§ 39 BWG

1 Rechtssatz zu § 39 BWG 159 Rechtssätze zu BWG

Fassungen

ab 30.10.2026 — BGBl. I Nr. 93/2026

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 39 heute	30.10.2026		§ → §	BGBl. I Nr. 93/2026

§ 39	17.01.2025	29.10.2026	§ → §	BGBl. I Nr. 112/2024
§ 39	28.06.2021	16.01.2025	§ → §	BGBl. I Nr. 98/2021
§ 39	29.05.2021	27.06.2021	§ → §	BGBl. I Nr. 98/2021
§ 39	01.01.2019	28.05.2021	§ → §	BGBl. I Nr. 36/2018
§ 39	01.09.2018	31.12.2018	§ → §	BGBl. I Nr. 36/2018
§ 39	03.01.2018	31.08.2018	§ → §	BGBl. I Nr. 149/2017
§ 39	01.01.2017	02.01.2018	§ → §	BGBl. I Nr. 118/2016
§ 39	01.01.2014	31.12.2016	§ → §	BGBl. I Nr. 184/2013
§ 39	01.01.2011	31.12.2013	§ → §	BGBl. I Nr. 118/2010
§ 39	01.07.2010	31.12.2010	§ → §	BGBl. I Nr. 37/2010
§ 39	01.01.2008	30.06.2010	§ → §	BGBl. I Nr. 108/2007
§ 39	01.01.2007	31.12.2007	§ → §	BGBl. I Nr. 141/2006
§ 39	01.07.2005	31.12.2006	§ → §	BGBl. I Nr. 33/2005
§ 39	15.06.2003	30.06.2005	§ → §	BGBl. I Nr. 35/2003
§ 39	01.01.1998	14.06.2003	§ → §	BGBl. Nr. 753/1996
§ 39	23.08.1996	31.12.1997	§ → §	BGBl. Nr. 445/1996
§ 39	01.01.1994	22.08.1996		BGBl. Nr. 532/1993 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 01.01.2028 (RIS)↗§ 39 (RIS)↗

‹ § 38 am 01.01.2028 § 39a am 01.01.2028 ›

Kurztitel

Bankwesengesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 532 aus 1993, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 93 aus 2026,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 39

Inkrafttretensdatum

30.10.2026BGBl. I Nr. 93/2026

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

BWG

Index

37/02 Kreditwesen

Text

römisch zehn. Sorgfaltspflichten und Informationsweitergabe zur Verhinderung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung

