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Art. 20

Fassungen
ab 18.08.2021 — BGBl. III Nr. 80/2021 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 20 heute18.08.2021 BGBl. III Nr. 80/2021 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗Art. 20 heute (RIS)↗
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Kurztitel

Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 80 aus 2021,

Typ

Vertrag – Mulitlateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 20

Inkrafttretensdatum

18.08.2021BGBl. III Nr. 80/2021

Außerkrafttretensdatum

Index

89/07 Umweltschutz

Text

Artikel 20

Rücktritt

  1. Absatz eins,Eine Vertragspartei kann jederzeit nach Ablauf von zwei Jahren nach dem Zeitpunkt, zu dem dieses Zusatzprotokoll für sie in Kraft getreten ist, durch eine an den Verwahrer gerichtete schriftliche Notifikation von dem Zusatzprotokoll zurücktreten.
  2. Absatz 2,Der Rücktritt wird nach Ablauf eines Jahres nach dem Eingang der Notifikation beim Verwahrer oder zu einem gegebenenfalls in der Rücktrittsnotifikation genannten späteren Zeitpunkt wirksam.
  3. Absatz 3,Eine Vertragspartei, die von dem Protokoll nach Artikel 39 des Protokolls zurücktritt, gilt auch als von diesem Zusatzprotokoll zurückgetreten.

Im RIS seit

14.06.2021

Zuletzt aktualisiert am

14.06.2021

Gesetzesnummer

20011566

Dokumentnummer

NOR40235073

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/iii/2021/80/A20/NOR40235073