Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 200/1967 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 100/2018Bundesgesetzblatt Nr. 200 aus 1967, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2018,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 149eParagraph 149 e
Index
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Text
Enthebung von Beiratsmitgliedern (Stellvertretern)
§ 149e.Paragraph 149 e,
(1)Absatz eins,Ein Mitglied des Beirates (Stellvertreter) ist von seinem Amt zu entheben:
wenn die im § 149b Abs. 2 genannten Bedingungen nicht mehr zutreffen;wenn die im Paragraph 149 b, Absatz 2, genannten Bedingungen nicht mehr zutreffen;
wenn einer der im § 149b Abs. 3 bezeichneten Ausschließungsgründe nach der Bestellung eingetreten ist.wenn einer der im Paragraph 149 b, Absatz 3, bezeichneten Ausschließungsgründe nach der Bestellung eingetreten ist.
Überdies findet § 135 Abs. 1 Z 1 bis 4 Anwendung.Überdies findet Paragraph 135, Absatz eins, Ziffer eins bis 4 Anwendung.
(2)Absatz 2,Die Enthebung des Vorsitzenden des Beirates steht der Generalversammlung, die Enthebung der sonstigen Mitglieder (Stellvertreter) des Beirates dem Vorstand zu.
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 23/1994
Zuletzt aktualisiert am
22.01.2019
Dokumentnummer
NOR12095643
Alte Dokumentnummer
N6196749213L