Allgemeine Sorgfaltspflichten

Paragraph 39,

Absatz eins,Die Geschäftsleiter eines Kreditinstitutes oder eines gemäß § 30 Abs. 6 verantwortlichen Unternehmens haben bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters im Sinne des § 84 Abs. 1 AktG anzuwenden. Dabei haben sie sich insbesondere über die bankgeschäftlichen und bankbetrieblichen Risiken zu informieren, diese durch angemessene Strategien und Verfahren zu steuern, zu überwachen und zu begrenzen sowie über Pläne und Verfahren gemäß § 39a zu verfügen. Weiters haben sie auf die Gesamtertragslage des Kreditinstitutes Bedacht zu nehmen.Die Geschäftsleiter eines Kreditinstitutes oder eines gemäß Paragraph 30, Absatz 6, verantwortlichen Unternehmens haben bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters im Sinne des Paragraph 84, Absatz eins, AktG anzuwenden. Dabei haben sie sich insbesondere über die bankgeschäftlichen und bankbetrieblichen Risiken zu informieren, diese durch angemessene Strategien und Verfahren zu steuern, zu überwachen und zu begrenzen sowie über Pläne und Verfahren gemäß Paragraph 39 a, zu verfügen. Weiters haben sie auf die Gesamtertragslage des Kreditinstitutes Bedacht zu nehmen.
Absatz 2,Die Kreditinstitute und die gemäß Paragraph 30, Absatz 6, verantwortlichen Unternehmen haben für die Erfassung, Beurteilung, Steuerung, Begrenzung und Überwachung der bankgeschäftlichen und bankbetrieblichen Risiken, darunter auch
1. Ziffer eins
  jener Risiken, die sich aus ihrem makroökonomischen Umfeld unter Berücksichtigung der Phase des jeweiligen Geschäftszyklus ergeben,
2. Ziffer 2
  des Risikos von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung,
3. Ziffer 3
  des Risikos ihrer Vergütungspolitik und -praktiken,
4. Ziffer 4
  der kurz-, mittel- und langfristigen ESG-Risiken und,
5. Ziffer 5
  unter Berücksichtigung der in Artikel 7 a, der Verordnung (EU) Nr. 648 aus 2012, festgelegten Bedingungen, des Konzentrationsrisikos, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst,
über Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren zu verfügen, die der Art, dem Umfang und der Komplexität der betriebenen Bankgeschäfte angemessen sind. Die Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren haben weitest gehend auch bankgeschäftliche und bankbetriebliche Risiken, die sich möglicherweise ergeben können, zu erfassen, darunter Risiken aus der Vergütungspolitik und den Vergütungspraktiken, kurz-, mittel- und langfristige ESG-Risiken sowie, unter Berücksichtigung der in Art. 7a der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 festgelegten Bedingungen, das Konzentrationsrisiko, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwachsen kann. Die Organisationsstruktur sowie die Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren sind schriftlich und in nachvollziehbarer Weise zu dokumentieren. Soweit Netzwerk- und Informationssysteme verwendet werden, sind diese insbesondere gemäß den Anforderungen der Verordnung (EU) 2022/2554 einzurichten und zu verwalten. Die Organisationsstruktur hat durch dem Geschäftsbetrieb angemessene aufbau- und ablauforganisatorische Abgrenzungen Interessen- und Kompetenzkonflikte zu vermeiden. Die Geschäftsleitung des Kreditinstituts und des gemäß § 30 Abs. 6 verantwortlichen Unternehmens haben die gemäß Abs. 1 und 2 einzurichtenden Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren für die Erfassung, Beurteilung, Steuerung, Begrenzung und Überwachung der bankgeschäftlichen und bankbetrieblichen Risiken zu genehmigen und zumindest alle zwei Jahre zu überprüfen. Die Zweckmäßigkeit dieser Verfahren und deren Anwendung ist von der internen Revision mindestens einmal jährlich zu prüfen.über Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren zu verfügen, die der Art, dem Umfang und der Komplexität der betriebenen Bankgeschäfte angemessen sind. Die Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren haben weitest gehend auch bankgeschäftliche und bankbetriebliche Risiken, die sich möglicherweise ergeben können, zu erfassen, darunter Risiken aus der Vergütungspolitik und den Vergütungspraktiken, kurz-, mittel- und langfristige ESG-Risiken sowie, unter Berücksichtigung der in Artikel 7 a, der Verordnung (EU) Nr. 648 aus 2012, festgelegten Bedingungen, das Konzentrationsrisiko, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwachsen kann. Die Organisationsstruktur sowie die Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren sind schriftlich und in nachvollziehbarer