Art. 1

Fassungen

11.12.2009 bis 31.12.2010 — BGBl. III Nr. 134/2009 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	11.12.2009	31.12.2010	BGBl. III Nr. 134/2009 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 0 am 31.12.2010

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

RID – Anforderungen an die Kennzeichnung in Sondervorschrift 188 für in Ausrüstungen eingebaute Knopfzellen

Vertrag – Multilateral

Artikel eins

31.12.2010

99/05 Eisenbahnen

Absatz eins,Abweichend von den Bestimmungen der Sondervorschrift 188 f) sind Versandstücke mit in Ausrüstungen eingebauten Knopfzellen (einschließlich Platinen) von den Kennzeichnungsvorschriften der Sondervorschrift 188 f) ausgenommen.
Absatz 2,Diese Vereinbarung gilt bis zum 31. Dezember 2010 für Beförderungen in den Hoheitsgebieten der COTIF-Mitgliedstaaten, die diese Vereinbarung unterzeichnet haben. Wird sie vorher von einem der Unterzeichner widerrufen, gilt sie in diesem Fall bis zum vorgenannten Zeitpunkt nur noch für Beförderungen in den Hoheitsgebieten der COTIF-Mitgliedstaaten, die diese Vereinbarung unterzeichnet und nicht widerrufen haben.

11.02.2010

08.03.2021

20006597

NOR40113037