Rechtstracker.at

§ 7 GeoDIG

Fassungen
ab 15.12.2012 — BGBl. I Nr. 109/2012
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 7 heute15.12.2012 § → § BGBl. I Nr. 109/2012
§ 702.03.201014.12.2012 BGBl. I Nr. 14/2010 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Kurztitel

Geodateninfrastrukturgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 14 aus 2010, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 109 aus 2012,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 7

Inkrafttretensdatum

15.12.2012BGBl. I Nr. 109/2012

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

GeoDIG

Index

83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz

Text

Netzwerk

Paragraph 7,

  1. Absatz eins,Die öffentlichen Geodatenstellen haben ihre Netzdienste nach Paragraph 6, über ein elektronisches Netzwerk zu verknüpfen und den Zugang zu diesen Netzdiensten über das Geo-Portal INSPIRE zu ermöglichen. Sie können diesen Zugang auch über eigene Zugangspunkte bieten. Hierzu können sie sich eines Dienstleisters oder anderer geeigneter Stellen bedienen. Die öffentlichen Geodatenstellen können ihre Verknüpfung und Zugänglichkeit der Netzdienste im Sinne des ersten Satzes auch anderen öffentlichen Geodatenstellen gegen Ersatz allfällig zusätzlich entstehender Kosten zur Verfügung stellen.
  2. Absatz 2,Dritte können ihre Geodatensätze oder -dienste mit dem Netzwerk nach Absatz eins, verknüpfen, wenn sie sich gegenüber jener öffentlichen Geodatenstelle, über deren Netzdienste die Verknüpfung erfolgen soll, verpflichten, dafür zu sorgen, dass für die Dauer der Verknüpfung
    1. Ziffer eins
      die Metadaten, Geodatensätze oder -dienste und Netzdienste, letztere soweit diese nach den erforderlichenfalls noch umzusetzenden, in Paragraph 6, Absatz eins, genannten Durchführungsbestimmungen erforderlich sind, den Bestimmungen dieses Gesetzes entsprechen,
    2. Ziffer 2
      die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Verknüpfung und die damit gegebene Bereitstellung der Daten vorliegen,
    3. Ziffer 3
      die mit der Verknüpfung verbundenen Kosten, einschließlich eines allfällig vereinbarten Entgelts, selbst getragen werden.
  3. Absatz 3,Die öffentliche Geodatenstelle nach Absatz 2, hat bei Vorliegen der in dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen einen Vertrag mit dem Dritten zu schließen, worin sie jedenfalls die Zustimmung zur Verknüpfung erklärt.

Schlagworte

Geodatendienst

Im RIS seit

14.12.2012

Zuletzt aktualisiert am

15.04.2021

Gesetzesnummer

20006708

Dokumentnummer

NOR40143432