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Art. 12

Fassungen
ab 14.03.2010 — BGBl. III Nr. 22/2010 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 12 heute14.03.2010 BGBl. III Nr. 22/2010 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Kurztitel

WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 22 aus 2010,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 12

Inkrafttretensdatum

14.03.2010BGBl. III Nr. 22/2010

Außerkrafttretensdatum

Index

29/06 Urheberrecht

Text

Artikel 12

Pflichten in Bezug auf Informationen für die Wahrnehmung der Rechte

  1. Absatz eins,Die Vertragsparteien sehen hinreichende und wirksame Rechtsbehelfe gegen Personen vor, die wissentlich eine der nachstehenden Handlungen vornehmen, obwohl ihnen bekannt ist oder in Bezug auf zivilrechtliche Rechtsbehelfe den Umständen nach bekannt sein muss, dass diese Handlung die Verletzung eines unter diesen Vertrag oder die Berner Übereinkunft fallenden Rechts herbeiführen, ermöglichen, erleichtern oder verbergen wird:

    Litera i unbefugte Entfernung oder Änderung elektronischer Informationen für die Wahrnehmung der Rechte;

    Sub-Litera, i, i unbefugte Verbreitung, Einfuhr zur Verbreitung, Sendung, öffentliche Wiedergabe von Werken oder Vervielfältigungsstücken von Werken in Kenntnis des Umstands, dass elektronische Informationen für die Wahrnehmung der Rechte unbefugt entfernt oder geändert wurden.

  2. Absatz 2,Im Sinne dieses Artikels sind „Informationen für die Wahrnehmung der Rechte“ Informationen, die das Werk, den Urheber des Werks, den Inhaber eines Rechts an diesem Werk identifizieren, oder Informationen über die Nutzungsbedingungen des Werks sowie Zahlen oder Codes, die derartige Informationen darstellen, wenn irgendeines dieser Informationselemente an einem Vervielfältigungsstück eines Werks angebracht ist oder im Zusammenhang mit der öffentlichen Wiedergabe eines Werks erscheint.

Im RIS seit

28.04.2010

Zuletzt aktualisiert am

23.02.2017

Gesetzesnummer

20006726

Dokumentnummer

NOR40116857