Weise zu dokumentieren. Soweit Netzwerk- und Informationssysteme verwendet werden, sind diese insbesondere gemäß den Anforderungen der Verordnung (EU) 2022/2554 einzurichten und zu verwalten. Die Organisationsstruktur hat durch dem Geschäftsbetrieb angemessene aufbau- und ablauforganisatorische Abgrenzungen Interessen- und Kompetenzkonflikte zu vermeiden. Die Geschäftsleitung des Kreditinstituts und des gemäß Paragraph 30, Absatz 6, verantwortlichen Unternehmens haben die gemäß Absatz eins und 2 einzurichtenden Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren für die Erfassung, Beurteilung, Steuerung, Begrenzung und Überwachung der bankgeschäftlichen und bankbetrieblichen Risiken zu genehmigen und zumindest alle zwei Jahre zu überprüfen. Die Zweckmäßigkeit dieser Verfahren und deren Anwendung ist von der internen Revision mindestens einmal jährlich zu prüfen.
Absatz 2 a,Kreditinstitute können sich für die Entwicklung und laufende Wartung von Rating-Verfahren gemeinsamer Risikoklassifizierungseinrichtungen als Dienstleister bedienen, wenn sie dies der FMA zuvor angezeigt haben. Die Überlassung aller für die Erfassung und Beurteilung von Risiken erforderlichen Informationen durch die teilnehmenden Kreditinstitute an die gemeinsame Risikoklassifizierungseinrichtung ist zu dem ausschließlichen Zweck zulässig, durch Verarbeitung dieser Daten Verfahren zur Risikobeurteilung und Risikobegrenzung zu entwickeln und laufend zu warten und diese Verfahren den teilnehmenden Kreditinstituten zur Verfügung zu stellen; die Übermittlung von personenbezogenen Daten durch die Risikoklassifizierungseinrichtung ist nur an das Kreditinstitut zulässig, das die zu Grunde liegenden Schuldnerdaten eingemeldet hat. Die gemeinsame Risikoklassifizierungseinrichtung, ihre Organe, Bediensteten und sonst für sie tätigen Personen unterliegen dem Bankgeheimnis gemäß § 38. Die FMA hat in Bezug auf die gemeinsame Risikoklassifizierungseinrichtung alle in § 70 Abs. 1 genannten Auskunfts-, Vorlage- und Prüfungsbefugnisse; § 71 ist anzuwenden.Kreditinstitute können sich für die Entwicklung und laufende Wartung von Rating-Verfahren gemeinsamer Risikoklassifizierungseinrichtungen als Dienstleister bedienen, wenn sie dies der FMA zuvor angezeigt haben. Die Überlassung aller für die Erfassung und Beurteilung von Risiken erforderlichen Informationen durch die teilnehmenden Kreditinstitute an die gemeinsame Risikoklassifizierungseinrichtung ist zu dem ausschließlichen Zweck zulässig, durch Verarbeitung dieser Daten Verfahren zur Risikobeurteilung und Risikobegrenzung zu entwickeln und laufend zu warten und diese Verfahren den teilnehmenden Kreditinstituten zur Verfügung zu stellen; die Übermittlung von personenbezogenen Daten durch die Risikoklassifizierungseinrichtung ist nur an das Kreditinstitut zulässig, das die zu Grunde liegenden Schuldnerdaten eingemeldet hat. Die gemeinsame Risikoklassifizierungseinrichtung, ihre Organe, Bediensteten und sonst für sie tätigen Personen unterliegen dem Bankgeheimnis gemäß Paragraph 38, Die FMA hat in Bezug auf die gemeinsame Risikoklassifizierungseinrichtung alle in Paragraph 70, Absatz eins, genannten Auskunfts-, Vorlage- und Prüfungsbefugnisse; Paragraph 71, ist anzuwenden.
Absatz 2 b,Die Verfahren gemäß Absatz 2, haben insbesondere zu berücksichtigen:
1. Ziffer eins
  das Kreditrisiko und Gegenparteiausfallrisiko,
2. Ziffer 2
  das Konzentrationsrisiko,
3. Ziffer 3
  das Marktrisiko,
4. Ziffer 4
  das Risiko einer übermäßigen Verschuldung,
5. Ziffer 5
  das operationelle Risiko,
6. Ziffer 6
  das Verbriefungsrisiko,
7. Ziffer 7
  das Liquiditätsrisiko,
8. Ziffer 8
  das Zinsrisiko hinsichtlich sämtlicher Geschäfte, die nicht bereits unter Ziffer 3, erfasst werden,
9. Ziffer 9
  das Restrisiko aus kreditrisikomindernden Techniken,
10. Ziffer 10
  der Belegenheitsort der Risikopositionen eines Kreditinstituts,
11. Ziffer 11
  das Risiko von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung,
12. Ziffer 12
  das Risiko, das sich aus dem Geschäftsmodell eines Institutes ergibt unter Berücksichtigung der Auswirkungen von Diversifizierungsstrategien,
13. Ziffer 12 a
  ESG-Risiken,
14. Ziffer 13
  die Ergebnisse von Stresstests bei Instituten, die interne Ansätze verwenden, und
15. Ziffer 14
  die Regelungen zur Unternehmensprüfung und –kontrolle von Kreditinstituten und den gemäß Paragraph 30, Absatz 6, verantwortlichen Unternehmen, ihre Unternehmenskultur und die Fähigkeit des Leitungsorgans zur Erfüllung ihrer Pflichten.
