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ANHANG XIANHANG römisch elf

ANNÄHERUNG

ANHANG XI-A
GRUNDSÄTZE FÜR DIE BEWERTUNG DER FORTSCHRITTE IM ANNÄHERUNGSVERFAHREN FÜR DIE ANERKENNUNG DER GLEICHWERTIGKEIT

Teil 1 – Schrittweise Annäherung

1. 1.Ziffer eins
   Allgemeine Vorschriften

   Die gesundheitspolizeilichen, pflanzenschutzrechtlichen und tierschutzrechtlichen Vorschriften Georgiens werden schrittweise an die Rechtsvorschriften der Union angenähert; dabei dient die einschlägige Annäherungsliste als Grundlage. Diese Liste ist nach vorrangigen Bereichen gegliedert, auf die sich die in Anhang IV festgelegten Maßnahmen beziehen. Aus diesem Grund legt Georgien seine vorrangigen Handelsbereiche fest.Die gesundheitspolizeilichen, pflanzenschutzrechtlichen und tierschutzrechtlichen Vorschriften Georgiens werden schrittweise an die Rechtsvorschriften der Union angenähert; dabei dient die einschlägige Annäherungsliste als Grundlage. Diese Liste ist nach vorrangigen Bereichen gegliedert, auf die sich die in Anhang römisch vier festgelegten Maßnahmen beziehen. Aus diesem Grund legt Georgien seine vorrangigen Handelsbereiche fest.

   Georgien nähert seine nationalen Rechtsvorschriften an den EU-Acquis an, indem es

   1. a)Litera a
      entweder die Rechtsvorschriften des einschlägigen EU-Acquis durch die Annahme zusätzlicher nationaler Rechtsvorschriften oder Verfahren umsetzt und anwendet
   2. b)Litera b
      oder die einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften oder Verfahren so ändert, dass die Vorschriften des einschlägigen EU-Acquis darin aufgenommen werden.

   In beiden Fällen

   1. a)Litera a
      hebt Georgien alle Rechts- und Verwaltungsvorschriften auf, die nicht mit den angenäherten nationalen Rechtsvorschriften vereinbar sind,
   2. b)Litera b
      gewährleistet Georgien die wirksame Anwendung der angenäherten nationalen Rechtsvorschriften.

   Georgien erbringt den Nachweis dieser Annäherung mittels Entsprechungstabellen in der vorgegebenen Form; dabei sind das Datum, an dem die nationalen Rechtsvorschriften in Kraft treten, sowie das Amtsblatt, in dem sie veröffentlicht wurden, anzugeben. Ein Muster der Entsprechungstabelle für die Vorbereitung und Bewertung findet sich in Teil II. Bei unvollständiger Annäherung geben die Prüfer1 in der vorgesehenen Spalte die Defizite an.Georgien erbringt den Nachweis dieser Annäherung mittels Entsprechungstabellen in der vorgegebenen Form; dabei sind das Datum, an dem die nationalen Rechtsvorschriften in Kraft treten, sowie das Amtsblatt, in dem sie veröffentlicht wurden, anzugeben. Ein Muster der Entsprechungstabelle für die Vorbereitung und Bewertung findet sich in Teil römisch zwei. Bei unvollständiger Annäherung geben die Prüfer1 in der vorgesehenen Spalte die Defizite an.

   Ungeachtet seiner vorrangigen Bereiche erstellt Georgien einschlägige Entsprechungstabellen zum Nachweis, dass andere allgemeine und spezifische Rechtsvorschriften angenähert wurden, unter anderem die allgemeinen Rechtsvorschriften in folgenden Bereichen:

   1. a)Litera a
      Kontrollsysteme:

      • –Strichaufzählung
        einheimischer Markt
      • –Strichaufzählung
        Einfuhren
   2. b)Litera b
      Tiergesundheit und Tierschutz:

      • –Strichaufzählung
        Kennzeichnung und Registrierung von Tieren sowie Registrierung ihrer Bewegungen
      • –Strichaufzählung
        Kontrollmaßnahmen in Bezug auf Tierseuchen
      • –Strichaufzählung
        Binnenhandel mit lebenden Tieren, Sperma, Eizellen und Embryonen
      • –Strichaufzählung
        Tierschutz in landwirtschaftlichen Betrieben, während der Beförderung, beim Schlachten
   3. c)Litera c
      Lebensmittelsicherheit:

      • –Strichaufzählung
        Inverkehrbringen von Lebensmitteln und Futtermitteln
      • –Strichaufzählung
        Etikettierung, Aufmachung und Bewerbung von Lebensmitteln, einschließlich nährwert- und gesundheitsbezogener Angaben
      • –Strichaufzählung
        Rückstandskontrollen
      • –Strichaufzählung
        spezifische Vorschriften für Futtermittel
   4. d)Litera d
      tierische Nebenerzeugnisse
   5. e)Litera e
      Pflanzengesundheit:

