu Gunsten des Voranschlagsansatzes 1/40195/23,43 “Bezugsvorschüsse” sowie der Voranschlagsbetrag beim Voranschlagsansatz 1/24038/43 “Zahlungen im Zusammenhang mit dem Bundesimmobiliengesetz” um 0,651 Millionen Euro zu Gunsten des Voranschlagsansatzes 1/40008/43 “Aufwendungen” vermindert.
6. 6.Ziffer 6
   In der Untergliederung 34 “Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)” wird der Voranschlagsbetrag beim Voranschlagsansatz 1/34426/12 “Förderungen” um 70,791 Millionen Euro zu Gunsten des Voranschlagsansatzes 1/31146/12 “Wissenschaftl. Forschung; Förderungen” vermindert.
7. 7.Ziffer 7
   Der Titel 400 in der Untergliederung 40 “Wirtschaft” erhält die Bezeichnung “Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend:”. Die Voranschlagsbeträge bei den Voranschlagsansätzen 1/40000/43 “Personalausgaben” werden um 8,014 Millionen Euro, bei 1/40003/43 “Anlagen” um 0,157 Millionen Euro, bei 1/40007/43 “Aufwendungen (Gesetzl. Verpflichtungen)” um 2,374 Millionen Euro, bei 1/40008/21,43 “Aufwendungen” um 2,967 Millionen Euro, bei 1/40156/35,36,38 “Förderungen” um 0,042 Millionen Euro sowie bei 1/40158/36,38 “Aufwendungen” um 0,267 Millionen Euro zu Gunsten der jeweils entsprechenden Voranschlagsansätze des Paragrafen 1/2100 “Zentralleitung” vermindert. Weiters wird der Voranschlagsbetrag beim Voranschlagsansatz 1/40195/23,43 “Bezugsvorschüsse” um 0,040 Millionen Euro zu Gunsten des Voranschlagsansatzes 1/21045/23,43 “Bezugsvorschüsse” vermindert.
8. 8.Ziffer 8
   Der Personalplan 2008, das ist der Stellenplan 2008 in seiner neuen Gliederung gemäß § 1, erhält jeweilsDer Personalplan 2008, das ist der Stellenplan 2008 in seiner neuen Gliederung gemäß Paragraph eins,, erhält jeweils

   a.) im Teil II.A hinsichtlich der Untergliederungen 10a.) im Teil römisch zwei.A hinsichtlich der Untergliederungen 10

   “Bundeskanzleramt”, 14 “Militärische Angelegenheiten und Sport”, 21 “Soziales und Konsumentenschutz”, 24 “Gesundheit” und 40 “Wirtschaft”,

   b.) im Annex Teil 1b hinsichtlich der Untergliederungen 10

   “Bundeskanzleramt”, sowie 14 “Militärische Angelegenheiten und Sport”,

   c.) im Annex Teil 2 hinsichtlich der Untergliederungen 10

   “Bundeskanzleramt”, sowie 14 “Militärische Angelegenheiten und Sport” und

   d.) im Annex Teil 3 hinsichtlich der Untergliederung 14

   “Militärische Angelegenheiten und Sport”

   die aus der Anlage ersichtliche Fassung.