Absatz 2 b, a,Bei der Prüfung des Kreditrisikos haben Kreditinstitute die Angemessenheit der zur Erfassung von Kreditrisiken angewandten Ansätze unter Berücksichtigung der Art, des Umfangs und der Komplexität der von ihnen getätigten Geschäfte zu beurteilen. Kreditinstitute von erheblicher Bedeutung gemäß § 5 Abs. 4 haben sich darum zu bemühen, interne Kapazitäten für die Kreditrisikobewertung zu entwickeln und zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Kreditrisiko verstärkt den internen Ansatz zu verwenden, wenn ihre Risikopositionen in absoluten Zahlen bedeutend sind und sie gleichzeitig eine große Zahl bedeutender Gegenparteien haben. Kreditinstitute haben sich unter Berücksichtigung ihrer Größe, ihrer internen Organisation sowie der Art, des Umfangs und der Komplexität ihrer Tätigkeiten darum zu bemühen, interne Kapazitäten für die Marktrisikobewertung zu entwickeln und verstärkt interne Modelle zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen für Portfolios von Handelsbuchpositionen zusammen mit internen Modellen zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Ausfallrisiko zu verwenden, wenn ihre Risikopositionen mit Ausfallrisiko absolut gesehen bedeutend sind und sie eine große Zahl bedeutender Positionen in gehandelten Schuldtiteln oder Aktieninstrumenten verschiedener Emittenten halten. Die Erfüllung der Kriterien gemäß Teil 3 Titel I Kapitel 3 Abschnitt 1 und Titel IV Kapitel 1b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 bleibt durch diesen Absatz unberührt.Bei der Prüfung des Kreditrisikos haben Kreditinstitute die Angemessenheit der zur Erfassung von Kreditrisiken angewandten Ansätze unter Berücksichtigung der Art, des Umfangs und der Komplexität der von ihnen getätigten Geschäfte zu beurteilen. Kreditinstitute von erheblicher Bedeutung gemäß Paragraph 5, Absatz 4, haben sich darum zu bemühen, interne Kapazitäten für die Kreditrisikobewertung zu entwickeln und zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Kreditrisiko verstärkt den internen Ansatz zu verwenden, wenn ihre Risikopositionen in absoluten Zahlen bedeutend sind und sie gleichzeitig eine große Zahl bedeutender Gegenparteien haben. Kreditinstitute haben sich unter Berücksichtigung ihrer Größe, ihrer internen Organisation sowie der Art, des Umfangs und der Komplexität ihrer Tätigkeiten darum zu bemühen, interne Kapazitäten für die Marktrisikobewertung zu entwickeln und verstärkt interne Modelle zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen für Portfolios von Handelsbuchpositionen zusammen mit internen Modellen zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Ausfallrisiko zu verwenden, wenn ihre Risikopositionen mit Ausfallrisiko absolut gesehen bedeutend sind und sie eine große Zahl bedeutender Positionen in gehandelten Schuldtiteln oder Aktieninstrumenten verschiedener Emittenten halten. Die Erfüllung der Kriterien gemäß Teil 3 Titel römisch eins Kapitel 3 Abschnitt 1 und Titel römisch vier Kapitel 1b der Verordnung (EU) Nr. 575 aus 2013, bleibt durch diesen Absatz unberührt.
Absatz 2 c,Bei neuartigen Geschäften, über deren Risikogehalt keine Erfahrungswerte vorliegen, ist insbesondere auf die Sicherheit der dem Kreditinstitut anvertrauten fremden Gelder und die Erhaltung der Eigenmittel Bedacht zu nehmen. Die Verfahren gemäß Abs. 2 haben die weitest mögliche Erfassung und Beurteilung der sich aus neuartigen Geschäften ergebenden Risiken sowie von Konzentrationsrisiken sicher zu stellen.Bei neuartigen Geschäften, über deren Risikogehalt keine Erfahrungswerte vorliegen, ist insbesondere auf die Sicherheit der dem Kreditinstitut anvertrauten fremden Gelder und die Erhaltung der Eigenmittel Bedacht zu nehmen. Die Verfahren gemäß Absatz 2, haben die weitest mögliche Erfassung und Beurteilung der sich aus neuartigen Geschäften ergebenden Risiken sowie von Konzentrationsrisiken sicher zu stellen.
