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Artikel VArtikel römisch fünf

(Anm.: aus BGBl. Nr. 371/1982, zu § 30j, RGBl. Nr. 58/1906)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 371 aus 1982,, zu Paragraph 30 j,, RGBl. Nr. 58 aus 1906,)

1. (1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit dem 1. Jänner 1983 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Diesen Vorschriften widersprechende Bestimmungen der Satzung einer Aktiengesellschaft oder des Gesellschaftsvertrages einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung treten gleichzeitig außer Kraft.
3. (3)Absatz 3,Sind bis 31. Dezember 1983 in den Fällen des § 95 Abs. 5 Z 1, 2 und 4 bis 6 des Aktiengesetzes 1965 und § 30j Abs. 5 Z 1, 2 und 4 bis 6 des Gesetzes über Gesellschaften mit beschränkter Haftung keine Betragsgrenzen festgesetzt worden, so sind ab diesem Zeitpunkt alle in den vorerwähnten Bestimmungen genannten Geschäfte der Zustimmung des Aufsichtsrats zu unterwerfen.Sind bis 31. Dezember 1983 in den Fällen des Paragraph 95, Absatz 5, Ziffer eins, 2 und 4 bis 6 des Aktiengesetzes 1965 und Paragraph 30 j, Absatz 5, Ziffer eins, 2 und 4 bis 6 des Gesetzes über Gesellschaften mit beschränkter Haftung keine Betragsgrenzen festgesetzt worden, so sind ab diesem Zeitpunkt alle in den vorerwähnten Bestimmungen genannten Geschäfte der Zustimmung des Aufsichtsrats zu unterwerfen.