Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 2022
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 480/2022Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 480 aus 2022,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 27Paragraph 27
Index
82/05 Lebensmittelrecht; 86/01 Veterinärrecht allgemein
Text
4. Abschnitt
Veterinärbehördliche Grenzkontrolle
Grenzkontrolle
§ 27.Paragraph 27,
(1)Absatz eins,Die Einfuhr und Durchfuhr von kontrollpflichtigen Sendungen ist nur über eine Grenzkontrollstelle zulässig, die den Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1014 mit detaillierten Bestimmungen betreffend die Mindestanforderungen an Grenzkontrollstellen, einschließlich Kontrollzentren, und das Format, die Kategorien und die Abkürzungen, die bei der Auflistung der Grenzkontrollstellen und der Kontrollstellen zu verwenden sind, ABl. Nr. L 165 vom 21.6.2019, S 10, entspricht und für die jeweiligen Sendungsarten zugelassen ist.
(2)Absatz 2,Unbeschadet des Abs. 1 kann die Austrittskontrolle gemäß § 21 an jeder zugelassenen Grenzkontrollstelle erfolgen.Unbeschadet des Absatz eins, kann die Austrittskontrolle gemäß Paragraph 21, an jeder zugelassenen Grenzkontrollstelle erfolgen.
(3)Absatz 3,Für die Vornahme grenztierärztlicher Kontrollen bei der Einfuhr und Durchfuhr aus Drittstaaten in die Union führt das Bundesamt für Verbrauchergesundheit die österreichischen Grenzkontrollstellen entsprechend den Rechtsvorschriften der Union. Die österreichischen Grenzkontrollstellen sind auf der Internetseite des Bundesamtes für Verbrauchergesundheit zu veröffentlichen.
Zuletzt aktualisiert am
23.12.2022
Dokumentnummer
NOR40249381