Absatz 2 d,Kreditinstitute haben interne Systeme einzuführen oder die standardisierte oder vereinfachte standardisierte Methode anzuwenden, um Risiken, die sich aus möglichen Zinsänderungen oder Änderungen bei Kreditspreads bei Geschäften des Bankbuchs ergeben und sich sowohl auf den wirtschaftlichen Wert des Eigenkapitals als auch auf die Nettozinserträge bei Geschäften des Bankbuchs auswirken, zu ermitteln, zu bewerten, zu steuern und einzudämmen. Kleine und nicht komplexe Kreditinstitute im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Nr. 145 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 können zur Ermittlung des Zinsänderungsrisikos bei Geschäften des Bankbuchs die vereinfachte standardisierte Methode anwenden, wenn sich diese Methode zur ordnungsgemäßen Erfassung, Steuerung und Begrenzung des Zinsänderungsrisikos im Bankbuch eignet. Die FMA hat die Verwendung der standardisierten Methode zur Ermittlung des Zinsänderungsrisikos vorzuschreiben, wenn die von einem Kreditinstitut eingeführten internen Systeme oder die vereinfachte standardisierte Methode zur Beurteilung des Zinsänderungsrisikos nicht geeignet sind;Kreditinstitute haben interne Systeme einzuführen oder die standardisierte oder vereinfachte standardisierte Methode anzuwenden, um Risiken, die sich aus möglichen Zinsänderungen oder Änderungen bei Kreditspreads bei Geschäften des Bankbuchs ergeben und sich sowohl auf den wirtschaftlichen Wert des Eigenkapitals als auch auf die Nettozinserträge bei Geschäften des Bankbuchs auswirken, zu ermitteln, zu bewerten, zu steuern und einzudämmen. Kleine und nicht komplexe Kreditinstitute im Sinne von Artikel 4, Absatz eins, Nr. 145 der Verordnung (EU) Nr. 575 aus 2013, können zur Ermittlung des Zinsänderungsrisikos bei Geschäften des Bankbuchs die vereinfachte standardisierte Methode anwenden, wenn sich diese Methode zur ordnungsgemäßen Erfassung, Steuerung und Begrenzung des Zinsänderungsrisikos im Bankbuch eignet. Die FMA hat die Verwendung der standardisierten Methode zur Ermittlung des Zinsänderungsrisikos vorzuschreiben, wenn die von einem Kreditinstitut eingeführten internen Systeme oder die vereinfachte standardisierte Methode zur Beurteilung des Zinsänderungsrisikos nicht geeignet sind;
Absatz 3,Kreditinstitute haben
1. Ziffer eins
  dafür zu sorgen, ihren Zahlungsverpflichtungen jederzeit nachkommen zu können;
2. Ziffer 2
  eine unternehmensspezifische, den bankwirtschaftlichen Erfahrungssätzen entsprechende Finanz- und Liquiditätsplanung einzurichten,
3. Ziffer 3
  durch die dauernde Haltung ausreichender flüssiger Mittel für den Ausgleich künftiger Ungleichgewichte der Zahlungseingänge und Zahlungsausgänge ausreichend vorzusorgen,
4. Ziffer 4
  über Regelungen zur Überwachung und Kontrolle des Zinsrisikos sämtlicher Geschäfte zu verfügen,
5. Ziffer 5
  entsprechend der Fälligkeitsstruktur ihrer Forderungen und Verbindlichkeiten insbesondere die Zinsanpassungs- und Kündigungsmöglichkeiten so zu gestalten, dass auf mögliche Veränderungen der Marktverhältnisse Bedacht genommen wird, und
6. Ziffer 6
  über Unterlagen zu verfügen, anhand derer sich die finanzielle Lage des Kreditinstitutes jederzeit mit hinreichender Genauigkeit rechnerisch bestimmen lässt; diese Unterlagen sind versehen mit entsprechenden Kommentierungen auf Verlangen der FMA vorzulegen.
Absatz 4,Die FMA hat Mindestanforderungen zum Zwecke der ordnungsgemäßen Erfassung, Steuerung, Überwachung und Begrenzung der Risikoarten gemäß Absatz 2 b, durch Verordnung festzulegen. Die Verordnung hat hinsichtlich:
1. Ziffer eins
  des Kreditrisikos und des Gegenparteiausfallrisikos Artikel 79, Richtlinie 2013/36/EU,
2. Ziffer 2
  des Konzentrationsrisikos Artikel 81, der Richtlinie 2013/36/EU,
3. Ziffer 3
  des Marktrisikos Artikel 83, der Richtlinie 2013/36/EU,
4. Ziffer 4
  des Risikos einer übermäßigen Verschuldung Artikel 87, der Richtlinie 2013/36/EU,
5. Ziffer 5
  des operationellen Risikos Artikel 85, der Richtlinie 2013/36/EU,
6. Ziffer 6
  des Verbriefungsrisikos Artikel 82, der Richtlinie 2013/36/EU),
7. Ziffer 7
  des Liquiditätsrisikos Artikel 86, der Richtlinie 2013/36/EU unter Berücksichtigung der Kriterien des Paragraph 39, Absatz 3,,
8. Ziffer 8
  der ESG-Risiken Artikel 87 a, der Richtlinie 2013/36/EU,
9. Ziffer 9
  des Restrisikos aus kreditrisikomindernden Techniken Artikel 80, der Richtlinie 2013/36/EU
zu entsprechen. Hinsichtlich jener Aspekte dieser Verordnung, die von den genannten Bestimmungen abweichen oder zusätzliche Anforderungen festlegen, ist die Zustimmung des Bundesministers für Finanzen einzuholen.
Absatz 5,In Kreditinstituten jedweder Rechtsform, die von erheblicher Bedeutung im Sinne des Paragraph 5, Absatz 4, sind, ist eine vom operativen Geschäft unabhängige Risikomanagementabteilung mit direktem Zugang zu den Geschäftsleitern einzurichten, deren Kompetenzen und Ressourcen die Erfüllung folgender Aufgaben sicherstellen:
1. Ziffer eins
  Erkennung und Messung der Ausprägung von Risiken gemäß Absatz 2 b,,
2. Ziffer 2
