Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Festlegung von Konformitätsfeststellungsverfahren betreffend Nichtselbsttätige Waagen
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 30/2016Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 30 aus 2016,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 3Paragraph 3
Index
95/02 Maß- und Eichrecht
Text
Wesentliche Anforderungen
§ 3.Paragraph 3,
(1)Absatz eins,Die wesentlichen Anforderungen an nichtselbsttätige Waagen sowie die Aufschriften sind durch die Eichvorschriften des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen betreffend nichtselbsttätige Waagen festgelegt.
(2)Absatz 2,Sind an einer nichtselbsttätigen Waage Einrichtungen vorhanden oder ist die nichtselbsttätige Waage an Einrichtungen angeschlossen, die nicht unter den Anwendungsbereich des Maß- und Eichgesetzes fallen, so gelten die wesentlichen Anforderungen nicht für diese Einrichtungen.
Zuletzt aktualisiert am
02.02.2016
Dokumentnummer
NOR40179469