§ 174 MinroG

Fassungen

ab 01.01.2002 — BGBl. I Nr. 21/2002

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 173 heute § 175 heute ›

Kurztitel

Mineralrohstoffgesetz

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,

Paragraph 174

MinroG

58/01 Bergrecht

Absatz eins,In Ausübung ihres Aufsichtsrechtes haben die Behörden die Einhaltung dieses Bundesgesetzes, der auf Grund dieses Bundesgesetzes erlassenen Verordnungen und der sonstigen von den Behörden anzuwendenden Rechtsvorschriften sowie der darauf beruhenden Anordnungen zu überwachen, besonders soweit sie
1. Ziffer eins
  das Bergbauberechtigungswesen,
2. Ziffer 2
  das Gewinnungsbetriebsplanwesen,
3. Ziffer 3
  den Schutz des Lebens und der Gesundheit von Personen, außer der Arbeitnehmer, und den Schutz von Sachen,
4. Ziffer 4
  den Umweltschutz,
5. Ziffer 5
  den Lagerstättenschutz,
6. Ziffer 6
  den Oberflächenschutz,
7. Ziffer 7
  die Sicherung der Oberflächennutzung nach Beendigung der Bergbautätigkeit und
8. Ziffer 8
  die bergbauliche Ausbildung
betreffen.
Absatz 2,Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat Statistiken über Unfälle, über die Produktion und über gefährliche Vorfälle (Paragraph 97,) zu erstellen und zu veröffentlichen.

29.04.2015

10008040

NOR40026445