  Meldung von Risiken gemäß Absatz 2 b und der Risikolage an die Geschäftsleiter,
3. Ziffer 3
  Beteiligung an der Ausarbeitung der Risikostrategie des Kreditinstituts und allen wesentlichen Entscheidungen zum Risikomanagement,
4. Ziffer 4
  vollständiger Überblick über die Ausprägung der vorhandenen Risikoarten und die Risikolage des Kreditinstituts.
Es ist sicherzustellen, dass die Risikomanagementabteilung im Bedarfsfall dem Aufsichtsrat oder dem sonst nach Gesetz oder Satzung zuständigen Aufsichtsorgan unabhängig von der Geschäftsleitung und dem übrigen höheren Management des Kreditinstituts unmittelbar Bericht erstatten kann.
Absatz 5 a,Mit der Leitung der Risikomanagementabteilung gemäß Abs. 5 ist eine Führungskraft zu betrauen, die eigens für diese Funktion zuständig ist. Der Leiter der Risikomanagementabteilung hat die Anforderungen des § 5 Abs. 1 Z 6 und 7 zu erfüllen und für die Ausübung dieser Funktion fachlich geeignet zu sein und über die erforderliche Erfahrung zu verfügen. Die FMA kann auf Antrag eines Kreditinstituts bewilligen, dass eine andere Führungskraft des Kreditinstituts diese Funktion wahrnimmt, wennMit der Leitung der Risikomanagementabteilung gemäß Absatz 5, ist eine Führungskraft zu betrauen, die eigens für diese Funktion zuständig ist. Der Leiter der Risikomanagementabteilung hat die Anforderungen des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6 und 7 zu erfüllen und für die Ausübung dieser Funktion fachlich geeignet zu sein und über die erforderliche Erfahrung zu verfügen. Die FMA kann auf Antrag eines Kreditinstituts bewilligen, dass eine andere Führungskraft des Kreditinstituts diese Funktion wahrnimmt, wenn
1. Ziffer eins
  Art, Umfang und Komplexität der Geschäfte des Kreditinstituts es nicht rechtfertigen würden, ausschließlich für die Leitung der Risikomanagementabteilung eine Person zu benennen,
2. Ziffer 2
  kein Interessenkonflikt besteht,
3. Ziffer 3
  diese andere Führungskraft auch die Anforderungen des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6 und 7 erfüllt sowie für die Ausübung der Leitung der Risikomanagementabteilung fachlich geeignet ist und über die erforderliche Erfahrung verfügt und
4. Ziffer 4
  diese andere Führungskraft über genügend Zeit verfügt, die Leitung der Risikomanagementabteilung neben ihren sonstigen Führungsaufgaben ordnungsgemäß auszuführen.
Der Leiter der Risikomanagementabteilung kann seines Amtes nicht ohne die vorherige Zustimmung des Aufsichtsrates oder des sonst nach Gesetz oder Satzung zuständigen Aufsichtsorgans enthoben werden.
Absatz 6,Kreditinstitute haben folgende organisatorische Anforderungen zu erfüllen:
1. Ziffer eins
  Sie haben unter Berücksichtigung der Art, des Umfangs und der Komplexität ihrer Geschäftstätigkeit angemessene Grundsätze und Verfahren schriftlich festzulegen, regelmäßig zu aktualisieren und laufend einzuhalten, die darauf ausgelegt sind, Risiken einer etwaigen Missachtung der in § 69 Abs. 1 aufgelisteten Vorschriften durch ihre Geschäftsleitung, ihre Aufsichtsratsmitglieder und ihre Mitarbeiter sowie die damit verbundenen Risiken aufzudecken und diese Risiken auf ein Mindestmaß zu beschränken.Sie haben unter Berücksichtigung der Art, des Umfangs und der Komplexität ihrer Geschäftstätigkeit angemessene Grundsätze und Verfahren schriftlich festzulegen, regelmäßig zu aktualisieren und laufend einzuhalten, die darauf ausgelegt sind, Risiken einer etwaigen Missachtung der in Paragraph 69, Absatz eins, aufgelisteten Vorschriften durch ihre Geschäftsleitung, ihre Aufsichtsratsmitglieder und ihre Mitarbeiter sowie die damit verbundenen Risiken aufzudecken und diese Risiken auf ein Mindestmaß zu beschränken.
2. Ziffer 2
  Kreditinstitute von erheblicher Bedeutung gemäß § 5 Abs. 4 haben eine dauerhafte, wirksame und unabhängig arbeitende Compliance-Funktion mit direktem Zugang zur Geschäftsleitung einzurichten, die die ständige Überwachung und regelmäßige Bewertung der Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze und Verfahren gemäß Z 1, sowie der Maßnahmen, die zur Behebung etwaiger Mängel unternommen wurden, sowie die diesbezügliche Beratung der Geschäftsleitung zur Aufgabe hat. Es ist sicherzustellen, dass die Compliance-Funktion im Bedarfsfall dem Aufsichtsrat oder dem sonst nach Gesetz oder Satzung zuständigen Aufsichtsorgan unabhängig von der Geschäftsleitung und dem übrigen höheren Management des Kreditinstituts unmittelbar Bericht erstatten kann.Kreditinstitute von erheblicher Bedeutung gemäß Paragraph 5, Absatz 