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Artikel XVArtikel römisch fünfzehn

Erhöhung von Pensionen aus der Pensionsversicherung der Angestellten

(Anm.: aus BGBl. Nr. 31/1973, zu BGBl. Nr. 189/1955)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 31 aus 1973,, zu Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1955,)

1. (1)Absatz eins,Mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 1973 sind Versicherten- und Hinterbliebenenpensionen aus der Pensionsversicherung der Angestellten, die gemäß Art. II der 24. Novelle zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, BGBl. Nr. 446/1969, neu zu bemessen waren, um 10 v. H. des im Dezember 1972 gebührenden Betrages zu erhöhen.Mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 1973 sind Versicherten- und Hinterbliebenenpensionen aus der Pensionsversicherung der Angestellten, die gemäß Artikel römisch zwei, der 24. Novelle zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 446 aus 1969,, neu zu bemessen waren, um 10 v. H. des im Dezember 1972 gebührenden Betrages zu erhöhen.
2. (2)Absatz 2,Die nach Abs. 1 erhöhten Pensionen unterliegen ab 1. Jänner 1973 der Anpassung gemäß § 108h des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes.Die nach Absatz eins, erhöhten Pensionen unterliegen ab 1. Jänner 1973 der Anpassung gemäß Paragraph 108 h, des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes.
3. (3)Absatz 3,Die Erhöhung nach Abs. 1 ist von Amts wegen vorzunehmen.Die Erhöhung nach Absatz eins, ist von Amts wegen vorzunehmen.