Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
01.05.2011 bis 30.04.2013 — BGBl. III Nr. 93/2011 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 101.05.201130.04.2013 BGBl. III Nr. 93/2011 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Abkommen über finanzielle Kooperation

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 93 aus 2011,

Typ

Vertrag – Albanien

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

01.05.2011BGBl. III Nr. 93/2011

Außerkrafttretensdatum

30.04.2013

Index

39/02 Finanzierungsabkommen, Finanzhilfe

Text

ANNEX

SCHRITT 1:

Projektideen, welche zur Finanzierung durch das Österreichische Soft Loan Verfahren in Betracht kommen, können von beiden Seiten zur Begutachtung übermittelt werden.

SCHRITT 2:

Eine Rückmeldung wird der entsprechenden Partei übermittelt.

SCHRITT 3:

Auf Basis dieser Information können Vergabeverfahren eingeleitet werden. Die Albanische Seite kann lediglich Angebote österreichischer Exporteure einbeziehen, für welche sie bis zum Ende des Vergabeverfahrens Bestätigungsschreiben erhalten haben (siehe Schritt 4).

SCHRITT 4:

Sobald sämtliche notwendige Begutachtungen abgeschlossen und Genehmigungen erteilt sind, wird die Österreichische Seite dem österreichischen Unternehmen ein entsprechendes Bestätigungsschreiben durch die Oesterreichische Kontrollbank AG (OeKB) zur Verfügung stellen.

SCHRITT 5:

Auf Basis von Vergabezuschlägen können Liefer- und Kreditverträge finalisiert werden.

SCHRITT 6:

Projekte, für die Liefer- und Kreditverträge unterschrieben wurden, können durch Notenwechsel gemäß Artikel 5 des Abkommens in das Abkommen einbezogen werden.

SCHRITT 7:

In Übereinstimmung mit Artikel 10 des Abkommens wird Albanien die Bereitstellung jeglicher notwendiger Unterlagen zur Evaluierung, Überprüfung und Überwachung realisierter Projekte ermöglichen.

Schlagworte

Liefervertrag

Im RIS seit

20.06.2011

Zuletzt aktualisiert am

20.06.2011

Gesetzesnummer

20007317

Dokumentnummer

NOR40129159