4, haben eine dauerhafte, wirksame und unabhängig arbeitende Compliance-Funktion mit direktem Zugang zur Geschäftsleitung einzurichten, die die ständige Überwachung und regelmäßige Bewertung der Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze und Verfahren gemäß Ziffer eins,, sowie der Maßnahmen, die zur Behebung etwaiger Mängel unternommen wurden, sowie die diesbezügliche Beratung der Geschäftsleitung zur Aufgabe hat. Es ist sicherzustellen, dass die Compliance-Funktion im Bedarfsfall dem Aufsichtsrat oder dem sonst nach Gesetz oder Satzung zuständigen Aufsichtsorgan unabhängig von der Geschäftsleitung und dem übrigen höheren Management des Kreditinstituts unmittelbar Bericht erstatten kann.
3. Ziffer 3
  Mit der Leitung der Compliance-Funktion gemäß Z 2 ist eine Führungskraft zu betrauen, die eigens für diese Funktion zuständig ist. Der Leiter der Compliance-Funktion hat die Anforderungen des § 5 Abs. 1 Z 6 und 7 zu erfüllen und für die Ausübung dieser Funktion fachlich geeignet zu sein und über die erforderliche Erfahrung zu verfügen. Die FMA kann auf Antrag eines Kreditinstituts bewilligen, dass eine andere Führungskraft des Kreditinstituts diese Funktion wahrnimmt, wennMit der Leitung der Compliance-Funktion gemäß Ziffer 2, ist eine Führungskraft zu betrauen, die eigens für diese Funktion zuständig ist. Der Leiter der Compliance-Funktion hat die Anforderungen des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6 und 7 zu erfüllen und für die Ausübung dieser Funktion fachlich geeignet zu sein und über die erforderliche Erfahrung zu verfügen. Die FMA kann auf Antrag eines Kreditinstituts bewilligen, dass eine andere Führungskraft des Kreditinstituts diese Funktion wahrnimmt, wenn
  1. Litera a
    Art, Umfang und Komplexität der Geschäfte des Kreditinstituts es nicht rechtfertigen würden, ausschließlich für die Leitung der Compliance-Funktion eine Person zu benennen,
  2. Litera b
    kein Interessenkonflikt besteht,
  3. Litera c
    diese andere Führungskraft auch die Anforderungen des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6 und 7 erfüllt sowie für die Ausübung der Leitung der Compliance-Funktion fachlich geeignet ist und über die erforderliche Erfahrung verfügt und
  4. Litera d
    diese andere Führungskraft über genügend Zeit verfügt, die Leitung der Compliance-Funktion neben ihren sonstigen Führungsaufgaben ordnungsgemäß auszuführen.
  Der Leiter der Compliance-Funktion kann seines Amtes nicht ohne die vorherige Zustimmung des Aufsichtsrates oder des sonst nach Gesetz oder Satzung zuständigen Aufsichtsorgans enthoben werden.
Absatz 7,Kreditinstitute haben spezifische Pläne mit quantifizierbaren Zielen und Verfahren zu entwickeln, um die finanziellen Risiken zu überwachen und zu steuern, die sich kurz-, mittel- und langfristig aus ESG-Faktoren ergeben. Dabei sind insbesondere auch jene Risiken zu erfassen, die sich aus dem Anpassungsprozess und den Trends bei der Transformation im Zusammenhang mit den einschlägigen regulatorischen Zielen und Rechtsakten der Union und der Mitgliedstaaten in Bezug auf ESG-Faktoren, insbesondere dem Ziel der Erreichung der Klimaneutralität, sowie, soweit diese auf international tätige Kreditinstitute anwendbar sind, im Zusammenhang mit den rechtlichen und regulatorischen Zielen von Drittländern ergeben. Bei der Festlegung der in die Pläne aufzunehmenden quantifizierbaren Ziele und Verfahren zur Bewältigung der ESG-Risiken sind die jeweils aktuellen Berichte des Europäischen Wissenschaftlichen Beirats für Klimawandel und die von ihm vorgeschriebenen Maßnahmen zu berücksichtigen, insbesondere in Bezug auf die Erreichung der Klimaziele der Europäischen Union. Falls das Kreditinstitut auch den Pflichten zur Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß UGB unterliegt, so sind die Pläne gemäß diesem Absatz mit den Plänen gemäß den §§ 243b und 267a UGB in Einklang zu bringen; dabei haben die Pläne nach diesem Absatz insbesondere Maßnahmen im Hinblick auf das Geschäftsmodell und die Strategie des Kreditinstituts zu beinhalten, die mit den Plänen gemäß den §§ 243b und 267a UGB konsistent sind. Die Geschäftsleitung des Kreditinstituts hat diese Pläne zu genehmigen und deren Umsetzung zu überwachen.Kreditinstitute haben spezifische Pläne mit quantifizierbaren Zielen und Verfahren zu entwickeln, um die finanziellen Risiken zu überwachen und zu steuern, die sich kurz-, mittel- und langfristig aus ESG-Faktoren ergeben. Dabei sind insbesondere auch