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Artikel XVArtikel römisch fünfzehn
(Verfassungsbestimmung)

Bemessung von Versorgungsbezügen

(Anm.: aus BGBl. Nr. 334/1993, zu den §§ 22 und 161, BGBl. Nr. 54/1956)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 334 aus 1993,, zu den Paragraphen 22 und 161, Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1956,)

Bei der Bemessung von Versorgungsbezügen des überlebenden Ehegatten ist dessen sonstiges Einkommen zu berücksichtigen. Soweit es sich bei dieser Bemessung nicht um eine Erhöhung von Versorgungsbezügen auf eine Mindestversorgungsleistung handelt, ist dieses Einkommen nur in dem Ausmaß zu berücksichtigen, als es für Ansprüche oder Anwartschaften aus der Altersversorgung zugrunde zu legen ist.