Norm Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen× ▾ ‹›Gliederung Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen Fassungen (Gesetz) ab 23.06.1993 — BGBl. Nr. 400/1993 (Stammfassung)▾ InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung heute23.06.1993 BGBl. Nr. 400/1993 (Stammfassung) Stand am Anzeigen Gliederung Fassung vom 23.06.1993 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§ alle zuklappenArt. 1