Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Preistransparenzverordnung – Gas und Strom 2012
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 140/2012Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 140 aus 2012,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 5Paragraph 5
Index
55 Wirtschaftslenkung
Text
§ 5.Paragraph 5,
(1)Absatz eins,Die Grundlage für die Mitteilungen und sonstigen Angaben im Sinne des § 1 bilden jene Preise, die den Endverbrauchern für das Gas verrechnet werden, das sie über Rohrleitungen für den Eigenverbrauch beziehen. Die Preise sind in Euro pro Gigajoule anzugeben. Die verwendete Energieeinheit wird anhand des Brennwertes (oberer Heizwert) bestimmt.Die Grundlage für die Mitteilungen und sonstigen Angaben im Sinne des Paragraph eins, bilden jene Preise, die den Endverbrauchern für das Gas verrechnet werden, das sie über Rohrleitungen für den Eigenverbrauch beziehen. Die Preise sind in Euro pro Gigajoule anzugeben. Die verwendete Energieeinheit wird anhand des Brennwertes (oberer Heizwert) bestimmt.
(2)Absatz 2,Die Preise sind als nationale Durchschnittspreise anzugeben, wobei alle industriellen Gasverbrauchsarten zu erfassen sind. Die Preise müssen alle anfallenden Entgelte enthalten: Netzentgelte und Energieverbrauch (Preis pro Energieeinheit), abzüglich etwaiger Rabatte oder Prämien, zuzüglich sonstiger Entgelte (Zählermiete, Grundgebühren etc.). Einmalige Anschlussgebühren sind nicht zu berücksichtigen.
(3)Absatz 3,Die Preise sind wie folgt anzugeben:
Preise ohne Steuern, Abgaben und sonstige staatlich verursachte Belastungen,
Preise ohne Umsatzsteuer und sonstige erstattungsfähige Steuern,
Preise einschließlich aller Steuern, Abgaben, sonstigen staatlich verursachten Belastungen und Umsatzsteuer.
(4)Absatz 4,Für die Berechnung der Preise gelten folgende Grundsätze:
Die Preise sind als gewichtete Durchschnittspreise anzugeben, wobei die Marktanteile der erfassten Gasunternehmen als Gewichtungsfaktoren zu verwenden sind. Wenn keine gewichteten Werte berechnet werden können, sind arithmetische Durchschnittspreise anzugeben.
Die Marktanteile ergeben sich aus der Gasmenge, die den industriellen und gewerblichen Endverbrauchern von den Gasunternehmen in Rechnung gestellt wird. Falls möglich, sind die Marktanteile für jede Verbrauchergruppe getrennt zu berechnen.
Um die Vertraulichkeit zu wahren, sind die die Preise betreffenden Daten von der gemäß § 2 Abs. 2 des Preistransparenzgesetzes beauftragten Stelle nur dann mitzuteilen, wenn österreichweit mindestens drei Endverbraucher in den im § 4 vorgesehenen einzelnen Kategorien vorhanden sind.Um die Vertraulichkeit zu wahren, sind die die Preise betreffenden Daten von der gemäß Paragraph 2, Absatz 2, des Preistransparenzgesetzes beauftragten Stelle nur dann mitzuteilen, wenn österreichweit mindestens drei Endverbraucher in den im Paragraph 4, vorgesehenen einzelnen Kategorien vorhanden sind.
Zuletzt aktualisiert am
26.04.2012
Dokumentnummer
NOR40138680