jene Risiken zu erfassen, die sich aus dem Anpassungsprozess und den Trends bei der Transformation im Zusammenhang mit den einschlägigen regulatorischen Zielen und Rechtsakten der Union und der Mitgliedstaaten in Bezug auf ESG-Faktoren, insbesondere dem Ziel der Erreichung der Klimaneutralität, sowie, soweit diese auf international tätige Kreditinstitute anwendbar sind, im Zusammenhang mit den rechtlichen und regulatorischen Zielen von Drittländern ergeben. Bei der Festlegung der in die Pläne aufzunehmenden quantifizierbaren Ziele und Verfahren zur Bewältigung der ESG-Risiken sind die jeweils aktuellen Berichte des Europäischen Wissenschaftlichen Beirats für Klimawandel und die von ihm vorgeschriebenen Maßnahmen zu berücksichtigen, insbesondere in Bezug auf die Erreichung der Klimaziele der Europäischen Union. Falls das Kreditinstitut auch den Pflichten zur Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß UGB unterliegt, so sind die Pläne gemäß diesem Absatz mit den Plänen gemäß den Paragraphen 243 b und 267 a UGB in Einklang zu bringen; dabei haben die Pläne nach diesem Absatz insbesondere Maßnahmen im Hinblick auf das Geschäftsmodell und die Strategie des Kreditinstituts zu beinhalten, die mit den Plänen gemäß den Paragraphen 243 b und 267 a UGB konsistent sind. Die Geschäftsleitung des Kreditinstituts hat diese Pläne zu genehmigen und deren Umsetzung zu überwachen.
Absatz 8,Abweichend von Abs. 7 haben kleine und nicht komplexe Kreditinstitute lediglich grundlegende Pläne und Verfahren zur Überwachung und Steuerung der sich kurz-, mittel- und langfristig aus ESG-Faktoren ergebenden finanziellen Risiken zu erstellen, die sich an der Art, dem Umfang und der Komplexität der betriebenen Bankgeschäfte sowie der Größe und dem Risikoprofil des Kreditinstitutes zu orientieren haben. Die Pläne sind mit etwaigen Nachhaltigkeitsberichterstattungspflichten gemäß den §§ 243b und 267a UGB in Einklang zu bringen, soweit diese anwendbar sind. Die Geschäftsleitung des Kreditinstituts hat diese Pläne zu genehmigen und deren Umsetzung zu überwachen.Abweichend von Absatz 7, haben kleine und nicht komplexe Kreditinstitute lediglich grundlegende Pläne und Verfahren zur Überwachung und Steuerung der sich kurz-, mittel- und langfristig aus ESG-Faktoren ergebenden finanziellen Risiken zu erstellen, die sich an der Art, dem Umfang und der Komplexität der betriebenen Bankgeschäfte sowie der Größe und dem Risikoprofil des Kreditinstitutes zu orientieren haben. Die Pläne sind mit etwaigen Nachhaltigkeitsberichterstattungspflichten gemäß den Paragraphen 243 b und 267 a UGB in Einklang zu bringen, soweit diese anwendbar sind. Die Geschäftsleitung des Kreditinstituts hat diese Pläne zu genehmigen und deren Umsetzung zu überwachen.
Absatz 9,Kreditinstitute haben konkrete Pläne und quantifizierbare Ziele gemäß den in Art. 7a der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 festgelegten Vorgaben zu entwickeln, um das Konzentrationsrisiko zu überwachen und zu steuern, welches aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, die Dienstleistungen anbieten, die für die Union oder mindestens einen ihrer Mitgliedstaaten von wesentlicher Systemrelevanz sind.Kreditinstitute haben konkrete Pläne und quantifizierbare Ziele gemäß den in Artikel 7 a, der Verordnung (EU) Nr. 648 aus 2012, festgelegten Vorgaben zu entwickeln, um das Konzentrationsrisiko zu überwachen und zu steuern, welches aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, die Dienstleistungen anbieten, die für die Union oder mindestens einen ihrer Mitgliedstaaten von wesentlicher Systemrelevanz sind.
Absatz 10,Kreditinstitute und Dritte, die im Zusammenhang mit Stresstests in beratender Funktion für Kreditinstitute tätig sind, haben Tätigkeiten zu unterlassen, die einen Stresstest beeinträchtigen können, etwa Benchmarking, Informationsaustausch untereinander, Vereinbarungen über gemeinsames Verhalten oder Optimierung ihrer im Rahmen von Stresstests übermittelten Informationen.

Anmerkung

EG/EU: Art. 1, BGBl. I Nr. 141/2006; Art. 1, BGBl. I Nr. 118/2010; Art. 1, BGBl. I Nr. 184/2013; Art. 1, BGBl. I Nr. 118/2016; Art. 1, BGBl. I Nr. 107/2017

Schlagworte

Verwaltungsverfahren, Rechnungsverfahren, Auskunftsbefugnis, Vorlagebefugnis, Interessenskonflikt, Netzwerksystem

Im RIS seit

29.10.2026

Zuletzt aktualisiert am

29.10.2026

Gesetzesnummer

10004827

Dokumentnummer

NOR40281360

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1993/532/P39/NOR40281360