Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Sektbezeichnungsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 30/2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 191/2023Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 30 aus 2022, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 191 aus 2023,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 7Paragraph 7
Text
§ 7.Paragraph 7,
(1)Absatz eins,Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung in Kraft; zugleich tritt die Sektbezeichnungsverordnung, BGBl. II Nr. 365/2016 außer Kraft.Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung in Kraft; zugleich tritt die Sektbezeichnungsverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 365 aus 2016, außer Kraft. (2)Absatz 2,Vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Flaschen gefüllte Erzeugnisse und Erzeugnisse, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung noch auf der Hefe liegen, dürfen, wenn sie gemäß den vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Bestimmungen, insbesondere gemäß der Weinbezeichnungsverordnung, BGBl. II Nr. 111/2011, etikettiert worden sind bzw. werden, bis zur Erschöpfung der Bestände vermarktet werden, auch wenn sie den Anforderungen dieser Verordnung nicht entsprechen.Vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Flaschen gefüllte Erzeugnisse und Erzeugnisse, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung noch auf der Hefe liegen, dürfen, wenn sie gemäß den vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Bestimmungen, insbesondere gemäß der Weinbezeichnungsverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 111 aus 2011,, etikettiert worden sind bzw. werden, bis zur Erschöpfung der Bestände vermarktet werden, auch wenn sie den Anforderungen dieser Verordnung nicht entsprechen. (3)Absatz 3,Produkte, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung BGBl. II Nr. 191/2023 mit den Begriffen „Klassik“ (auch in abgewandelter Schreibweise wie zB „Classic“), „Crémant“ oder „Frizzante“ etikettiert sind sowie die diesbezüglichen Etiketten selbst dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände vermarktet und verwendet werden.Produkte, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 191 aus 2023, mit den Begriffen „Klassik“ (auch in abgewandelter Schreibweise wie zB „Classic“), „Crémant“ oder „Frizzante“ etikettiert sind sowie die diesbezüglichen Etiketten selbst dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände vermarktet und verwendet werden.
Zuletzt aktualisiert am
26.06.2023
Dokumentnummer
NOR40253630