Rechtstracker.at

Art. 1

Fassungen
01.01.2013 bis 31.12.2016 — BGBl. III Nr. 8/2013 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 101.01.201331.12.2016 BGBl. III Nr. 8/2013 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

ADN - Beförderung von Heizöl, schwer und Rückstandsheizöl in Tankschiffen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 8 aus 2013,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

01.01.2013BGBl. III Nr. 8/2013

Außerkrafttretensdatum

31.12.2016

Index

99/06 See- und Binnenschifffahrt

Text

  1. Ziffer eins
    Abweichend von den Vorschriften des Kapitels 3.2, Tabelle C, Spalte 7, darf UN 3082 UMWELTGEFÄHRDENDER STOFF, FLÜSSIG, N.A.G. (SCHWERES HEIZÖL), Klasse 9, Klassifizierungscode M6, Verpackungsgruppe römisch drei, Gefahren 9+CMR (N1, N2, F oder S), in Tankschiffen mit dem Ladetankzustand 4, Ladetank offen, befördert werden.
  2. Ziffer 2
    Zusätzlich zu den vorgeschriebenen Angaben hat der Absender im Beförderungspapier zu vermerken:
    “Beförderung vereinbart nach Abschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN (ADN/M004).”
  3. Ziffer 3
    Diese Vereinbarung gilt für Beförderungen in den Hoheitsgebieten der ADN-Vertragsparteien, die diese Vereinbarung unterzeichnet haben, vom 1. Jänner 2013 bis zum 31. Dezember 2016. Wird sie vorher von einer Vertragspartei, welche die Vereinbarung unterzeichnet hat, widerrufen, so gilt sie bis zum vorgenannten Zeitpunkt nur für Beförderungen in den Hoheitsgebieten derjenigen ADN-Vertragsparteien, die diese Vereinbarung unterzeichnet und nicht widerrufen haben.
  4. Ziffer 4
    Wenn dem ADN Sicherheitsausschuss vor dem 31. Dezember 2015 ein Nachweis vorgelegt wird, dass die Gasphase von SCHWEREM HEIZÖL CMR-Eigenschaften aufweist, gilt diese Vereinbarung abweichend von Ziffer 3 bis ein Jahr nach dem Ende der betreffenden Sitzung des Sicherheitsausschusses.

Im RIS seit

01.02.2013

Zuletzt aktualisiert am

01.02.2013

Gesetzesnummer

20008233

Dokumentnummer

NOR40147279