§ 30 EO

Fassungen

ab 01.01.2004 — BGBl. I Nr. 31/2003

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Exekutionsordnung

RGBl. Nr. 79 aus 1896, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 31 aus 2003,

Paragraph 30

23/04 Exekutionsordnung

Absatz eins,Das Vollstreckungsorgan hat die Zeit des Vollzugs selbst zu wählen. Hiebei ist darauf Bedacht zu nehmen, wann der Vollzug am wahrscheinlichsten erfolgreich durchgeführt werden kann.
Absatz 2,An Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen sowie von 22 bis 6 Uhr darf das Vollstreckungsorgan Exekutionshandlungen nur
1. Ziffer eins
  in dringenden Fällen, insbesondere wenn der Zweck der Exekution nicht anders erreicht werden kann, oder
2. Ziffer 2
  wenn ein Vollzugsversuch an Werktagen zur Tageszeit erfolglos war,
vornehmen.

27.10.2017

10001700

NOR40041557