      • –Strichaufzählung
        Schadorganismen
      • –Strichaufzählung
        Pflanzenschutzmittel
   6. f)Litera f
      genetisch veränderte Organismen:

      • –Strichaufzählung
        in die Umwelt freigesetzt
      • –Strichaufzählung
        gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel

Teil II – BewertungTeil römisch zwei – Bewertung

1. 1.Ziffer eins
   Verfahren und Methode

   Georgien nähert seine unter Titel IV (Handel und Handelsfragen) Kapitel 4 (gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen) dieses Abkommens fallenden gesundheitspolizeilichen, pflanzenschutzrechtlichen und tierschutzrechtlichen Vorschriften schrittweise an die Rechtsvorschriften der Union an und setzt sie wirksam um.2Georgien nähert seine unter Titel römisch vier (Handel und Handelsfragen) Kapitel 4 (gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen) dieses Abkommens fallenden gesundheitspolizeilichen, pflanzenschutzrechtlichen und tierschutzrechtlichen Vorschriften schrittweise an die Rechtsvorschriften der Union an und setzt sie wirksam um.2

   Entsprechungstabellen werden nach dem Muster im Abschnitt 2 für jede einzelne angenäherte Rechtsvorschrift erstellt und in Englisch zur Prüfung durch die Prüfer vorgelegt.

   Fällt die Bewertung für eine einzelne Maßnahme, für eine Gruppe von Maßnahmen oder für ein System, das/die für einen Sektor oder einen Teilsektor, ein Grunderzeugnis oder eine Gruppe von Grunderzeugnissen gilt/gelten, positiv aus, gilt Artikel 57 Absatz 4 dieses Abkommens.
2. 2.Ziffer 2
   Entsprechungstabellen

   1. 2.12 Punkt eins
      Bei der Erstellung der Entsprechungstabellen ist Folgendes zu berücksichtigen:

      Die EU-Rechtsvorschrift ist die Grundlage für die Erstellung der Entsprechungstabelle. Dazu ist die zum Zeitpunkt der Annäherung geltende Fassung zu verwenden. Besonders ist darauf zu achten, dass die Übersetzung in die Landessprache genau ist, da linguistische Ungenauigkeiten zu einer fehlerhaften Auslegung führen können, insbesondere wenn sie den Anwendungsbereich betreffen.3
   2. 2.22 Punkt 2
      Muster einer Entsprechungstabelle

Tabelle der Entsprechungen

ZWISCHEN

Titel der EU-Rechtsvorschrift, einschließlich der letzten Änderungen

UND

Titel der nationalen Rechtsvorschrift

(veröffentlicht in .............................)

Veröffentlicht am
In Kraft getreten amVeröffentlicht am, In Kraft getreten am

Legende:

EU-Rechtsvorschrift: In der linken Spalte sind die Artikel, Absätze, Buchstaben usw. mit vollem Titel und Fundstelle4 anzugeben.

Nationale Rechtsvorschrift: Die den Unionsbestimmungen in der linken Spalte entsprechenden Bestimmungen der nationalen Rechtsvorschrift sind mit vollem Titel und Fundstelle anzugeben. Ihr Inhalt ist in der 2. Spalte genau zu beschreiben.

Anmerkungen Georgiens: In dieser Spalte gibt Georgien die Fundstelle oder andere mit den einschlägigen Artikeln, Absätzen, Buchstaben usw. verbundene Bestimmungen an, insbesondere wenn ihr Wortlaut nicht angenähert ist. Das Fehlen der Annäherung ist zu begründen.

Anmerkungen des Prüfers: Falls die Prüfer der Ansicht sind, dass die Annäherung nicht vollzogen wurde, begründen sie in dieser Spalte ihre Bewertung und geben die Defizite an.

ANHANG XI-B

LISTE DER EU-RECHTSVORSCHRIFTEN, AN DIE GEORGIEN SEINE RECHTSVORSCHRIFTEN ANNÄHERN MUSS

Georgien legt die nach Artikel 55 Absatz 4 dieses Abkommens aufgestellte Annäherungsliste spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten dieses Abkommens vor.

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1. 1Ziffer eins
   Prüfer sind von der Europäischen Kommission bestimmte Sachverständige.
2. 2Ziffer 2
   In diesem Fall könnten Sachverständige der EU-Mitgliedstaaten eigenständig oder am Rande des UPI-Programms (Partnerschaftsprojekte, TAIEX usw.) Unterstützung bieten.
3. 3Ziffer 3
   Zur Erleichterung des Annäherungsprozesses stehen auf der folgenden Website konsolidierte Fassungen bestimmter Rechtsvorschriften der Union zur Verfügung:

   http://eur-lex.europa.eu/RECH_menu.do?ihmlang=en
4. 4Ziffer 4
   Siehe Website: http://eur-lex.europa.eu/RECH_menu.do?ihmlang=en